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Lizenzverstoß?

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Lizenzverstoß?
    Nehmen wir einmal folgenden Fall an:
    Web******er W stößt bei seinen Recherchen über (neue) PHP-Techniken auch auf diverse Foren, die er ob ihres Inhaltes inspiziert. Dort sieht er neben den Textbeiträgen auch diverse 72x110px große User-Avatare, von denen er das eine oder andere in gutem Glauben für eigene Zwecke abspeichert.
    Aber damit nicht genug, W googelt sogar die Avatarbezeichnung, um zu erfahren, ob bzw. wer evtl. Urheber sein könnte, findet jedoch in allen Such-Ergebnissen immer nur wieder genau jenes Avatar... was auf einen mittleren Verbreitungsgrad in Foren schliessen lässt. Eigenartig, nie ist es in anderen Bilddimensionen auffindbar.... Das Avatar enthält aber weder ein Wasserzeichen noch EXIF-Daten, die eine Identifikation möglich machen.

    Nun macht W einige Zeit später, in gutem Glauben an ein freies Bild, den Fehler, jenes winzige Avatar als optische Auflockerung ohne jeden Bezug zum Inhalt auf eine Seite mit viel Mengentext zu stellen. Wenige Wochen später erhält W von einem ausländischen Lizenzgeber, nehmen wir mal an, es sei einer wie der, der gerade über Stratokunden, die bestimmte Strato-Templates verwenden, herfällt, eine Aufforderung, z.B. 1215,-€ wegen nicht durch den Lizengeber lizensierter Verwendung dieser Grafik zu zahlen und, sofern nicht gleichzeitig eine zusätzlich zu zahlende Lizenz erworben wird, eine entsprechende Unterlassungserklärung.
    Neben dem Umstand, dass dieser Lizenzgeber W zuvor überhaupt nicht bekannt war, ihm dann in Folge alle Gesichtszüge beim Lesen des Schreibens entglitten und er sich später fragte, ob da vielleicht ein tolle -fiktive - Geschäftsidee mit satten Gewinnen dahinterstecken könnte, da sich ausschliesslich exakt 72x110px große Avatare besagten Lizenzpflichtigen Bildes im Netz befinden - irgend einer wird im Laufe der Zeit schon dumm genug sein, so etwas anderweitig zu verwenden - .
    Nun könnte W ja überlegen, ob er sich vielleicht erst einmal die grundsätzliche Berechtigung des Lizenzgebers zur exklusiver Erteilung der Lizenz zu besagter Grafik nachweisen lässt. Allerdings ist sich W nicht schlüssig, ob er dafür a) bereits einen RA bräuchte und b) dieser Umstand aufschiebende Wirkung hätte.

    Wie dem aber auch sei, hätte es irgendeinen Zweck, sich in solchem Falle einen kompetenten Medienanwalt zu nehmen, der sagen wir mal 2 Stunden Arbeit für insgesamt 480,-€ zzgl. Mwst. ansetzt (240,-€/Std.!!!)? Angeblich soll es zwar bislang noch zu keinem Prozess mit diesem in Deutschland sehr aktiven Lizenzgeber (Anm. eines RA) gekommen sein, aber in München (von wem?) soll ihm (dem Lizenzgeber) die Forderung bereits zugesprochen worden sein.
    Weiß jemand zufällig etwas davon bzw. wo man eine Begründung nachlesen kann?
    Ist die Rechtslage bei Vergabe von Lizenzen eigentlich ähnlich wie beim Urheberrecht? Der Lizengeber ist doch nicht gleich dem Urheber. Könnten die vielleicht dennoch gleichgestellt werden oder sein?
    Vielleicht weiß ja auch jemand, wie solche Geschichten i.d.R. ausgehen.

    Da Ws Zeitfenster derzeit recht knapp bemessen ist, ist er für jeden Tipp und jede Anmerkung überaus dankbar.

  2. Super-Moderator
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    Standard AW: Lizenzverstoß?
    Also die Hilfe eines Anwaltes sollte sich W auf jeden Fall holen. Am besten einen der sich auch mit Urheberrechten auskennt. Selbst wenn die Abmahnung berechtigt wäre, kann dieser noch immer den Schaden begrenzen indem er die Summen etwas herunterhandelt.


    Angeblich soll es zwar bislang noch zu keinem Prozess mit diesem in Deutschland sehr aktiven Lizenzgeber (Anm. eines RA) gekommen sein, aber in München (von wem?) soll ihm (dem Lizenzgeber) die Forderung bereits zugesprochen worden sein.
    Also ich habe mal die Datenbank bemüht und konnte nur das herausfischen:

    Landgericht Muenchen Urteil v. 18.09.2008 - Az.: 7 O 8506/07

    Primär geht es jedoch nicht um das Avatar, mehr um MP3s, aber ich habe es mir jetzt auch nicht komplett durchgelesen.

    Ist die Rechtslage bei Vergabe von Lizenzen eigentlich ähnlich wie beim Urheberrecht? Der Lizengeber ist doch nicht gleich dem Urheber. Könnten die vielleicht dennoch gleichgestellt werden oder sein?
    Also korrekt ist, dass der Lizenzinhaber nicht zwangsläufig Urheber des Werkessein muss, aber er ist Rechteinhaber und kann diese gegenüber Dritten geltend machen. In manchen Fällen (ausschließlichem Nutzungsrechten) könnte er sogar gegen den Urheber selbst vorgehen.

    Vielleicht weiß ja auch jemand, wie solche Geschichten i.d.R. ausgehen.
    Nun, wenn die Abmahnung berechtigt ist, meist mit Kosten für den Abgemahnten. Das kein Urheber "ergoogelt" werden konnte, ändert daran auch nichts. Eine Kennzeichnung bedarf es grundsätzlich nicht. Zugegeben, im Internet ist das doof, aber als Nutzer darf man deshalb nicht gleich von einem "freien Gut" ausgehen, sondern muss ein Urheberrecht unterstellen. Gutgläubigkeit kennt das Urheberrecht nicht, jedenfalls was der Erwerb von Rechten angeht und das nutzen eines Werkes ist ja zwangsläufig ein Nutzungsrecht.

    Ob es nun eine gute Geschäftsidee - im Sinne einer "Abzocke" - ist, sei mal dahingestellt. Fakt ist das man ein Werk unberechtigt genutzt hat und der Rechteinhaber seine Rechte wahrnimmt.
    Geändert von Styx (21.04.2009 um 22:55 Uhr) Grund: Anderes Urteil, das erste war aus der falschen Zeile kopiert
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    Dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur eine persönliche Meinung

  3. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Lizenzverstoß?
    Nach Ansicht des Oberlandesgericht Hamm erfüllen "einfache Webgrafiken" nicht die Anforderungen, um urheberrechtlich geschützt zu sein, da ihnen die notwendige "Schöpfungshöhe" fehlt.

    (OLG Hamm, Urteil vom 24.08.2004, Az. 4 U 51/04)

    Insofern dürfte es sich lohnen, einen auf Urheberrecht spezialisierten Anwalt zu konsultieren, und vorher schon mal gar nichts zu unternehmen, und schon überhaupt nicht irgendwas zu unterschreiben.

    Entsprechend spezialisierte Anwälte nennt einem auf Anfrage gern die örtlich zuständige Anwaltskammer.
    Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.

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