Kaufvertrag und Besitzansprüche
Hallo Leute,
mich würde theoretisch der folgende Sachverhalt interessieren:
Angenommen Kunde A setzt seine Unterschirft unter den Kaufvertrag eines Artikel X. Kunde B jedoch bezahlt, ohne dass dies im Kaufvertrag gekennzeichnet wurde. Wie sind hierbei die Besitzansprüche bzw. hätte Kunde B eine Chance an den Artikel X zu kommen?
Vielen Dank im voraus.
Beste Grüße, Steffen
AW: Kaufvertrag und Besitzansprüche
Nicht aus dem Kaufvertrag.hätte Kunde B eine Chance an den Artikel X zu kommen?
B muss seine Forderung gegenüber A geltend machen. Die dürfte zunächst bestenfalls in einer Geldfporderung bestehen. Allerdings kann A seien Rechte an dem Artikel gegenüber B abtreten, dann könnte B den Artikel bekommen.
Ohne Zutun und Einwilligung von A hat B keine Chance.
Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.
AW: Kaufvertrag und Besitzansprüche
Hallo aaky,
vielen Dank für die Antwort! Angenommen es würde sich um eine Schenkung seitens B an A handeln, könnte dann "Widerruf der Schenkung" §530 BGB Abs.1 helfen?
Beste Grüße, Steffen
AW: Kaufvertrag und Besitzansprüche
Der 530 hat aber ziemlich strenge Bedingungen: schwere Verfehlung gegen den Schenker oder grober Undank
Das dürfte in den meisten Fällen als schwierig zu beweisen sein (es sei denn, es ist wirklich etwas vorgefallen, eine blosse Trennung wegen Fremdgehen wird da kaum reichen)
Allerdings würde sich dann nur das Problem der Schenkung erledigen - B hätte in dem Fall auch nur Anspruch auf das Geld. B hat mit dem Kaufvertrag nun mal nichts zu tun
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AW: Kaufvertrag und Besitzansprüche
Wie wird der grobe Undank genau definiert? Bzw. was wäre denn - fiktiv gesehen - dazu nötig? Es geht nicht um den Artikel X, sondern eher um das Geld!
Beste Grüße
AW: Kaufvertrag und Besitzansprüche
Das ist ein unbestimmter Rechtsbegriff. Heißt, dass jkann jeder auslegen, wie er will. Die Entscheidung obliegt dann dem Richter.
Hier mal ein Definitionsversuch aus Wikipedia
[url]http://de.wikipedia.org/wiki/Schenkung#Grober_Undank[/url]Der grobe Undank muss der Verfehlung zu entnehmen sein, sie muss eine tadelnswerte Gesinnung offenbaren, die auf Undankbarkeit deutet. Zur Beurteilung der Schwere der Verfehlung sind auch die damit zusammenhängenden Umstände zu würdigen.
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