Bobby car

[Starfighter]

Hallo alle zusammen

Ich hoffe mir kann hier jemand weiterhelfen.
Mister X hat vor einiger Zeit auf dem Flohmarkt ein Bobby Car gekauft.Da das Bobby Car ziemlich verhundst aussah und Mister Xein grosser Fussballfan ist, dachte er sich es einfach um zu lackieren.Das heißt er hat das schöne Kultauto in den Vereinsfarben seines Lieblingsclubs mit allen Feinheiten lackiert. Er hat die ganzen Sponsorenlogos aus dem Internet geladen und sich daraus Scharblonen geschnitten und sie auf das Bobby Car mit Vereinswappen lackiert.Da viele Freunde und andere Fussballverrückte Väter so begeistert von dem Flitzer waren hat er jetzt noch so ein "Kunsterk" gemacht. Meine Frage: Darf Mister X ohne das er Ärger bekommt oder irgendwelche Rechte verletz das Bobby Car bei Ebay reinsetzen?
Er hat ein wenig Bedenken,da die ganzen Logos ja bestimmt rechtlich geschützt sind.Wenn es nicht geht, was muss Mister X machen damit es geht ? Muss er die ganzen Firmen anschreiben und um Erlaubnis bitten?

[Spy]

Das kann problematisch werden, weil für eigene Zwecke Markenzeichen benutzt werden. Das heißt, die Firmen könnten Unterlassung fordern.

[Starfighter]

Was müsste Mister X machen damit er das darf? Geld bezahlen? Die Firma fragen?

[Spy]

Alle beteiligten Firmen fragen. Das kann umständlich werden. Hinzu kommen evtl. auch Aspekte wie Schleichwerbung etc.

[Styx]

Also ich kann spy da nicht ganz so zustimmen. Für "eigene Zwecke" also private Zwecke, kann ich die durchaus verwenden wie ich finde, außer dieser Zweck ist gewerblicher Natur. Das könnte hier der Fall sein, schließlich soll das Bobby Car ja verkauft werden. Jedoch ist es wohl eher ein Unikat, sprich es wird nur ein Einzelstück verkauft und keine ganze Serie. Hier könnte man m.E. schon deshalb ein geschäftlichen Verkehr anzweifeln. Aber gehen wir dennoch einmal davon aus:
Das verwendete Zeichen ist identisch, das ist hier unstrittig, aber die Ware selbst ist dies nicht. Auch besteht hier m.E. keine Verwechslungsgefahr, geschweige die Gefahr, dass das Bobby Car mit den Inhabern gedanklich in Verbindung gebracht wird. Jedem dürfte klar sein das es sich hier im Fan-Art handelt, nicht um ein offizielles Produkt der verwendeten Markeninhaber. Auch würde ich nicht bejahen das durch die Verwendung die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der Marken gemindert würde. Schließlich sind die Inhaber ja tatsächlich Sponsoren des jeweiligen Vereins. Man könnte natürlich jetzt sagen das ein Bobby Car dies eher ins lächerliche ziehen würde, aufgrund einer "verniedlichung", aber ist meiner Ansicht doch eher eine wackelige Behauptung.

Nur untersagt das MarkenR aber auch, dass Anbringen des Zeichens auf Aufmachungen oder Verpackungen oder auf Kennzeichnungsmitteln wie Etiketten, Anhängern, Aufnähern oder dergleichen. Hier passt das Bobby Car schon eher rein, gleiches gilt wenn man es anbieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen. Aber auch hier gilt wieder der geschäftliche Verkehr.

Frage ist nun, ist das Verkaufen eines Einzelstücks nun gleich ein Verwenden im geschäftlichen Verkehr? Das ist m.E. im Einzelfall zu prüfen. Das OLG Frankfurt bspw. sah bei 68 Verkäufen innerhalb von 8 Monaten einen "Grenzbereich" (AZ 6 U 149/04), zwischen privaten und geschäftlichen Verkehr. Selbst im Verkauf von sieben gleichartigen markenverletzenden Artikeln sahen die Richter nicht zwangläufig als eine geschäftliche Tätigkeit an. (bei einem BHG Urteil bin ich jetzt überfragt, hab daheim leider keine sonderlich guten Recherche-Möglichkeiten, müsste dazu in die Uni-Bib)

Aber um die Auslegung kann man sich bekanntlich streiten... aber pauschal würde ich das jetzt nicht gleich in Frage stellen, ob es zulässig ist. Natürlich sollte man hier auch nciht evtl. Ansprüche des Vereins selbst vergessen. Eine Erlaubnis der Markeninhaber ist aber m.E. natürlich auch von Vorteil, aber auch hier sollte man den Verein nicht vergessen, die sind schließlich auch meist Markeninhaber.