Ergebnis 1 bis 6 von 6

Bestimmter Passus im Impressum rechtsgültig?

  1. Neuer Benutzer
    Registriert seit
    26.09.2008
    Beiträge
    2
    Standard Bestimmter Passus im Impressum rechtsgültig?
    Hallo,

    wäre folgender Passus in einem Forum-Impressum rechtsgültig?

    Rechte an Beiträgen und Daten
    Der Nutzer kann die Löschung seiner personenbezogenen Account-Daten verlangen. Für die einmal veröffentlichten Beiträge überträgt der jeweilige Schreiber ein zeitlich unbegrenztes Nutzungs- und Veröffentlichungsrecht an den Betreiber. Dabei ist in der Regel der jeweils gewählte Account-Name, unter welchem der Beitrag geschrieben wurde, sichtbar. Ein Recht auf nachträgliche Löschung aller selbst veröffentlichten Beiträge eines Nutzers gibt es also nicht.
    Und was wäre rein theoretisch mit Usern, die dem Impressum vor Einführung eines solchen Abschnitts zugestimmt haben, bzw. sich vor Einführung registriert haben? Könnten diese das Löschen ihrer Beiträge dennoch verlangen?

    Gruß
    Bezzera

  2. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    26.03.2007
    Beiträge
    8.430
    Standard AW: Bestimmter Passus im Impressum rechtsgültig?
    wäre folgender Passus in einem Forum-Impressum rechtsgültig?
    Nein, da er gegen das Urheberrecht (Entscheidung des Urhebers über Verwendung) verstößt.
    Außerdem gehört sowas nicht ins Impressum - abgesehen davon das es auch dort nichts helfen würde
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
    Registriert seit
    26.09.2008
    Beiträge
    2
    Standard AW: Bestimmter Passus im Impressum rechtsgültig?
    Vielen Dank für die Antwort.

    Wo würden solche Punkte, wären sie denn rechtsgültig, hingehören? Würden dann Hinweise über die Verwendung von Google-Analytics auch nicht ins Impressum gehören?

    Gruß
    Bezzera

  4. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    26.03.2007
    Beiträge
    8.430
    Standard AW: Bestimmter Passus im Impressum rechtsgültig?
    Sowas gehört normalerweise in Nutzungsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) wenn Verträge geschlossen werden).
    Und sie werden erst dann beindend, wennd er User nachweislich zugestimmt hat. Den Nachweis hat im Streitfall der Betreiber zu erbringen
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  5. Super-Moderator
    Registriert seit
    07.03.2007
    Ort
    Hessen
    Beiträge
    2.277
    Standard AW: Bestimmter Passus im Impressum rechtsgültig?
    Also "rechtsgültig" darüber kann man sich wohl streiten. Den letzten Satz, kann man aus Sicht des Datenschutzes als kritisch ansehen. Wenn sich eindeutig personenbezogene Daten in den Beiträgen finden, hat man m.E. einen Anspruch auf Löschung dieser Beiträge.
    Das Einräumen eines Nutzungsrechts, sehe ich als eine Möglichkeit an, um Ansprüchen aufgrund des Urheberrechts aus dem Weg zu gehen. Die Wahrscheinlichkeit ist hier jedoch meist eher gering. Denn die nötige Schöpfungshöhe wird meist nur selten erreicht.
    [URL="http://forum.e-recht24.de/search.php"]hier klicken für die Forensuche[/URL]

    Dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur eine persönliche Meinung

  6. Neuer Benutzer
    Registriert seit
    27.09.2008
    Beiträge
    28
    Standard AW: Bestimmter Passus im Impressum rechtsgültig?
    Meine Meinung:
    Zitat Zitat von Bezzera Beitrag anzeigen
    Rechte an Beiträgen und Daten
    Der Nutzer kann die Löschung seiner personenbezogenen Account-Daten verlangen.
    Dass kann er [URL="http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__35.html"]sowieso[/URL].

    Zitat Zitat von Bezzera Beitrag anzeigen
    Für die einmal veröffentlichten Beiträge überträgt der jeweilige Schreiber ein zeitlich unbegrenztes Nutzungs- und Veröffentlichungsrecht an den Betreiber.
    Im Impressum wohl kaum gültig, das gehört in einen zu bestätigenden Vertrag.

    Zitat Zitat von Bezzera Beitrag anzeigen
    Dabei ist in der Regel der jeweils gewählte Account-Name, unter welchem der Beitrag geschrieben wurde, sichtbar.
    Was heißt das genau? Bleibt der Name da stehen, wenn der Account gelöscht wird, auch wenn der User das nicht möchte? Wenn ja, dürfte das gegen das Bundesdatenschutzgesetz verstoßen.

    Zitat Zitat von Bezzera Beitrag anzeigen
    Ein Recht auf nachträgliche Löschung aller selbst veröffentlichten Beiträge eines Nutzers gibt es also nicht.
    Das dürfte gegen das [URL="http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__42.html"]UrhG §42 Absatz 2[/URL] verstoßen.

Ähnliche Themen
  1. Von thereIsHope im Forum Verantwortlichkeit für Inhalte
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 14.12.2011, 10:19
  2. Von matthiasschwab im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 09.01.2011, 16:10
  3. Von Binx im Forum Strafrecht & Internet
    Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 25.01.2010, 13:26
  4. Von MasterChief im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 13
    Letzter Beitrag: 13.01.2010, 20:51
  5. Von daybreak im Forum Urheberrecht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 13.06.2009, 23:48
  6. Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 27.03.2009, 20:51
  7. Von alfacorse im Forum E-Commerce
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 18.02.2008, 16:03
  8. Von Unregistriert im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 17.04.2007, 23:34
  9. Von Galaxis im Forum Strafrecht & Internet
    Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 11.06.2006, 19:25
  10. Von squisher im Forum Strafrecht & Internet
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 12.08.2005, 08:37
Berechtigungen
  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •