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Impressum / E-Mail - Spam

  1. Neuer Benutzer
    Registriert seit
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    Beiträge
    1
    Standard Impressum / E-Mail - Spam
    Laut dem deutschen Gerichten sind Webseiten Anbieter im Impressum zu einer E-Mail als Darstellung ( z.B. muster(@)muster.muster ) verpflichtet, ebenso die angabe von Umsatzsteuernummer. Z.B. ein Existenzgründer erstellt ( oder beauftragt jemanden ) eine Page zu stellen für das Gewerbe.
    Da der Gründer seine Umsatzsteuernummer erst nach einiger Zeit bekommt, kann er also im Bezug auf Impressum abgemahnt werden, wegen fehlender Umsatzsteuernummer. Weiß zufällig jemand ( keine Rechtsberatung ) wo ich mehr im Internet oder hier darüber in Erfahrung bringen kann ?

  2. Erfahrener Benutzer
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    Beiträge
    8.430
    Standard AW: Impressum / E-Mail - Spam
    Eine Abmahnung muss immer eine rechtliche Grundlage haben. Wenn man (noch) keine Numemr hat, kann man zwar theoretisch dafür abgemahnt werden, die Abmahnung ist aber gegenstandslos und somit reicht ein einfacher Widerspruch. Da muss man auch nichts zahlen. Eine solche Abmahnung würde für den Abmahnenden also nach hinten losgehen.
    Der Fairness halber weisst man im Impressum aber darauf hin, dass die Nummer noch nicht zugeteilt wurde. Schließlich dient diese Information nicht dazu, den Wettbewerber Abmahnungen zu ermöglichen, sondern stellt primär eine KInformation potentieller Kunden dar.
    Warum wird eigentlich immer aller "verabmahnisiert"?
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

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