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Name patentieren??

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Name patentieren??
    Hallo,

    angenommen jemand möchte den Namen xyz patentieren lassen.
    Er benutzt diesen Namen für seine Seite und vermarktet unter diesem Namen einen Artikel.

    Frage:
    Muss er diesen Namen patentieren lassen??
    Falls ja, wie und wo??

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Name patentieren??
    Namen werden nicht patentiert sondern als Marke geschützt.
    Und das macht man beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)
    Alle Infos dazu auf [url]www.dpma.de[/url]
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Name patentieren??
    Zählt darunter auch der Name einer Internetseite? Z.B. google.de oder microsoft.com?

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Name patentieren??
    Nein. Aber die Verwendung solcher Namen durch jemanden anders würde gegen Markenrecht verstoßen.
    Markenrechtlich können nur gewerbliche genutzte Bezeichnungen (Unternehmensnam,en, Produktnamen ...) geschützt werden.
    Der Schutz der Domaine ergibt sich dann aus den rechten zur Verwendung des geschützten Begriffs.
    MarkenG § 3 Als Marke schutzfähige Zeichen
    (1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  5. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Name patentieren??
    Vielen Dank.
    Dann wären alle meine Fragen zu diesem Thema beantwortet.

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