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Ist Forenbesitzer der Eigentümer von Software?

  1. Neuer Benutzer
    Registriert seit
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    28
    Standard Ist Forenbesitzer der Eigentümer von Software?
    Wir nehmen mal an, A betreibt ein Forum für Programmierer mit der üblichen Option, dort Programme als Dateianhänge posten zu können. Wir nehmen weiterhin mal an, in den AGBs stände folgendes:
    Inhalte sind zum Schutze von [Domainname des Forums] als Ganzes einschliesslich ihrer Integrität Eigentum von [Domainname des Forums], solange damit kein bestehendes Eigentumsrecht eingeschränkt wird.
    Person B, Softwareautor, postet nun dort einen Beitrag und hängt an diesen Beitrag seine selbstgeschriebene Software an.

    In welche Nesseln sich der Forenbetreiber dort selbst jetzt, bitte ich erst einmal außer Acht zu lassen, mir geht es um folgendes:

    a) A macht sich hier zum Eigentümer - aber nicht zum Eigentümer über die Software von B, sondern über das Posting und den Dateianhang, sehe ich das so richtig?

    b) B ist der Urheber der Software und besitzt deshalb das Verbreitungsrecht über sein "geistiges Eigentum" - er kann also bestimmen, wo und wie diese Software verbreitet wird. Wenn nun dieses "Verbreitungsrecht über die Software" von B durch das "Eigentumsrecht über den Beitrag" von A eingeschränkt wird, (B verlässt zum Beispiel das Forum und will seine Software nicht mehr über das Forum verbreiten lassen) kann B dann seine Software vom Server von A löschen lassen (selbst entfernen), ohne damit A zu "bestehlen", was Ihre Meinung dazu?
    ____


    MfG

    AHT


    Meine Beiträge sind Ausdruck meiner persönlichen Rechtsauffassung und als Diskussionsbeitrag gedacht nicht als Beratung oder Rechtsberatung.

  2. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    26.03.2007
    Beiträge
    8.430
    Standard AW: Ist Forenbesitzer der Eigentümer von Software?
    a) A macht sich hier zum Eigentümer - aber nicht zum Eigentümer über die Software von B, sondern über das Posting und den Dateianhang, sehe ich das so richtig?
    Nein Denn Eigentum im Sinne des Rechts kann es nur an Sachen geben. Die definition von Sachen findet sich auch im Gesetz, und dazu gehören weder irgendwelche Texte in Foren noch Programme. Ein Eigentum daran kann es gar nicht geben. Der Satz in den Bestimmungen ist völlig überflüssig und sachlich falsch.
    b) B ist der Urheber der Software und besitzt deshalb das Verbreitungsrecht über sein "geistiges Eigentum" - er kann also bestimmen, wo und wie diese Software verbreitet wird.
    Soweit richtig.
    Wenn nun dieses "Verbreitungsrecht über die Software" von B durch das "Eigentumsrecht über den Beitrag" von A eingeschränkt wird,
    Wird es nicht und kann es auch gar nicht, da es gar kein Eigentum gibt.
    A kann bestenfalls von B das Recht zur Veröffentlichung bekommen haben. Nicht mehr und nicht weniger.
    (B verlässt zum Beispiel das Forum und will seine Software nicht mehr über das Forum verbreiten lassen) kann B dann seine Software vom Server von A löschen lassen (selbst entfernen), ohne damit A zu "bestehlen", was Ihre Meinung dazu?
    Da B alleiniges Recht hat, zu entscheiden,w as er als Urheber macht, kann A gar keinen Nachteil haben.

    Die Frage ist durch den Bezug auf das Eigentum, was es nicht geben kann, eigentlich völlig "überflüssig"
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
    Registriert seit
    27.09.2008
    Beiträge
    28
    Standard AW: Ist Forenbesitzer der Eigentümer von Software?
    @aaky: Danke! Danke! Danke!
    Laut Bundesverfassungsgericht:
    „Eigentum sind alle vermögenswerte Rechte des einfachen Rechts“
    Darunter dürfte ein Posting mit Dateianhang wohl kaum fallen - wo ist da das Vermögen?
    ____


    MfG

    AHT


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