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Adjektiv als Domain

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Adjektiv als Domain
    Hallo!
    Angenommen man hätte seit Jahren eine deutsche Domain mit einem deutschen Adjektiv für private Zwecke in Gebrauch, also in der Form [url]www.adjektiv.de[/url].
    Nun gründet jemand weit danach eine Firma und nutzt als Firmenname ebenfalls dieses Adjektiv und fordet kurz darauf die Abgabe der Domain (Unterlassungsklärung). Könnte die Firma damit Aussicht auf Erfolg haben?

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Adjektiv als Domain
    Eine Verletzung des gewerblichen Namens- bzw. Markenrechts setzt meines Wissens eine geschäftsmäßige Nutzung voraus.
    Bei ausschließlich(!) privater Nutzung besteht dann nicht mal ein Unterlassungsanspruch, geschweige denn ein Herausgabeanspruch.

    Ich würde mit sowas zu einem spezialisierten Anwalt gehen, der das ganze bestimmt aber ausdrücklich zurückweist
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Adjektiv als Domain
    Vielen Dank für die rasche Antwort, das freut mich zu hören.
    Noch eine ergänzende Nachfrage:
    Würde sich in obigen Fall derjenige tatsächlich an einen Anwalt wenden um die Anprüche abzuwehren, könnte dieser Anwalt ebenfalls gleich seine Kosten der Gegenseite in Rechnung stellen?

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Adjektiv als Domain
    Im Marken-/gewerblichen Namensrecht trägt meines Wissens jeder seine Kosten selbst.
    Wenn man die aber nicht aufbringen möchte, dann sollte man vielleicht erstmal selbst die Ansprüche zurückweisen. Und wenn der andere sich dann nicht "einsichtig" zeigt, dann könnte man eventuell Schadensersatz geltend machen. Allerdings habe ich tatsächlich schon von Fällen gehört, wo durch ewige Namens- udn Markenstreitigkeiten mancher an den Rand der Insolvenz getrieben wurde.

    Aber die Info, ob die Kosten weiter gegeben werden können, bekommt man eigentlich auch, wenn man vorher mal bei einem Anwalt anruft und dort deswegen konkret nachfragt.
    Auf jeden Fall machen sich an der Stelle Rechtschutzversicherungen ganz gut
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  5. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Adjektiv als Domain
    > Bei ausschließlich(!) privater Nutzung besteht dann nicht mal ein Unterlassungsanspruch, geschweige denn ein Herausgabeanspruch.

    Können Sie eine Begründung bzw. eine Quelle für diesen Sachverhalt nennen?
    Würde mich sehr interessieren...

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