Ähnliche Domain, anderer Themenbereich

[tracer]

Hallo,

eine bekannte Firma tritt unter einen Firmennamen/Domain auf, der mit einem allgemeinen Begriff der englischen Sprache identisch ist (z.B. apple / apple.com - nur als Beispiel, es geht um einen anderen Namen).
Wenn ich jetzt unter einer ähnlichen Domain z.B. applee.com nun Produkte anbieten will (z.B. Äpfel verkaufen), ist hierbei mit Problemen zu rechnen? Die Angebotenen Produkte überschneiden sich in keinem Punkt, es wird ein komplett abweichendes Produkt angeboten und den Besuchern auch nicht suggeriert er sei auf der Seite des anderen Unternehmens.

Danke für eure Tipps,
tracer

[aaky]

[url]http://forum.e-recht24.de/7072-firmenname-geschuetzt.html[/url]

Und andere Beiträge dieses Forums.

[tracer]

Danke für den Hinweis, in die Richtung habe ich auch schon mehrere Informationen gefunden.

Die Frage ist nur, ob dieser Markenschutz auch für Wörter gilt die unter den allgemeinen Sprachgebrauch fallen, wie z.B. eben "apple". Dann dürfte ja niemand mehr eine Domain verwenden die das Wort "apple" oder eine ähnliche Schreibweise enthält...

[aaky]

Auch das beantwortet das MarkenG

§ 8 Absolute Schutzhindernisse
...
(2) Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken,
...
3.die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind,
...

Ob das letztendlich zutrifft, entscheidet das Amt bei der Eintragung. Bei englischen Begriffen ist mir aber schon vorgekommen, dass das DPMA erst abgelehnt hat, nach einem kleinen (unprofessionellen) Widerspruch gegen die Ablehnung die Marke aber doch eingetragen hat. Das kann man also nicht allzu eng sehen. Selbst Apfel kann eingetragen sein:
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/1310120/302131639/DE

Ist also einmal eine solche Marke eingetragen ist der Name gesichert. Hier kann man dann nur noch im Widerspruchs- oder Löschverfahren dagegen angehen.

Das würde heißen:
- Man registriert die Domain
- bekommt eine Unterlassungsforderung aufgrund einer Marke
- ist mit der Marke nicht einverstanden und beantragt Löschung (kostenpflichtig, Geld kann man nicht zurückholen)