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Registrierten Firmenname.asia in landrush phase erworben

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Registrierten Firmenname.asia in landrush phase erworben
    Guten Tag ,

    folgender Fall wurde im Netz gefunden:

    FirmaX hat diverse Markenrechte auf ihren Namen (Deutschland), selbstverständlich auch fast alle TLDs. Im Madrid Express konnte kein Eintrag zum Firmennamen erfolgen.

    Person A hat als Privatperson in der Landrush-Phase für .asia domains eine domain (FirmaX.asia) beantragt und in der anschliessenden Versteigerung zufällig den Zuschlag erhalten, hat gezahlt, und ist als Besitzer der Domain eingetragen.

    Nun klagt FirmaX auf Herausgabe der domain + Zahlung der RA-Kosten.

    Person A beruft sich auf ´Chancengleichheit´ zum Zeitpunkt der Landrush-Phase, da FirmaX versäumt hat, in der Sunrise-Phase ihren Anspruch nachzuweisen und dann auch geltend zu machen, und, letztendlich in der Landrush-Phase einfach zu wenig geboten zu haben.

    Person A hat zum Zeitpunkt des anwaltlichen Schreibens eben diese domain bei einer bekannten Domain-Verkaufs-Plattform zum Verkauf ausgeschrieben. Die Domain hat keinen spezifischen Content, lediglich die übliche Werbung und Aufmachung der Verkaufsplattform wird dargestellt.


    a) Kann Person A die Domain weiterhin an jede beliebige Person verkaufen?
    b) Hat FirmaX tatsächlich einen Anspruch auf Übertragung + RA-Kosten?
    c) Mit welchen Kosten hat Person A im schlimmsten Fall zu rechnen?

    Ich freue mich auf eure Meinungen,
    beste Grüße
    Gorka

  2. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Registrierten Firmenname.asia in landrush phase erworben
    @all: sorry, irgendwie hab ich den falschen Smiley erwischt...

  3. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Registrierten Firmenname.asia in landrush phase erworben
    Ich nehme mal an, es handelt sich bei allen Beteiligten um Deutsche die auch deutschem Recht unterliegen.
    Ein Anspruch auf Übergabe existiert nicht, bestenfalls Unterlassung (der Nutzung).
    In diesem Zusammen sind Kosten von RAs auch nur dann fällig, wenn man gegen irgendein recht verstoßen hat. Das müsste irgendwie zu klären sein.

    Im deutschen Recht sind Firmennamen auch durch Markenrecht geschützt, auch wenn sie nirgendwo eingetragen sind. In dem Fall wäre eine Unterlassungsforderung gerechtfertigt und würde dem Recht entsprechen. Die Kostend des RA müssten also getragen werden.
    Sollte sich das so herausstellen, wäre auch ein Verkauf auch nicht rechtmäßig (da Verwnedung)
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  4. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Registrierten Firmenname.asia in landrush phase erworben
    Danke für die Antwort.
    -> ein Verkauf an FirmaX wäre aber möglich, oder?

  5. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Registrierten Firmenname.asia in landrush phase erworben
    ein Verkauf an FirmaX wäre aber möglich, oder?
    Sicherlich, wenn die sich darauif einlassen.
    Es ist ja auch so, wo kein Anspruch, da kein Problem, das woird ja nicht von staatswegen verfolgt. Wenn FirmaX keinen Anspruch geltend macht (und auch kein anderer existiert, der einen solchen haben könnte) würde es auch mit der Domain kein Problem geben
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  6. Benutzer
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    Standard AW: Registrierten Firmenname.asia in landrush phase erworben
    Meines Wissens hat es da aber auch schon Abmahnungen von völlig unbeteiligten gegeben. Man erinnere sich nur mal an Selfhtml's Expl**** - Geschichte...

  7. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Registrierten Firmenname.asia in landrush phase erworben
    Dann warten die Abmahnungen nicht gerechtfertigt. Eine Abmahnung muss immer eine Rechtsgrundlage haben.

    Sicherlich kann man auch so Abmahnungen verteilen, nur kann einen das teuer zu stehen kommen - spätestens, wenn der andere sich einen Anwalt nimmt und die Kosten im Zuge von Schadensersatz geltend macht
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  8. Benutzer
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    Standard AW: Registrierten Firmenname.asia in landrush phase erworben
    Genau so ist der Fall auch ausgegangen (allerdings deshalb, weil ein Gericht keine Verwechslungsgefahr mit der Marke empfunden hatte). Aber die Geschichte war sehr haarsträubend...

    Lass mich die Geschichte aus Sicht der Betroffenen vorstellen:

    [url]http://aktuell.de.selfhtml.org/archiv/rechtundlinks/[/url]
    Geändert von Spy (09.10.2008 um 22:01 Uhr)

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