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Domain bereits registriert - wie ist es mit Marke?

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Domain bereits registriert - wie ist es mit Marke?
    X hat bereits einige Domains (z.B. xzy.de) registriert.
    X kam zur Idee diese Domainnamen in Zukunft als Marke registrieren. Wo kann X dies eintragen/registrieren/prüfen?

  2. Super-Moderator
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    Standard AW: Domain bereits registriert - wie ist es mit Marke?
    Beim deutschen Patent und Markenamt, kurz DPMA.

    Homepage
    [url]http://dpma.de/[/url]

    Für die eigene Recherche
    [url]https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html[/url]
    [URL="http://forum.e-recht24.de/search.php"]hier klicken für die Forensuche[/URL]

    Dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur eine persönliche Meinung

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Domain bereits registriert - wie ist es mit Marke?
    Danke für Links sehr nützlich!
    Unw wie ist es in Österreich und Schweiz geregelt?

    Kann z.B. irgendwelche spanische Firma nach der Registrierung meiner Marke in Deutschland auch etwas von mir fordern?

  4. Super-Moderator
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    Standard AW: Domain bereits registriert - wie ist es mit Marke?
    Möglich ist vieles ja. Es gibt z.B. die notorisch bekannte Marke. So müsste z.B. CocaCola nicht unbedingt in Deutschland eingetragen sein, um einen Schutz zu genießen, selbst wenn sie nicht in dem Rahmen bekannt wäre, wie sie es heute ist. Da gibt es einmal die notorisch bekannte Marke, d.h. das auch ausländische Marken einen Schutz genießen, sowie den Schutz für Marken die sich im Verkehr durchgesetzt haben und eine Bekanntheit besitzen. In diesen Fällen kann auch ein Schutz ohne Eintragung bestehen.

    Außerdem kann man seine Marke auch EU weit eintragen lassen (Gemeinschaftsmarke), bzw. auch inter********. Dafür gibt es auch entsprechende Suchmasken.

    CTM-Online
    http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/de_SearchBasic

    Für die Eintragung in der Schweiz ist das IGE, Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zuständig und in Österreich ist es glaube ich das Österreichische Patentamt.
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