Ergebnis 1 bis 3 von 3

Nutzungrechte und Marke

  1. Neuer Benutzer
    Registriert seit
    29.10.2008
    Beiträge
    1
    Standard Nutzungrechte und Marke
    Hallo zusammen.
    Folgender Fall beschäftigt mich grade:

    Kleinunternehmer A besitzt und nutzt die Domain [url]www.xxxshop24.de[/url]
    Kleinunternehmer B besitzt und nutzt die Domain [url]www.xxx-shop24.de[/url]
    Kleinunternehmer C besitzt und nutzt die Domain [url]www.xxx24.de[/url]

    Der Begriff xxx24 ist beim DPMA als Wortmarke eingetragen.
    XXX steht für eine allgemeine Produktbezeichnung (Sowas wie Computer, Tisch, Lampe, Fahrrad o.ä.)

    Wer kann welche Rechte gelten machen?

  2. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    26.03.2007
    Beiträge
    8.430
    Standard AW: Nutzungrechte und Marke
    Wer will welche Rechte geltend machen?
    Solange wie kein Kläger, solange kein Problem. Also müsste doch erstmal der gefunden werden, der ein Problem haben könnte
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Super-Moderator
    Registriert seit
    07.03.2007
    Ort
    Hessen
    Beiträge
    2.277
    Standard AW: Nutzungrechte und Marke
    Mal plastisch:

    Wenn Computer24 geschützt wäre, dürfte sie nur der Inhaber verwenden. Das schließt aber nicht zwingend ein das Computer und 24 in anderen Konstellationen geschützt sein müssen. Bedeutet: computer-shop24.de könnte durchaus zulässig sein, computer24-shop.de hingegen nicht.
    Wobei es bei der Zusammensetzung aus zwei allgemeinen Begriffen, es m.E. auch noch darauf ankommen müsste, wie unterscheidungskräftig diese dann wäre.

    Aber hier wäre es m.E. der Fall, das der Inhaber von Computer24 die Verwendung von Computer-Shop24.de wohl kaum untersagen könnte. Zum einen ist Computer, Shop und 24 nicht selbst schützbar, zum anderen sind es übliche Begriffe für den Domaingebrauch im Internet. Die zwei ersten sind beschreibend für die Sache selbst, 24 stellvertretend für "rund um die Uhr" oder ähnliches.

    Ist auch immer eine Sache der Durchsetzung einer Marke. Je bekannter sie ist, umso größer kann auch die Schutzwirkung einer Marke sein.
    Auch könnte der Inhaber vorgehen, wenn eine ähnliche Marke eine Verwechslungs- oder Verwässerungsgefahr hervorruft. Wäre somit computer-shop24.de geeignet eine Verwechslung oder Verwässerung von Computer24 zu bewirken, könnte der Inhaber auch dagegen vorgehen. Mal rein theoretisch gesprochen.

    Wären die Begriffe "Computer" und "24" auch noch so prägnant für den Inhaber der Marke, könnte ein computer-shop24 noch einfacher "angegriffen" werden, d.h. die Hürden liegen weitaus geringer, umso höher die Kennzeichnungskraft der Marke ist. (vgl. auch Streitigkeiten um "VZ")

    Es ist komplilziert und entsprechend von dem xxx abhängig, sowie der Marke des Inhabers.
    Hier sind es Gattungsbegriffe oder lediglich umschreibende Begriffe, diese sind alleine natürlich nicht schützbar, jedoch in Verbindung mit anderen Begriffen, wenn hierdurch eine ausreichende Unterscheidungskraft gegeben ist.

    Ergo, jeder Einzelfall ist anders und neu zu beurteilen... entscheidend sind dabei meist Details.
    [URL="http://forum.e-recht24.de/search.php"]hier klicken für die Forensuche[/URL]

    Dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur eine persönliche Meinung

Ähnliche Themen
  1. Von netdependent im Forum Domain-Recht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 04.08.2012, 15:49
  2. Von player0211 im Forum Domain-Recht
    Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 24.05.2011, 15:40
  3. Von Schlickteufel im Forum Urheberrecht
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 06.07.2010, 15:17
  4. Von LayerSeven im Forum Domain-Recht
    Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 07.06.2010, 10:30
  5. Von doodel im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 9
    Letzter Beitrag: 09.04.2010, 16:53
  6. Von tiffany01 im Forum Domain-Recht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 30.03.2010, 21:07
  7. Von MagicJojo im Forum Domain-Recht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 27.07.2009, 14:11
  8. Von Gesa im Forum Domain-Recht
    Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 10.03.2009, 12:41
  9. Von bedroom im Forum Domain-Recht
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 07.09.2008, 15:38
  10. Von tomdooley im Forum Domain-Recht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 05.05.2008, 10:05
  11. Von mo009 im Forum Domain-Recht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 14.01.2008, 23:04
  12. Von Ghost-Rider im Forum Urheberrecht
    Antworten: 13
    Letzter Beitrag: 07.11.2007, 09:03
  13. Von Unregistriert im Forum E-Commerce
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 24.06.2007, 13:48
  14. Von Anonymous im Forum Urheberrecht
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 03.01.2007, 15:51
  15. Von amm im Forum Domain-Recht
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 12.11.2006, 10:06
Berechtigungen
  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •