Kleidungs verkauf

[bockwurst]

Hallo,

ich habe mich nun durch die 15 Seiten hier gelesen und nichts passendes gefunden. Also, meine Frage/mein Problem:
Wir sind vor kurzem Umgezogen und haben dabei auch den Kleiderschrank entrümpelt. Dabei kamen so einige Sachen zum Vorschein die zum Wegwerfen einfach zu schade sind und mir kam da direkt Ebay in den Sinn. Nun ist es aber so, dass ich schon von vielen Abmahnungen wegen den Markennamen gelesen habe. Meine Frage hat sich diesbezüglich etwas geändert, oder sollte man davon abraten? Es ist ja auch so, es ist wirklich ein riesen Haufen an Kleidungsstücken. Also kann ich dadurch eine Abmahnung riskieren (wenn ich die Markennamen angebe), manche Kleidungsstücke sind auch 4 mal vorhanden (Frauen halt) aber in verschiedenen Farben, kann ich dadurch Probleme mit dem Finanzamt bekommen? Ich freue mich auf eventuelle Antworten. Danke und einen schönen Sonntag.

[Benutzer_JH]

Mir sind nur Abmahnungen bekannt, wo es sich um FÄLSCHUNGEN handelt. Oder wenn jemand Monatlich (auf eine lange Zeit) eine große Menge verkauft (um ein Gewinn zu erzielen). Sind das Fälschungen?

[Styx]

Bei in Deutschland gekauften Warne, würde ich da kein Problem sehen. Zum einen gibt es den sog. Erschöpfungsgrundsatz, zum anderen ist die Gefahr von Kopien o.ä. dabei auch sehr gering.
Sollten die Kleidungsstücke im Ausland gekauft worden sein, sollte man etwas vorsichtiger sehen, besonders wenn der Kauf auserhalb der EU stattfand. Hier kann es sein das der Hersteller ein Kleidungsstück hier gar nicht auf den Markt gebracht hat, wozu er auch das alleinige Recht hat. Auch bei extrem hochwertigen Waren (Gucci, Prada etc.) sollte man vorsichtig sein, weil es hier um den Wert der Marke geht (siehe 24 MarkenG II)

Erschöpfungsgrundsatz nach §24 MarkenG
[url]http://bundesrecht.juris.de/markeng/__24.html[/url]

Aufpassen sollte man bei dem Verkauf von großen Mengen, auf die Gewerblichkeit, d.h. das man evl. gewerblich handelt und nicht mehr privat. Das kann auch dann der Fall sein, wenn es zeitlich begrenzt ist. Entscheident ist eher das es sich um ein planmäßig und auf eine gewisse Dauer angelegtes Anbieten von Waren handelt. Auch ist eine Gewinnerzielungsabsicht nicht notwendig.

[bockwurst]

Hallo, danke für die Antwort, nein das sind Legal im Laden erworbene Sachen. Woher bekommt man denn eigentlich Fälschungen? Ich gehe mal stark davon aus, das in den Einkaufspassagen nur Legale Sachen verkauft werden .

[Styx]

Finden sich meist auf auf ausländischen Märkten, besonders in Asien (China, Thailand) oder auch in Touristenländern wie der Türkei. Wobei letztere immer mehr gegen solche Händler vorgeht.
Oft erkennt man die Fälschungen bereits auf den ersten Blick. So hatte ich einmal ein Fußballtrikot in den Händen, wo der Vereinsschriftzug im Wappen eine völlig andere Schriftart hatte, als im Original.
Es gibt aber auch sehr gute Fälschungen, die meist nur Experten sofort erkennen. Käufer meist jedoch erst nach dem Kauf, aufgrund mangelnder Qualität.
Es ist schon vor dem Kauf abzuraten. Einmal aus qualitativer Sicht, zum anderen das der Zoll diese auch gerne einkassiert. Vor dem Verkauf ist noch mehr abzuraten.

[bockwurst]

Gut, dann wäre das ja geklärt, die Sachen stammen alle aus den üblichen Einrichtungen (Esprit, H&M und so weiter). Fehlt nur noch eine ganz klare Ansage wegen der Menge (also lieber jeden Monat ein paar verkaufen?) und dem Markennamen wegen:

Ebay-Verkauf (Markenrecht):
Wer bei Ebay gebrauchte Markenware verkauft, kann in Teufels Küche kommen. Zahlreiche Abzocker und Anwälte haben sich inzwischen darauf spezialisiert, bei Ebay nach Markennamen zu recherchieren und jede (angeblich) unrechtmäßige Verwendung abzumahnen. Mit Gebühren von teilweise mehreren Tausend Euro.
Ein ganz neues Geschäftsprinzip ist es, selber Marken anzumelden, die entweder häufig verwendete Alltagsbegriffe sind, oder extreme Ähnlichkeit mit inter********en Marken haben. Die Anmeldung kostet 300 Euro, und bis das (vielfach unzulässige) Patent wieder annuliert wird, kann man zig Tausende verdienen, und sich dann gleich aufs nächste Projekt stürzen.


Siehe auch den Dsquared-Fall

Kommentar/Hintergrund: Immer wenn es unpraktikable und lückenhafte Gesetze gibt, findet sich auch sofort eine bestimmte Klientel, die daraus Gewinn erzielt. Die eigentliche Schuld liegt aber beim Gesetzgeber, der die seit Jahrzehnten bekannten Missstände ignoriert.

Quelle: [URL="http://www.rettet-das-internet.de/beispiele.htm"]http://www.rettet-das-internet.de/beispiele.htm[/URL]

[Styx]

Kann man nicht, wie schon oben gesagt, es kommt darauf an ob es sich um ein planmäßig und auf eine gewisse Dauer angelegtes Anbieten von Waren handelt, auf bestimmte Mengen kommt es dabei meiner Meinung nicht an. Wobei das LG Frankfurt schon von 10 eBay Angeboten ausgeht, jedoch Neuwaren. (Az. 2/03 O 192/07). Andere Gerichte sind auch schon von der Anzahl der eBay-Bewertungen oder den Angeboten ausgegangen oder von der Anpreisung der Angebote "tonnenweise Hardware" (OLG Hamburg Az. 5 W 7/07). Urteile gibt es mittlerweile massig und nicht immer wird aus der "Auflistung" eine Linie deutlich.

Die Grenzen zwischen privatem und unternehmerischen Handeln, ist auf eBay meiner Ansicht fließend und deshalb schwer zu bestimmen.

Dazu aber auch auf eBay:
[url]http://pages.ebay.de/rechtsportal/allg_1.html[/url]

[bockwurst]

Danke für die super Antworten, da werd ich mich halt dran halten und einfach hin und wieder ein - drei Kleidungsstücke verkaufen. Denn gewerblich handeln will ich bestimmt nicht, aber weggwerfen auch nicht. Dankeeee schööööön

[Styx]

Naja, auch wenn man immer nur drei pro Monat verkauft, aber das über lange Zeit hinweg, könnte das evtl. auch als gewerbliches Handeln angesehen werden. Ist immer eine Frage der Betrachungsweise.

[Valnegyc]

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