Nutzungrechte und Marke

[hornwall]

Hallo zusammen.
Folgender Fall beschäftigt mich grade:

Kleinunternehmer A besitzt und nutzt die Domain [url]www.xxxshop24.de[/url]
Kleinunternehmer B besitzt und nutzt die Domain [url]www.xxx-shop24.de[/url]
Kleinunternehmer C besitzt und nutzt die Domain [url]www.xxx24.de[/url]

Der Begriff xxx24 ist beim DPMA als Wortmarke eingetragen.
XXX steht für eine allgemeine Produktbezeichnung (Sowas wie Computer, Tisch, Lampe, Fahrrad o.ä.)

Wer kann welche Rechte gelten machen?

[aaky]

Wer will welche Rechte geltend machen?
Solange wie kein Kläger, solange kein Problem. Also müsste doch erstmal der gefunden werden, der ein Problem haben könnte

[Styx]

Mal plastisch:

Wenn Computer24 geschützt wäre, dürfte sie nur der Inhaber verwenden. Das schließt aber nicht zwingend ein das Computer und 24 in anderen Konstellationen geschützt sein müssen. Bedeutet: computer-shop24.de könnte durchaus zulässig sein, computer24-shop.de hingegen nicht.
Wobei es bei der Zusammensetzung aus zwei allgemeinen Begriffen, es m.E. auch noch darauf ankommen müsste, wie unterscheidungskräftig diese dann wäre.

Aber hier wäre es m.E. der Fall, das der Inhaber von Computer24 die Verwendung von Computer-Shop24.de wohl kaum untersagen könnte. Zum einen ist Computer, Shop und 24 nicht selbst schützbar, zum anderen sind es übliche Begriffe für den Domaingebrauch im Internet. Die zwei ersten sind beschreibend für die Sache selbst, 24 stellvertretend für "rund um die Uhr" oder ähnliches.

Ist auch immer eine Sache der Durchsetzung einer Marke. Je bekannter sie ist, umso größer kann auch die Schutzwirkung einer Marke sein.
Auch könnte der Inhaber vorgehen, wenn eine ähnliche Marke eine Verwechslungs- oder Verwässerungsgefahr hervorruft. Wäre somit computer-shop24.de geeignet eine Verwechslung oder Verwässerung von Computer24 zu bewirken, könnte der Inhaber auch dagegen vorgehen. Mal rein theoretisch gesprochen.

Wären die Begriffe "Computer" und "24" auch noch so prägnant für den Inhaber der Marke, könnte ein computer-shop24 noch einfacher "angegriffen" werden, d.h. die Hürden liegen weitaus geringer, umso höher die Kennzeichnungskraft der Marke ist. (vgl. auch Streitigkeiten um "VZ")

Es ist komplilziert und entsprechend von dem xxx abhängig, sowie der Marke des Inhabers.
Hier sind es Gattungsbegriffe oder lediglich umschreibende Begriffe, diese sind alleine natürlich nicht schützbar, jedoch in Verbindung mit anderen Begriffen, wenn hierdurch eine ausreichende Unterscheidungskraft gegeben ist.

Ergo, jeder Einzelfall ist anders und neu zu beurteilen... entscheidend sind dabei meist Details.