AW: Internetprojekt Dateisuchmaschine
Muss ich die Verantwortung für die Daten übernehmen welche auf meiner Suchmaschine gefunden werden können?
Ja und Nein.
Zunächst ist eine Distanzierung nicht machbar, da man sich nicht von etwas distanzieren kann, was man auflistet (sonst kann man sich das Auflisten auch sparen). Dazu sind die Urteile eindeutig.
In der Regel besteht die Haftung für Inhalte (einfach mal hier im Forum danach suchen, gibt es unzählige Beispiele).
Allerdings kommt es auch darauf an, wie die Daten gesammelt werden. Wenn eine Kontrolle möglich und zumutbar ist, wird von einer Haftung ausgegangen (dann in der Regel als Mitstörer). Ist es aber ein automatisches Sammelwerk, wo eine Einflussnahme nicht oder nur sehr schwer möglich ist (z.B. Google), wird eine Haftung in der Regel (nicht immer!) verneint.
Die Rechtssprechung ist sich nicht einig, und es gibt kaum gesetzliche Grundlagen, so dass es hier wohl eher von den "Kenntnisse und Fertigkeiten" des entscheidenden Richters abhängt.
Gilt eine Internetseite auf der Werbung geschaltet ist und sonst nichts von User abverlangt wird schon als kommerzielle Internetseite?
Wenn damit Gewinnerzielungsabsicht verbunden ist, ja. Auch hier hilft die Suche im Forum.
Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.
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