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Forum PN und Verantwortung

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Forum PN und Verantwortung
    Hallo,

    1) wenn es ein Forum geben würde, in dem bekannt wurde das PN´s vom Administrator gelesen wurde. Welche Folgen hätte dies und wie kann, sollte man in solchen Fällen vorgehen?

    2) wenn in einem Forum ein Fall wäre, dass ein User sich unter einem angeblichen anderen Nicknamen angemeldet hat und dies anhand der IP-Adresse herausgefunden wurde. Was hätte das für Folgen? Ist das überhaupt erlaubt, dass in einem Forum IP-Adressen kontrolliert werden?

    3) Welche Pflichten hat ein Administrator oder Moderator in einem Forum?

    4) Ist ein Forum privat oder öffentlich?

    Grüße
    vokahund

  2. Seilschaft BlackPanders
    Seilschaft BlackPanders ist offline
    Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Forum PN und Verantwortung
    zu
    1. ein Admin ,soweit dieser befugnisse hat,hat er auch das Recht die PN zu lesen, um evtl. bei verdacht auf kriminelle vereinigung zu unter binden.
    ansonsten muss dieser neutral sich verhalten und ignorieren.

    2. es gibt Foren in dem es erlaubt ist einen 2. Nick zu besitzen.Ansonsten wenn es heraus kommt,kann dieser gelöscht und Hausverbot bekommen.
    ein angeblicher 2. Nick gibt es nicht.Entweder er hat einen oder nicht.

    3. sowie Admin od. Modi haben dafür sorge zu leisten daß der Betrieb reibungslos verläuft,konntrollen tätigen, und handeln bei verstößen,bei der entsprechenden AGB´s

    4. ein Forum soweit es öffentlich zugänglich ist, kann privat od. auch geschäftlich betrieben werden.Dies heißt daß auch nicht jeder darin willkommen sein kann,hängt vom Betreiber und sein Nutzen damit ab.



    Zitat Zitat von vokahund Beitrag anzeigen
    Hallo,

    1) wenn es ein Forum geben würde, in dem bekannt wurde das PN´s vom Administrator gelesen wurde. Welche Folgen hätte dies und wie kann, sollte man in solchen Fällen vorgehen?

    2) wenn in einem Forum ein Fall wäre, dass ein User sich unter einem angeblichen anderen Nicknamen angemeldet hat und dies anhand der IP-Adresse herausgefunden wurde. Was hätte das für Folgen? Ist das überhaupt erlaubt, dass in einem Forum IP-Adressen kontrolliert werden?

    3) Welche Pflichten hat ein Administrator oder Moderator in einem Forum?

    4) Ist ein Forum privat oder öffentlich?

    Grüße
    vokahund

  3. Super-Moderator
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    Standard AW: Forum PN und Verantwortung
    Also meiner Ansicht zu 2) ist das hier evtl. das virtuelle Hausrecht gelten könnte. Sollte der User gebannt worden sein, so gilt dies auf seine Person und nicht auf seinen Account. Eine Neuanmeldung wäre ein Verstoß gegen das Hausrecht eines Betreibers. Bei den Pflichten (3) käme es auf die Art und den Umfang des Forums an, sprich ist es privat, gewerblich, journalistisch, für alle gelten teils unterschiedliche Pflichten, wie z.B. allgem. Informationspflichten, aber auch Haftung etc.
    Grundsätzlich sollte man sich an die Pflichten nach dem TMG halten, ist es journalistisch-redaktionell (Mischung aus Blog und Forum), könnten auch noch Regelungen des RStV gelten, z.B. beim Impressum. Auch sollte man Prüf und Kontrollpflichten beachten, sowie Löschungspflichten, bei Verstößen gegen Urheberrechte, Persönlichkeitsrechten, Datenschutz usw., genaueres findest du bei einer Forensuche, bzw. auf der Seite selbst. Man sollte sich auch auf den aktuellsten Stand halten, was heißt, die Rechtssprechung ein wenig verfolgen was Forenhaftung u.ä. angeht.
    Haften tut aber idR der Betreiber der Seite bzw. des Forums, was meist ja dem Admin entspricht.

    Zu 4: Würde ein Forum grundsätzlich als Öffentlich sehen. Privat wäre es meiner Meinung, wenn es vollständig durch ein Passwort geschützt wäre und nur ein begrenzter Personenkreis auf dieses Zugriff hat.

    So, noch zu 1. Also hier können aus meiner Sicht mehrere Rechte evtl. verletzt worden sein. Von Persönlichkeitsrechten, bis zum Datenschutz. Ein Recht hierzu sehe ich, trotz Prüf- und Kontrollpflichten des Admins, in keinster Weise. Schließlich sind PMs reine Privatsache.
    [URL="http://forum.e-recht24.de/search.php"]hier klicken für die Forensuche[/URL]

    Dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur eine persönliche Meinung

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Forum PN und Verantwortung
    Zitat Zitat von Seilschaft BlackPanders Beitrag anzeigen
    zu
    1. ein Admin ,soweit dieser befugnisse hat,hat er auch das Recht die PN zu lesen, um evtl. bei verdacht auf kriminelle vereinigung zu unter binden.
    ansonsten muss dieser neutral sich verhalten und ignorieren.
    Bist Du wahnsinnig???

    E-Mails (und auch P-Mails) unterliegen dem Post- und Fernmeldegeheimnis und sind genauso zu behandeln wie Briefe.

    Ein Admin darf noch nicht mal E-Mails einfach löschen - er muß sie an den Empfänger zustellen, anderenfalls macht er sich ebenfalls strafbar.

    Eine Hochschule löschte E-Mails eines ausgeschiedenen Mitarbeiters, ohne diesen darüber zu informieren. Er nutzt den UNI-Account weiterhin um mit Freunden Kontakt zu halten. Das OLG-Karlsruhe erklärt die Löschung der Nachrichten in seiner Entscheidung vom 10.01.2005 (1 Ws 152/04) für rechtswidrig.

    E-Mails sind danach wie die gesamte Eingangspost des Unternehmens zu behandeln. Wird eine E-Mail gelöscht, ohne das der Absender oder der Empfänger im Unternehmen informiert wird, drohen strafrechtliche Konsequenzen für den Verantwortlichen. Eine Ausnahme gilt nur, sofern ein konkreter Virenverdacht vorliegt und die E-Mail zum Schutz des
    Unternehmens gelöscht wird. In diesem Fall ist es dringend zu empfehlen, den Empfänger über die Löschung zu informieren, damit dieser die Nachricht beim Absender erneut anfordern kann.

    (Ich empfehle dringend mal die Lektüre der §§ 202, 202a, 202b, 203, 204 und 206 StGB. Und bei der Gelegenheit am besten auch noch von §202c StGB...)
    Geändert von TomRohwer (18.07.2008 um 01:27 Uhr)
    Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.

  5. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Forum PN und Verantwortung
    Zitat Zitat von vokahund Beitrag anzeigen
    1) wenn es ein Forum geben würde, in dem bekannt wurde das PN´s vom Administrator gelesen wurde. Welche Folgen hätte dies
    Ein Strafverfahren gegen den Administrator wegen Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnis. (§206 StGB, Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren)

    und wie kann, sollte man in solchen Fällen vorgehen?
    Strafanzeige bei der Polizei oder der Staatsanwaltschaft machen.

    2) wenn in einem Forum ein Fall wäre, dass ein User sich unter einem angeblichen anderen Nicknamen angemeldet hat und dies anhand der IP-Adresse herausgefunden wurde. Was hätte das für Folgen?
    Der "rechtmäßige Inhaber" des Nicks könnte wohl wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts dagegen vorgehen.

    Ist das überhaupt erlaubt, dass in einem Forum IP-Adressen kontrolliert werden?
    Ja.

    3) Welche Pflichten hat ein Administrator oder Moderator in einem Forum?
    Kann man so nicht beantworten. Rechtliche Pflichten hat der presse- bzw. medienrechtlich Verantwortliche. Das kann, muß aber nicht ein Admin sein.

    4) Ist ein Forum privat oder öffentlich?
    Kommt auf das Forum an...
    Was ich schreibe, ist nicht als "Rechtsberatung im Einzelfall" zu verstehen.

  6. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Forum PN und Verantwortung
    Hallo,

    danke erstmal für die Antworten.

    Ich habe im Netz dies gefunden:
    [url]http://www.heise.de/newsticker/Berliner-Amtsgericht-verbietet-Speichern-von-personenbezogenen-Daten--/meldung/96781[/url]

    Die IP-Adresse darf dann doch nicht gespeichert werden, halt nur so lange wie ich in einem Forum online bin. Melde ich mich ab, muss es sofort gelöscht werden.

    Habe auch gelesen, dass bevor man diese Daten speichert, eigentlich ein Hinweis auf die Speicherung kommen muss. Dies würde auch für Cookies etc gelten also auch für die IP-Adresse.

    Diese Warnung müsste laut einigen Quellen bei jedem neuen Besuch erscheinen.

    Wenn also eine Person X anhand der IP-Adresse als Person Y herausgefunden wird, wäre es ein Verstoß gegen den Datenschutz, da ja der Forums Anbieter, die alte IP-Adresse länger gepseichert haben müsste als erlaubt.

    Wenn dies nun auch noch öffentlich in einem Forum bekannt gegeben wird und dass User anhand ihrer IP-Adressen geführt werden und deren IP Wechsel verstößt, dass doch eindeutig gegen das Datenschutzgesetz oder?

    Mit Wechsel meine ich den Wechsel der IP, da diese sich ja auch mal ändern kann, je nach dem von wo ich mich einwähle oder beabsichtigt immer wieder ändere.

    Ist eine Protokullierung der IP-Adressen in Foren erlaubt?

  7. Super-Moderator
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    Standard AW: Forum PN und Verantwortung
    E-Mails (und auch P-Mails) unterliegen dem Post- und Fernmeldegeheimnis und sind genauso zu behandeln wie Briefe.
    Also bei der Email gebe ich dir ja Recht, nur bei einer PM kann man durchaus darüber streiten ob es sich hier um eine Mitteilung iSd Post und Fernmeldegeheimnises handelt.
    Selbst wenn, dann stellt sich die Frage des 206 denn dort heißt es:

    und die ihm als Inhaber oder Beschäftigtem eines Unternehmens bekanntgeworden sind, das geschäftsmäßig Post- oder Telekommunikationsdienste erbringt,..
    Bei einem Forum trifft dies nicht zu. Im 206 finde ich auch keine Anhaltspunkte dafür, das ein privater Forenbetreiber hier in irgendeiner Weise strafrechtlich belangt werden könnte. Was natürlich zivilrechtliche Ansprüche nicht ausschließt, die ich eher sehe.

    Nur um hier einmal die "Härte" aus der Argumentation zu nehmen. Denn Strafrechtlich hier vorzugehen, wäre wohl ein wenig zu weit gegriffen.

    Der "rechtmäßige Inhaber" des Nicks könnte wohl wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts dagegen vorgehen.
    Auf einen "Nick" gibt es keinen rechtmäßigen Inhaber. Das ist Blödsinn. Im Netz finden sich hunderte mit dem Namen "Styx", mal abgesehen von der Band. *g*
    Aber auch bei Fantasie-Namen gibt es keinen rechtmäßigen Inhaber. Mal abgesehen vom Maxem-Urteil, hier gilt jedoch eine gewisse Verkehrsgeltung, nur müsste die Verwendung eines solchen übermäßig bekannten Nicks, auch gewerblich sein. Nach §12 BGB dann einen Anspruch zu erheben für einen Nick, dürfte dann auch sehr schwer sein. Also, kein rechtmäßger Inhaber für einen Nick.

    Die IP-Adresse darf dann doch nicht gespeichert werden, halt nur so lange wie ich in einem Forum online bin. Melde ich mich ab, muss es sofort gelöscht werden.
    Kommt darauf an. IP-Adressen sind Nutzungsdaten iSd. §15 TMG, im Absatz 1 heißt es:

    1)Der Diensteanbieter darf personenbezogene Daten eines Nutzers nur erheben und verwenden, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme von Telemedien zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten).
    Trifft dies schon einmal zu, so muss er sie nicht gleich löschen. Es gibt auch noch weitere Möglichkeiten nach dem 15:
    [url]http://www.bundesrecht.juris.de/tmg/__15.html[/url]

    Wobei man die Grundsätze nach §12 TMG auch berücksichtigen sollte.

    Zumal ich bei diesem Uteil auch eine Trennlinie zwischen öffentlich-rechtlichen Anbietern und privaten ziehen würde. Zwar stimmt es das eine IP durchaus ein personenbezogenes Datum darstellt, aber wenn der Kunde bei der Nutzung des Angebotes einer Speicherung zustimmt, wo ist das Problem? Schließlich basieren viele Seiten darauf IP Adressen auszuwerten, z.B. Google Analytics und ähnliche Anbieter, jedoch heißt es nicht das die Adressen dann alle offen gespeichert werden. Man kann sie ja auch schließlich anonymisieren, bzw. pseudonymisieren.

    Mal von all dem abgesehen, für Forenbetreiber wäre eine Nicht-Speicherung auch in dem Sinne nachteilig, das er keinen Dritten für Rechtsverletzungen haftbar machen kann, indem er diesen eindeutig identifizieren könnte, z.B. als Filehoster. Hier könnte man anhand der gespeicherten IP den Uploader ausfindig machen und bestrafen, wenn dieser urheberrechtlich geschütztes Material eingestellt hat.

    Außerdem, das Urteil stammt von einem Amtsgericht. Also muss sich kein anderes Gericht daran halten.
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  8. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Forum PN und Verantwortung
    Hallo,

    aber dieser Link http://www.telemedicus.info/article/436-Dont-track-your-users-IP-Adressen-speichern-verboten.html


    besagt das, das Urteil von einem LG gefällt wurde.

    Selbst dynamische IP dürfen dann nicht gespeichert werden.

    Wenn ich das richtig verstehe.

  9. Super-Moderator
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    Standard AW: Forum PN und Verantwortung
    Ja, der im Heise-Artikel war aber von dem AG Berlin Mitte

    Der Telemedicus sagt ja auch nicht viel anderes als was ich gesagt habe. Man muss löschen, aber nach §15 TMG gibt es durchaus Ausnahmen, die eine Speicherung über die Nutzung hinaus ermöglichen oder man holt sich die Einwilligung der Nutzer für die Speicherung.

    Nur bezieht sich der Artikel diesmal auf das Urteil des LG Berlin. Ok, hatte ich nicht mehr im Kopf, dass es das auch noch gab.

    Ich persönlich bleib aber bei meiner Meinung, ich halte beide Urteile für Mumpitz und schließe mich der Meiung zum "Wahnsinn" im Telemedicus-Artikel an. Denke das habe ich oben schon begründet, dass man mit einem solchen Urteil jegliche Beweismöglichkeiten bei Rechtsverletzungen "vernichtet" und wenn man sie doch speichert, sind die Beweise rechtswidrig und nichts wert.
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  10. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Forum PN und Verantwortung
    Hallo,

    muss noch mal nach fragen. Habe nun im TMG gelesen:

    § 13

    (4)

    2.die anfallenden personenbezogenen Daten über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung unmittelbar nach deren Beendigung gelöscht oder in den Fällen des Satzes 2 gesperrt werden,
    und

    6.Nutzungsprofile nach § 15 Abs. 3 nicht mit Angaben zur Identifikation des Trägers des Pseudonyms zusammengeführt werden können
    Da es sich in einem Forum nicht um eine Telefondienstleistung handelt, dürfen die IP-Adressen doch nicht mit dem Nick, weil Personen bezogen, zusammen gebracht werden.

    Oder verstehe ich das falsch?

    Dieses Recht

    Ich habe einen Link gefunden, da wird auf das Urteil vom Amtsgereicht Berlin wieder hingewiesen und mal soll den Betreiber darauf hinweisen, dies zu unterlassen, sonst würde man klagen. Gleich mit Musterklage etc dabei.

    Habe dazu viel gegoogelt und ich habe eher den Eindruck, dass die Speicherung der IP momentan gegen den Datenschutz ist. Bilde ich mir das nur ein?

  11. Super-Moderator
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    Standard AW: Forum PN und Verantwortung
    Wo hast du das mit der Telefondienstleistung her?
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  12. Seilschaft BlackPanders
    Seilschaft BlackPanders ist offline
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    Standard AW: Forum PN und Verantwortung
    Also wie hier gestritten wird, dürfen keine IP gespeichert werden .

    so nun die frage :
    wenn ein User Hausverbot erteilt bekommt,wie sollte man diesen ausfindig machen,beim wieder einloogen?

    zudem wenn nun die Hostmaske verwende,ist dies gleich gestellt einer IP - speicherung von persönlichen Daten

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