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Urheberrechte auf Fotos / Rechte unklar

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Urheberrechte auf Fotos / Rechte unklar
    Hallo und guten Morgen,

    ich hätte mal eine Frage zu oben genanntem Thema.

    Und zwar gibt es X, Firma A und eine gegenseite Firma B

    Beide betreiben ein Kleingewerbe.


    Firma B hat mal mit dem Hersteller von Xs Waren zusammen gearbeitet. dann gab es zwischen Firma B und dem Hersteller Probleme, so das der Hersteller im Ausland einen neuen Vertriebspartner suchte. Hier kommt X ins Spiel. Der Hersteller hat A seine gesammte Bilder die er auch auf seinem Webseite im Shop anbietet, zur Verfühgung gestellt, das X sein waren verkaufen können.

    Nun bekommt X einen Brief vom Anwalt der Firma B das er gegen das Urheberrecht verstoßen und seine Bilder nutzen, X soll Anwaltskosten von einigen hundert Euro zahlen, obwohl X sich keiner Schuld bewußt sind.

    Firma B hat die Bilder wohl gemacht und dem Hestelller von Xs Artikel die Bilder rübergesendet, aber dem HErsteller wohl nie etwas von Copyright gesagt.

    Da sich X keiner Schuld bewußt ist und in seinen Augen auch nicht gegen ein Copyright verstoßen hat, da der Hersteller der Ware X die Bilder ja zur Verfügung gestellt hat sieht X es auch nicht ein irgendwelche Geldstrafen zu zahlen.

    Desweiteren ist sich X nicht sicher ob er nun alle Bilder aus seinem Ebay Shop herausnehmen sollen oder ob dieses dann wie eine Schuldzusprache ausgelegt werden kann.

    Was könnte X tun?

    Gruß Frank
    Geändert von Styx (10.08.2008 um 16:09 Uhr) Grund: ein wenig nachgebessert

  2. Super-Moderator
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    Standard AW: Urheberrechte auf Fotos / Rechte unklar
    Also hier empfehle ich grundsätzlich den Gang zu einem Anwalt, da schließlich eine Seite bereits selbst einen eingeschaltet hat und die Sache etwas vielschichtiger wirkt und im Einzelfall betrachtet werden muss.

    Fraglich wäre aus meiner Sicht, ob X hätte wissen müssen, wem die Rechte an den Bildern gehören oder ob er auf die Aussagen seines Vertragspartners vertraute. Frage ist auch, ob B dem Hersteller die Rechte an den Bildern nur für eigene Zwecke übertragen hat oder auch einer Weitergabe an Dritte zugestimmt hat oder ob Xs Vertragspartner auch eine Einwilligung für die Nutzung der Bilder auf eBay gegeben hat oder überhaupt die Rechte dazu hatte.

    Das zu klären, geht meiner Ansicht nur mit Hilfe eines Anwalts, der sich die genauen Verträge usw. anschauen kann.
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    Dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur eine persönliche Meinung

  3. Benutzer
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    Standard AW: Urheberrechte auf Fotos / Rechte unklar
    Zitat Zitat von Styx Beitrag anzeigen
    Also hier empfehle ich grundsätzlich den Gang zu einem Anwalt, da schließlich eine Seite bereits selbst einen eingeschaltet hat und die Sache etwas vielschichtiger wirkt und im Einzelfall betrachtet werden muss.

    Fraglich wäre aus meiner Sicht, ob X hätte wissen müssen, wem die Rechte an den Bildern gehören oder ob er auf die Aussagen seines Vertragspartners vertraute. Frage ist auch, ob B dem Hersteller die Rechte an den Bildern nur für eigene Zwecke übertragen hat oder auch einer Weitergabe an Dritte zugestimmt hat oder ob Xs Vertragspartner auch eine Einwilligung für die Nutzung der Bilder auf eBay gegeben hat oder überhaupt die Rechte dazu hatte.

    Das zu klären, geht meiner Ansicht nur mit Hilfe eines Anwalts, der sich die genauen Verträge usw. anschauen kann.
    Ich meine, dass, wenn die Nutzung nicht unzweideutig übertragen wurde, im Zweifel keine Nutzung erlaubt wurde. Das URHG fordert unmißverständlich die detaillierte und unzweideutige Beschreibung der übertragenen Rechte. Ich empfehle auch die Einschaltung eines Anwalts, aber was manchmal eindeutig scheint, müssen Gericht so nicht sehen.

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Urheberrechte auf Fotos / Rechte unklar
    Ich empfehle auch die Einschaltung eines Anwalts, aber was manchmal eindeutig scheint, müssen Gericht so nicht sehen.
    Der Tipp dürfte ein Jahr später etwas daneben sein - Kellerbeiträge auszugraben ist nicht unbedingt sinnvoll.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  5. Benutzer
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    Standard AW: Urheberrechte auf Fotos / Rechte unklar
    Zitat Zitat von aaky Beitrag anzeigen
    Der Tipp dürfte ein Jahr später etwas daneben sein - Kellerbeiträge auszugraben ist nicht unbedingt sinnvoll.
    Sorry. Bin neu hier im Forum und habe mich gleich in die vollen gestürzt, ohne aufs Datum zusehen.

  6. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Urheberrechte auf Fotos / Rechte unklar
    Zitat Zitat von bonafu Beitrag anzeigen
    Das URHG fordert unmißverständlich die detaillierte und unzweideutige Beschreibung der übertragenen Rechte.
    Nein.

    Das UrhG sagt nur:

    Sind bei der Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten nicht ausdrücklich einzeln bezeichnet, so bestimmt sich nach dem von beiden Partnern zugrunde gelegten Vertragszweck, auf welche Nutzungsarten es sich erstreckt. Entsprechendes gilt für die Frage, ob ein Nutzungsrecht eingeräumt wird, ob es sich um ein einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht handelt, wie weit Nutzungsrecht und Verbotsrecht reichen und welchen Einschränkungen das Nutzungsrecht unterliegt.

    (§.31 UrhG Abs. 5)

    Im Streitfall legt das Gericht den Vertrag aus, wobei die Rechtsprechung davon ausgeht, daß im Zweifelsfall davon auszugehen ist, daß nicht mehr Rechte eingeräumt werden sollten, als tatsächlich erforderlich sind. (Zweckmäßigkeitsgrundsatz)
    Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.

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