Rechte an Musik Charts

[Stormrider99]

Hallo zusammen,
mich interessiert die Frage wieweit die Urheberrechte an den offiziellen deutschen Musikcharts (=Hitparaden) gehen? Meinem Verständnis nach ist es laut Urheberrecht nicht gestattet, diese Daten auszuwerten und zu publizieren. Zumindest hat der BGH dies 2005 entschieden und einen Verlag, der die kompletten Daten der Hitparaden einfach in anderer Form veröffentlich hat, verurteilt.
Konkret stellen sich mir zwei Fragen

a) wäre es auch ein Verstoß gegen das Urheberrecht wenn Journalisten oder Autoren einzelne Chartplatzierungen oder Verweildauern in Beiträgen oder Büchern erwähnen? Also z.B. in einem Bericht oder Buch über eine Rockgruppe auf Chartplatzierungen einzelner Titel verweisen?
b) Wo grenzt man wesentliche Teile einer Datenbank gegenüber unwesentlichen ab? Denn eine Datenbank steht zweifelsohne hinter jeder Chart-Auswertung
c) wo greift hier die EU-Datenschutzrichtlinie? Dürfte man heute, also 2009, auf Hitparaden des Jahres 1994 beliebig zugreifen da diese jetzt 15 Jahre alt sind?

Würde mich interessieren wie ihr das seht...

Gruß,
Stormrider99

[aaky]

a) wäre es auch ein Verstoß gegen das Urheberrecht wenn Journalisten oder Autoren einzelne Chartplatzierungen oder Verweildauern in Beiträgen oder Büchern erwähnen? Also z.B. in einem Bericht oder Buch über eine Rockgruppe auf Chartplatzierungen einzelner Titel verweisen?

Zitieren darf man im Rahmen des Urhebrrechts. Also unter den in §51 UrhG genannten Voraussetzungen.

b) Wo grenzt man wesentliche Teile einer Datenbank gegenüber unwesentlichen ab? Denn eine Datenbank steht zweifelsohne hinter jeder Chart-Auswertung

Hier braucht man nichts abgrenzen. Es geht nicht nur um die Datenbank als Programm, sondern auch die Zusammenstellung der Daten.

c) wo greift hier die EU-Datenschutzrichtlinie? Dürfte man heute, also 2009, auf Hitparaden des Jahres 1994 beliebig zugreifen da diese jetzt 15 Jahre alt sind?

Was hat der Datenschutz mit Urheberrrecht zu tun? Nichts. Das sind zwei verschiedene Rechtsgebiete.

[Stormrider99]

@Aaky,

vielen Dank für deine Sicht der Dinge. Zum ersten Zitat möchte ich sagen dass das auch meine Meinung ist. Ein Zitat von solchen Daten innerhalb eines Berichts oder Buches sehe ich auch als unbedenklich. Zum dritten Zitat bin ich anderer Meinung. Ich sehe zwar ein dass Urheberrecht und Datenbankrecht unterschiedlich sind aber in diesem Falle ist eine Datenbank urheberrechtlich geschützt worden vom BGH (vgl. [url]http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=fac1fc68da7d04a 9b55ba1c5afbdf65d&client=3&nr=33566&pos=0&anz=1[/url]). Wenn dem aber so ist wären m.E. Bestandteile dieser Datenbank die älter sind als 15 Jahre nicht mehr urheberrechtlich geschützt nach EU-Recht. Aber evtl. bin ich da ja auf dem Holzweg.

Beste Grüße und nochmals danke für die Antwort,
Stormrider99

[aaky]

die älter sind als 15 Jahre nicht mehr urheberrechtlich geschützt nach EU-Recht.

Hast du da mal eine Quelle? Meines Meinung geht es hier um den Schutz von Daten wegen Persönlichkeitsrechten, hat also mit dem urheberrecht nicht das geringste zu tun und kann somit die 70 Jahre nach Tod nach deutschem Urheberrecht gar nicht aushebeln.
Und selbst wenn es um Urheberrecht bei der EU ginge, müsste dieses deutschem recht vorgehen, dann wäre wichtig, welche Art von Regelung in der EU das ist (Richtlinie, Weisung, Beschluss ...) EU Recht und n-ationales Recht in Einklang zu bringen ist nicht ganz so einfach.

[Stormrider99]

Ja, eine Quelle habe ich hier:

[url]http://www.recht-in.de/gesetze/paragraph.php?struktur_id=1&gesetz_id=580&datumpun ct=30.04.2009[/url]

Auf der Seite gibt es leider ziemlich viel Werbemüll, sorry. Es geht um Artikel 10, allerdings gebe ich dir recht, das mit dem deutschen Recht in Einklang zu bringen ist schwer. Fakt ist dass hinter einer Hitparade eine Datenbank steht und diese wäre dann m.E. nach 15 Jahren nicht mehr urheberrechtlich geschützt. Wie siehst du das?

[aaky]

Die Richtlinie stellt n-ationales Recht nicht in Frage (Art. 13) Somit gilt meiner Meinung nach für Recht innerhalb Deutschlands das deutsche UrhG.
Die Richtlinbie wird wohl eher interessant, wenn es keine n-ationale Regelung gibt oder es sich um EU Recht handelt (Streitpartner aus verschiedenen EU Ländern)