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Firmenname geschützt?

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Firmenname geschützt?
    Hallo,

    das folgende Beispiel habe ich nicht im Forum gefunden. Deshalb meine Frage hier. Ich soße oft im Internet auf gleichartige Firmenamen und Domainnamen die sich beispielsweise durch das Hinzufügen von beipielsweise die, der oder wir unterscheiden.

    Insebesondere geht es mir um den Hintergrund von Firmennamen und deren Schutz. Gemeint sind jedoch keine großen und überregional oder gar weltweit bekannte Firmennamen sondern die Namen kleinerer und mittelständischer Unternehmen.

    Info:

    Aus einer Laune heraus registriert irgendwer einen Domainnamen, hier als Beispiel dieblablablub.de. Auf dieser Domain will er beispielsweise seine Dienstleistuingen anbieten und gründet meinetwegen eine Ltd mit deutscher Niederlasssung und firmiert unter dieblablablub.

    Nach erfolgreichem Start erhält er ein Schreiben von einem Unternehmen, das in Deutschland, in einer anderen Stadt und lange vor dem Beginn seiner Geschäftstätigkeit unter dem Namen blablablub firmiert. In diesem Schreiben wird er aufgefordert den Namen nicht weiter zu verwenden.

    Ist dies gerichtlich durchsetzbar oder gar mit Schadenersatzansprüchen assoziierbar?

    Vielen Dank.
    [COLOR="DarkOrange"]lausch up your life[/COLOR]
    [URL="http://www.lausch-bar.de"]lausch-bar[/URL]

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Firmenname geschützt?
    Ja iost es. da geschäftliche Bezeichnungen genauso geschützt sind wie Marken.
    MarkenG § 1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen
    Nach diesem Gesetz werden geschützt:
    1.Marken,
    2.geschäftliche Bezeichnungen,
    3.geographische Herkunftsangaben.
    MarkenG § 5 Geschäftliche Bezeichnungen
    (1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt.
    (2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten.
    (3) Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken.
    Damit hat man als Unternehmen für seinen Namen ein mit einer Marke vergleichbares Recht.
    Wichtig in diesem Zusammenhang, das auch tatsächlich ein Recht besteht (in der Regel gleiche Branche)
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

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