Produktbezeichnung als Domainname

[Tobsy]

Angenommen jemand wollte das Produkt "SuperMegaFirma Hammerprodukt X3N1000" bewerben. Er registriert die Domain x3n1000.de, erstellt eine Seite und schickt die Besucher zur Produktseite bei einem Onlinehändler.

Frage: Verletzt er das Markenrecht? "X3N1000" ist nicht als Marke registriert, "SuperMegaFirma" und "Hammerprodukt" schon. Und was wäre, wenn diese ebenfalls nicht registriert wären?

[aaky]

Dann würde eventuell das gewerbliche Namensrecht, was dem Marklenrecht gleichgesetzt ist, ziehen.

MarkenG § 4 Entstehung des Markenschutzes
Der Markenschutz entsteht
1.durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
2.durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder
3.durch die im Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke.

§ 5 Geschäftliche Bezeichnungen
(1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt.
(2) 1Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. 2Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten.

Somit könnte in jedem Fall eine Verletzung von Rechten vorliegen. Entscheidend ist dabei, dass sie auch im Zusammenhang mit der Marke/Bezeichnung verwendet werden, was in dem Beispiel ja gegeben wäre.