Ergebnis 1 bis 2 von 2

Zinsen bei Unmöglichkeit?

  1. Neuer Benutzer
    Registriert seit
    10.07.2009
    Beiträge
    2
    Standard Zinsen bei Unmöglichkeit?
    Ein privater Kunde bestellt eine Ware bei einem Online-Händer gegen Vorkasse. Laut AGB kommt der Vertrag erst mit Lieferung zustande.

    Der Käufer überweist. Kurz darauf erklärt der Verkäufer die Unmöglichkeit der Leistung und erklärt sich auch bereit das Geld zurück zu gewähren.

    Damit lässt er sich aber Zeit.

    Ab wann und in welcher Höhe lassen sich Verzugszinsen dem Verkäufer gegenüber geltend machen? Rechtsgrundlage (es ist kein Vertrag zustande gekommen)?

    Gunter

  2. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    26.03.2007
    Beiträge
    8.430
    Standard AW: Zinsen bei Unmöglichkeit?
    Verzugszinsen kann man dann geltend machen, wenn der Schuldner in verzug ist.
    Bei einer Leistung (in dem Fall die Rücküberweisung) kommt der Schuldner dann in Verzug, wenn er, sollte er nicht sofort leisten, mit einer angemessenen Frist angemahnt wurde. Die mahnung kann in Ausnhamefällen entfallen (endgültige Verweigerung der Leistung, Leistung an einem bestimmten Zeitpunkt fällig ..) aber das würde ich hier nicht sehen.
    Die mahnung muss dem Schuldner auch nachweislich zugegangen sein (Email reicht deswegen in der Regel nicht aus).
    Soweit die Gesetzeslage nach meinen Kenntnissen.

    Alles andere ist Auslegung im Einzelfall. Bei Geldgeschäften wird, soviel ich weiß, mit einer Frist von max. 30 Tagen gearbeitet. Mahnungen für Überweisungen sollten eine Frist von 10 Werktagen beinhalten (Aufwand + Banklaufzeiten). Aber wie gesagt, der Einzelfall kann anders aussehen.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

Ähnliche Themen
  1. Von safets im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 20.01.2014, 11:48
Berechtigungen
  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •