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Abmahnung wegen vermeindlich versteckten Impressum

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Abmahnung wegen vermeindlich versteckten Impressum
    Wenn man beim Verkaufstext seines Ebooks das Impressum ganz unten auf der Webseite hat, kann man dann abgemahnt werden, weil es länger wie 2x scrollen entfernt liegt. Mir wurde das von einem Freund gesagt, stimmt das?

    An dem Ebook Verkaufstext von der oberen Seite kann ich mich nicht orientieren, weil seine Firma nicht in Deutschland angemeldet ist und sein Sitz auch weiter weg ist.....

    Bitte nur Meinung von Personen, die den Sachverhalt kennen und keine Vermutungen aufstellen.



    Danke

  2. Super-Moderator
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    Standard AW: Abmahnung wegen vermeindlich versteckten Impressum
    § 5 Allgemeine Informationspflichten
    (1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
    Denke diese Worte sagen genug, da muss man nicht mehr viel ergänzen. Wenn man, um das Impressum zu erreichen, sich erstmal durch seitenlangen Text quälen muss, ist m.E. wohl kaum von "unmittelbar" zu sprechen. Von daher gebe ich deinem Freund mit dem 2-Klicks Recht, der BGH wohl auch, von dem stammt das nämlich. (vgl. BGH v. 20.07.06 Az. I ZR 228/03), wobei der BGH dies jedoch wohl eher auf ein "sich-durchklicken" über Links hin zum Impressum bezog, nicht direkt auf das Scrollen (dazu eher OLG München Az. 29 U 4564/03, das ein langes Scrollen bis zum Ende einer Seite als unzumutbar sah).
    Aber man muss sich auch die Frage stellen, warum setze ich das Impressum, wenn es doch auch mit identischen Aufwand an anderer und besser geeigneter Stelle ginge, ganz nach unten, hinter einem seitenlangen Text? Ein Impressum wird hier weniger erwartet. Wenn man ein wenig scrollen muss, ok, aber nicht mehrere Seiten, da würde ich es eher wie das OLG sehen, wobei auch das BGH betonte, dass das Impressum "ohne langes suchen" auffindbar sein muss.

    Und was den Betreiber der hier verlinkten Seite angeht, auch dieser müsste sich m.E. an die Regelungen des TMG halten, so nett es auf den Seychellen auch sein mag, die rechtliche Sonne scheint für ihn nicht dort, sondern in Deutschland. Denn die Seite richtet sich eindeutig an deutsche Nutzer, somit gelten auch deutsche Rechtsvorschriften (siehe LG Frankfurt a.M. Urteil vom 28.03.2003 Az. 3-12 O 151/02), denn das Interesse des hier angesprochenen deutschen Verbrauchers, gilt auch bei im Ausland ansässigen Firmen, wenn diese gezielt deutsche Nutzer ansprechen.
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    Dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur eine persönliche Meinung

  3. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Abmahnung wegen vermeindlich versteckten Impressum
    Was das Scrollen angeht, kann ich als IT Mensch sagen: Die Scroll Maus kann ich so einstellen, das mit einen Scrollvorgang gleiche 20 seiten gescrollt werden.

    Oder auch nur eine Zeile. Einstellungssache...

    Mein Anwalt sagte mir so was ähnliches. Nach möglichkeit Impressum und weitere Beschreibungen leicht sichtbar machen (keine Scrollboxen verwenden).

  4. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Abmahnung wegen vermeindlich versteckten Impressum
    Vielen Dank für eure Hilfe. Hat mir sehr geholfen!!!!

  5. Super-Moderator
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    Standard AW: Abmahnung wegen vermeindlich versteckten Impressum
    Was das Scrollen angeht, kann ich als IT Mensch sagen: Die Scroll Maus kann ich so einstellen, das mit einen Scrollvorgang gleiche 20 seiten gescrollt werden.

    Oder auch nur eine Zeile. Einstellungssache...
    Ja gut, aber wer macht das schon, wenn er seine Maus sonst für allgemeinen Gebrauch einstellt? Da ist ein solcher Seitensprung eher unpraktikabel. Außerdem muss man bei sowas vom Normal-User ausgehen, der weiß das nicht unbedingt, sondern schließt das Ding an und benutzt es... Einstellungen sind da eher wurscht.
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