AW: Persönliche Daten Löschung gegen Gebühr?
Darauf gibt es auch keine endgültige Antwort - wie überall im Recht.
Persönliche Daten sind die, die eine Identifizierung der Person ermöglichen. Name, Email, Geburtsdatum, IP (streitig) gehören da einfach dazu.
Ich finde es immer etwas nervig wenn User in einem Forum den Admin mit unsinnigen Aufgaben belästigen das man 'ihre Daten' löscht wo es keinen zwingenden Grund gibt.
Wenn du die Beiträge durchgelesen hast, wirst du die zwingenden Gründe finden: Persönlichkeitsrechte, Datenschutz und Urheberrecht. Alles was sich da irgendwie einordnen lässt, ist ein zwingender Grund. Ob es aber immer zutrifft muss eben immer im Einzelfall beurteilt werden, da gibt es keine pauschale Aussage.
Ich denke wenn sich jemand irgendwo angemeldet hat dann soll er es sich das vorher genau überlegen. Denn gewisse Dinge tritt er ja dann an das Forum ab. Und zwar seine Posts. So sehe ich das.
Ein "Abtreten" von Texten gibt es zumindest nach Urheberrecht nicht. Und wenn das nicht zutrifft, gibt es keinen Grund zu löschen.
Und seine Daten stellt er nur zur Verfügung (laut Gesetz: soweit es zum Betrieb erforderlich ist), damit das Forum funktioniert. Wenn er kein Mitglied ist, sind die Daten nicht mehr erforderlich, damit müssen sie auf Antrag entfernt werden.
Ich stelle mal die Frage ob die Zeit, die ein Admin für solche Dinge verbraten hat gegen Gebühr verrechnen lassen kann und dies auch so in den Nutzungsbedingungen verankern kann.
Unverhältnismäßige Aufwendungen kann man berechnen, nur das Löschen von Daten oder Posts wird wohl kein Gericht dazu zählen. Aölso würde ich das als sehr problematisch ansehen.
Und so wie du schreibst, jeder, der sich registriert sollte wissen was er tut, so sollte auch jeder Betreiber eines Forums wissen was er tut, welche Verantwortung er hat (ich sag nur Haftung) und welche Pflichten sich aus Gesetzen ergeben. Sich im Nachhinein darauf herauszureden, das dies zu aufwendig wäre, wird wohl kein Gericht unterstützen. Man muss eben wissen, worauf man sich als Forenbetreiber einlässt - und wenn man damit nicht einverstanden ist, sollte man es einfach lassen.
Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.
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Zitat von Tom80
