Geschützte Marke als Teil eines Domain-Namens möglich?

[kaed8330]

Hallo.

Ich habe folgende interessante Frage:
Jemand hat eine Marke geschützt (z. B.: 123you), angemeldet beim deutschen Markenregister.

Ich möchte jetzt diesen Begriff in meiner Domain verwenden
(z. B. "www.bier123you.de" oder "www.auto123you.de").

Kann es hierbei Probleme mit dem Markenrecht geben wegen Markenrechtsverletzung?
Das "123you" nur ein Teil ist, finde ich, dass keine Probleme geben dürfte.

Wer hat diesbezüglich Erfahrungen gemacht?

Vielen Dank im voraus für Antworten.
Edmund

[_Ulli_]

Die Frage ist viel mehr, ist der Teil tatsächlich als Name schützbar oder ist es nur eine Serienmarke die Geschützt ist.

Beispiel: der Name "Scout" ist als Marke nicht einzeln schützbar . Jedoch eine Serie davon würde sich schützen lassen und ist auch so gemacht worden.

Die Firma Sc*ut24 hat versucht sich die Marke sich schützen zu lassen. das ging so nicht, deshalb gab es folgend Transportsc*ut, autosc*ut, Friendsc*ut usw usw. Diese Serie lässt sich jedoch jetzt schützen.

Rechtlich bekommt man vorerst kein Stress, wenn man nun sich zB ww.rechtscout.de sichern würde, aber !!!!!

Man wird versuchen dir nahe zu legen, das du ihre marken und nutzungsrechte verletzt und die Domain frei geben sollst.

Du bewegst dich also auf rechtlich schwammigen Boden, kannst dir jetzt schon im Vorfeld überlegen , ob du darauf Lust hast.


in meinen Fall war es die Domain mobilsc*ut.net :O)

Soviel dazu - bin zwar kein Jurist, aber wenn man Ärger vermeiden will sucht man sich nen anderen Domain Namen


---> das * ist durch Buchstaben zu ersetzen

[Anonymous]

So richtig weiß ich nicht, ob ich das auch machen kann, wenn ich zum Besipiel für eine große Versicherungsgesellschaft für unsere Vertretung eine Domain haben möchte.

Beispielsweise heißt meine Versicherungsgesellschaft "Versicherungen ABC" und mein Name ist "Name-Vertretung". Kann ich dann zb [url]www.versicherungenABC-Name-Vertretung.de[/url] anmelden?

Sorry, aber dieses Thema ist sehr sensibel und ich möchte nur auf Nummer Sicher gehen... daher diese Frage!

[Unregistriert]

Die Frage ist viel mehr, ist der Teil tatsächlich als Name schützbar oder ist es nur eine Serienmarke die Geschützt ist.

Beispiel: der Name "Scout" ist als Marke nicht einzeln schützbar . Jedoch eine Serie davon würde sich schützen lassen und ist auch so gemacht worden.

Die Firma Sc*ut24 hat versucht sich die Marke sich schützen zu lassen. das ging so nicht, deshalb gab es folgend Transportsc*ut, autosc*ut, Friendsc*ut usw usw. Diese Serie lässt sich jedoch jetzt schützen.

Rechtlich bekommt man vorerst kein Stress, wenn man nun sich zB ww.rechtscout.de sichern würde, aber !!!!!

Man wird versuchen dir nahe zu legen, das du ihre marken und nutzungsrechte verletzt und die Domain frei geben sollst.

Du bewegst dich also auf rechtlich schwammigen Boden, kannst dir jetzt schon im Vorfeld überlegen , ob du darauf Lust hast.


in meinen Fall war es die Domain mobilsc*ut.net :O)

Soviel dazu - bin zwar kein Jurist, aber wenn man Ärger vermeiden will sucht man sich nen anderen Domain Namen


---> das * ist durch Buchstaben zu ersetzen

Es gibt sicher einige begriffe, die sich nur im Zusammenhang schützen lassen, aber nicht einzeln.
"Nano" z.B. ist nicht zu schützen. "tec" auch nicht, aber als Nanotec geht das. Wie sieht das aber aus, wenn ich Nano tec *** nutzen möchte?

[Unregistriert]

Hallo


also mich würde das jetzt auch interresieren denn ich habe auch eine domain wo ein domain name enthalten ist. das heisst ich habe mir eine domain gereggt wo das Wort einer Internetseite vorkam. Jetzt bin ich mir nicht sicher, ob es da nicht zu Problemen komen kann. Die seite ist durch ein impressum Geschützt.

Müsste ich gleich mit geldstrafen rechnen oder schreiben die wenn einen erst mal an?

Über eine Auskunft würde ich mich freuen!

[anybody]

Hallo,
Deine Frage kann Dir jeder Markenanwalt in einem Telefonat (tel. Rechtsauskunft für max.1,99€ / Minute) beantworten.
Wenn die geschützte Marke in der Domain enthalten ist,dann liegt ein Verstoß vor.Inwieweit bei Verwendung von Teilen der geschützten Marke/Slogen ein
verstoß vorliegt, muß Anwalt entscheiden.
Sobald man Verbindungen/Azzisationen zur geschützten Marke herstellen kann,
geht nichts mehr.
Gruß

[plurals]

Hi, ich wollte nur fragen wenn ich z. b eine Domain [url]www.toblerones.com[/url] registriere aber toblerone eine geschützte Marke ist, kann es zur Problemen kommen?
Danke

[Unregistriert]

>Hi, ich wollte nur fragen wenn ich z. b eine Domain [url]www.toblerones.com[/url] >registriere aber toblerone eine geschützte Marke ist, kann es zur Problemen >kommen?
>Danke

------------------------------------------------------------------------

Ich würde mal behaupten ...eher nicht, solange sie nichts mit Schokolade zu tun hat.

[eth8505]

Ich greife hier nochmal auf den alten Thread zurück da ich mich momentan mit der Problematik auseinander setzen muss ...

nehmen wir einmal an ich möchte eine science fiction portalseite eröffnen die sich scifi-portal.net oder so schimpft. Könnte ich da Probleme mit dem gleichnamigen TV Sender sc*fi bekommen?

mfg
Jan

[Styx]

Nein, weil Sci-Fi kein schützbarer Begriff ist, da er allgemein gebräuchlich ist.
anders wäre es halt wenn deine seite RTL-Protal.de oder so heißen würde, da RTL geschützt ist.

[eth8505]

Oki, danke

Wie definiert sich eigentlich ein "schützbarer Begriff" ?

[Styx]

Wie definiert es sich? Gute Frage, das wissen manchmal die Gerichte nicht immer so genau. Wie eine Entscheidung bei zwei Biermarken in Punkto Verwechslung gut zeigt.

Es gibt Begriffe die halt nicht schützbar sind. So sind z.B. Begriffe die Dinge des alltäglichen Bedarfs umschreiben oder Gattungsbegriffe nicht Schützbar.
Dann gibt es noch Bezeichnungen, Muster und Farben die aufgrund öffentlichen Interesses nicht schützbar sind. z.B. die orangene Farbe von Schutzwesten oder Symbole wie "Feuerlöscher" oder "Notruf" etc.

Aber auch hier gibt es Ausnahmen.

So ist z.B. Diesel als Marke für einen Kraftstoff nicht möglich, aber z.B. für eine Textilienfirma schon schützbar.


Markenrecht ist ne krude Sache und oft Argumentationssache von Anwälten, man kann sich da schön ausargumentieren

[Unregistriert]

Hallo,
ich habe ein COM-domain der [url]www.***online.com[/url]! *** ist eine nahmhafte firma und das wort unter *** ist markengeschützt! Muss ich mein domain abgeben? es kann ja auch ww.***ONline.com gelesen werden! da es keine Bindestrich dazwischen hat!

Bitte um Rat!!!

[Styx]

Wenn dir der geschützte Name nicht gehört, dann kann der Inhaber dagegen vorgehen ja.

[Unregistriert]

auch wenn keine Bindestrich dazwischen ist und ich einen anderen wort daraus mache?? [url]www.***onlnie.com[/url] also quasi: [url]www.xxxon[/url] line.com

Regards...SK

[Styx]

sofern der geschützte Name darin vorkommt sollte man es lassen. Die verwendung von geschützten Namen und Marken ist verboten. Ob da ein Punkt, Komma oder Strich dazwischen steht ist egal. Der Inhaber wird dagegen vorgehen.

Und mal ehrlich, wenn man ein wenig nachdenkt, wird man auch von alleine auf die Idee kommen das es nicht erlaubt ist oder? Man lässt sich nicht umsonst eine Marke schützen oder meinst du der Inhaber macht das aus spaß und zahlt einfach so dafür die Anmeldung?

Selbst wenn du den Markennamen geringfügig änderst, wird sich an der Sache nichts ändern. Denn deine Absicht diesen Markennamen zu nutzen ist unverkennbar...

[Unregistriert]

Wie, bzw. wo finde ich denn heraus ob ein Name geschützt ist oder nicht.
Ist der Name eines Ortes in einem Buch geschützt oder nicht und darf ich ihn als Ladennamen verwenden?? wo kann ich Rat bezüglich dem ganzen finden.

[aaky]

Wie, bzw. wo finde ich denn heraus ob ein Name geschützt ist oder nicht.

Beim Markenamt oder auf den entsprechenden Suchseiten
[url]http://publikationen.dpma.de/[/url]
[url]https://dpinfo.dpma.de/[/url]
Allerdings geben dir die Suchen im Internet noch keine 100%ige Sicherheit, da immer nur eine begrenzte Anzahl der Ergebnisse angezeigt wird.

Ist der Name eines Ortes in einem Buch geschützt oder nicht

Mit Ortsnamen wäre ich sehr vorsichtig. Da gab es schon einige Urteile gegen die Verwendung. Sind bestimmte Bedingungen dran geknüpft.

wo kann ich Rat bezüglich dem ganzen finden.

Beim DPMA und bei auf Markenrecht spezialisierten Anwälten. Und für allgemeine Fragen gibt es jede Menge Literatur.