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Änderung der AGB - muss der User informiert werden?

  1. Neuer Benutzer
    Registriert seit
    12.06.2009
    Beiträge
    1
    Standard Änderung der AGB - muss der User informiert werden?
    Hy!

    Ich wollte mich gerade bei einer Seite anmelden und hab folgendes in den AGB/Nutzungsbedingungen gefunden:

    [...]Eine Benachrichtigung des Nutzers über geänderte Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers die Nutzungsbedingungen auf Aktualität zu prüfen. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen. [...]
    Ist so etwas überhaupt rechtens?
    Ich glaube mich erinnern zu können, das ich mal gelesen hab, dass Seitenbetreiber dazu verpflichtet sind die User über AGB-Änderungen zu informieren.

    Danke schonmal für eure Antworten.

  2. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    26.03.2007
    Beiträge
    8.430
    Standard AW: Änderung der AGB - muss der User informiert werden?
    Sind sie auch. Diese AGB sind meiner Meinung nach zumindest im Teil, wenn nicht ganz, rechtswidrig und damit nichtig.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

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