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Markendomain - Zeitpunkt der Registrierung von Belang ?

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Markendomain - Zeitpunkt der Registrierung von Belang ?
    Angenommen, man hat sich vor etlichen Jahren (z.B. 2004) bei der Registrierung einer Inklusiv-Domain eines DSL Vertrags eine .de Domain ausgesucht, um dort mal eventuell eine "Web 2.0" Seite aufzuziehen, was aber dann nie geschehen ist.
    Angenommen, ein Mitarbeiter eines deutschen Marktforschungsunternehmens kontaktiert nun den Inhaber der Domain mit der Bitte um ein Verkaufsangebot.
    Der aufmerksam gewordene Inhaber stellt fest, dass der Domainname wenige Monate _nach_ der eigenen Registrierung sowohl als EU als auch als inter********e Marke registriert wurde. Und zwar für Projektoren eines amerikanischen Herstellers.
    Es scheint keinen direkten Bezug zwischen diesem Hersteller und dem Marktforschungsunternehmen zu bestehen.

    Hat in einer solchen Situation der Hersteller einen Anspruch auf Freigabe der .de Domain ?
    Besteht bei der Aufnahme eines Verkaufsgesprächs evtl. die Gefahr als "Doman-Grabber" angesehen zu werden, obwohl die Marke nach der Domain registriert wurde ?

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Markendomain - Zeitpunkt der Registrierung von Belang ?
    Solange die Domain nicht im Konflikt mit der Marke verwendet wird, solange kann diesbezüglich erstmal kaum was passieren. Und andererseits hat der Markeninhaber bestenfalls Anspruch auf Unterlassung. Heißt, wenn eine Seite dahinter liegt, die den Interessen des Markeninhabers widerspricht, muss das entfernt werden. Ein Anspruch auf Löschung, Freigabe oder gar Herausgabe einer Domain besteht nicht.
    Auch ist Markenrecht Antragsrecht. Solange der Markeninhaber nichts tut, solange kann nichts passieren.

    Und was die Angst angeht, als "Domain-Grabber" hinghestellt zu werden: Zum einen geht es hier ja wohl um eine Domaine. Zum anderen ist kaum ein Interesse an Gewinn oder gewerbsmäßigem Domainverkauf zu sehen. Diese Angst würde ich für unbegründet halten.

    Aber in dem Zusammenhang würde ich die Domain gern verkaufen, soll sich doch der andere mit dem Markeninhaber abgeben, falls dieser irgendwann darauf stößt Und besser wird die Domain wenn man sie nicht nutzt auch nicht, im Gegenteil, kostet nur Geld
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Markendomain - Zeitpunkt der Registrierung von Belang ?
    Danke für die klare Antwort !

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