Urheberrecht

[Kathy01]

Hallo.
Da ich mich gerade erst angemeldet habe und noch nicht alle Beiträge zu diesem Thema durchgelesen habe, entschuldige ich mich schon mal im Voraus für ein eventuell doppeltes Thema.

Also, A hat sich über Emule ein Spiel runtergelade und wollte testen, ob es für seinen Sohn geeignet ist, bevor er es kauft. A war der Meinung es handle sich um einen legalen Download einer Demo. Da A arbeitslos ist, kann er sich diverse Fehlkäufe aufgrund falscher Produktbeschreibungen und bei den heutigen Preisen von Computerspielen nicht wirklich leisten. Ja naiv aber auch sowas kommt vor. Nun hat A Post von der Polizei bezüglich dieses Downloades bekommen. Darin steht, dass nicht der Download sondern der leidige Upload (sprich das gleichzeitige Anbieten des Spieles, was bei Emule ja voreingestellt ist) verfolgt wurde. Da A aber strafrechtlich in dieser Beziehung nie in Erscheinung getreten also Ersttäterin ist, wurde das Verfahren eingestellt. Nun gibt die Polizei 14 Tage Zeit sich dazu zu äußern, ob As Anschrift an die Firma weitergegebeben werden soll. Eine Verweigerung kann nur aus schwerwiegenden sozialen Gründen erfolgen.

Hier nun meine Fragen:
1. Welche schwerwiegenden Gründe würde die Polizei anerkennen?
2. Was hat sie von der Firma zu erwarten?
3. Sollte es zu einer Abmahnung durch die Firma kommen, kann man es einfach ignorieren und gut ist oder zieht das noch mehr Konsequenzen nach sich?
4. Kann man vorab mit dieser Unterlassungserklärung etwas bewirken?

[Styx]

Also zuerst, meiner Ansicht ist es völlig egal was man wirklich tun wollte. Fakt ist das man es getan und einen Tatbestand erfüllt hat. Man hat also ggf. mind. fahrlässig gehandelt. Denn man sollte wissen das es sich bei Tauschbörsen mittlerweile um ein gefährliches Pflaster handelt. Demos gibt es auf hunderten von Game-Seiten. Der Download ist dort sogar meist um einiges schneller, als in einer Tauschbörse.
Als Rechtfertigung hält das meiner Ansicht nach nicht stand.

Zu 1, dass kommt darauf an, kann man hier nicht wirklich sagen. Das dürften die im Einzelfall entscheiden. Sicherlich kann soziale Härte hier ein Grund sein, muss aber nicht.
Zu 2, wenn mit "Firma" der Rechteinhaber gemeint sein soll, dann wohl eine Abmahnung, samt Unterlassungserklärung und eine entsprechende Geldforderung. Das ist zumindest das bisher übliche. Zu 3, ja es zieht mehr nach sich, beispielsweise ein zivilrechtliches Verfahren. Zu 4, was soll vorab bewirkt werden? Man sollte sie, wenn sie berechtigt ist, unterschreiben und den Betrag zahlen. Dann ist ruhe, nur sollte man sich auch an die Unterlassung halten, d.h. entsprechendes nicht erneut tun. Nur empfehle ich die Abmahnung und Unterlassung von einem Anwalt prüfen zu lassen. Nicht immer sind diese auch berechtigt, obwohl ich hier eher kein Problem sehe. Dennoch, prüfen sollte man es. Der kann dann auch genauer erklären was die Folgen sind, wenn man sich nicht daran hält, bzw. was man überhaupt tun sollte und evtl. auch die Geldforderung senken.

[Kathy01]

Also zuerst, meiner Ansicht ist es völlig egal was man wirklich tun wollte. Fakt ist das man es getan und einen Tatbestand erfüllt hat. Man hat also ggf. mind. fahrlässig gehandelt. Denn man sollte wissen das es sich bei Tauschbörsen mittlerweile um ein gefährliches Pflaster handelt. Demos gibt es auf hunderten von Game-Seiten. Der Download ist dort sogar meist um einiges schneller, als in einer Tauschbörse.
Als Rechtfertigung hält das meiner Ansicht nach nicht stand.

Nun ja, eigentlich sollte man das wissen. Aber wie heißt es so schön: "Dummheit schützt vor Strafe nichts". Außerdem ist das Kind je eh schon in den Brunnen gefallen. Es geht eigentlich nur darum, den Schaden einzugrenzen.

Zu 1, dass kommt darauf an, kann man hier nicht wirklich sagen. Das dürften die im Einzelfall entscheiden. Sicherlich kann soziale Härte hier ein Grund sein, muss aber nicht.
Zu 2, wenn mit "Firma" der Rechteinhaber gemeint sein soll, dann wohl eine Abmahnung, samt Unterlassungserklärung und eine entsprechende Geldforderung. Das ist zumindest das bisher übliche. Zu 3, ja es zieht mehr nach sich, beispielsweise ein zivilrechtliches Verfahren. Zu 4, was soll vorab bewirkt werden? Man sollte sie, wenn sie berechtigt ist, unterschreiben und den Betrag zahlen. Dann ist ruhe, nur sollte man sich auch an die Unterlassung halten, d.h. entsprechendes nicht erneut tun. Nur empfehle ich die Abmahnung und Unterlassung von einem Anwalt prüfen zu lassen. Nicht immer sind diese auch berechtigt, obwohl ich hier eher kein Problem sehe. Dennoch, prüfen sollte man es. Der kann dann auch genauer erklären was die Folgen sind, wenn man sich nicht daran hält, bzw. was man überhaupt tun sollte und evtl. auch die Geldforderung senken.

Ich danke dir für diese Antworten. Beim Stöbern in anderen Foren zu diesem Thema gingen die Meinungen ziemlich auseinander, so daß man nicht wirklich einen Hinweis auf das weitere Vorgehen hatte. Viele waren der Meinung die Post (Abmahnung) zu ignorieren wäre der beste Weg, weil die Anwaltsfirma es dann nicht weiter verfolgen würde, aufgrund des geringen Schadens und des geringen Streitwertes. Mit diesem Weg konnte ich mich nicht so wirklich anfreunden und wollte mir da mal eine zweite Meinung einholen.

[minikleinwagenfahrer]

... wenn hier etwas von "Post ignorieren" geschrieben wurde, dann höchstens im Zusammenhang mit irgendwelchen vermeintlich unseriösen Inkassoschreiben von Internet-Abzockseiten..

Reagiert man auf die Abmahnung nicht, läuft man Gefahr, sich eine Einstweilige Verfügung zu fangen.. Die wird idR. nach Aktenlage und ohne mündl. Anhörung erlassen und man kann sich eigentlich sicher sein, dass die Anwälte, die so etwas beantragen, von der Sache auch was verstehen.

Sprich: Weitere Kosten würden dadurch auf den A zukommen.

[Benutzer_JH]

Hallo. Werden Abmahnunge immer per Einschreiben versendet? Oder gibt es fälle das man sowas einfach über 55 Cent versendet und auf eine Anwort wartet?

[Styx]

Form und Zugang: Grundsätzlich ist keine bestimmte Form erforderlich, insbesondere bei mündlicher oder telefonischer Abmahnung sind Beweisprobleme jedoch vorprogrammiert. Zugang soll nicht erforderlich sein, da die Abmahnung nicht als WillensErklärung aufgefasst wird, sondern als GeschäftsähnlicheHandlung. Für die Wirksamkeit der Abmahnung genügt es also, das ordentliche Absenden z.B. per Brief oder Fax nachzuweisen. Bei Geltendmachung von Ansprüchen auf Kostenersatz aus GeschäftsführungOhneAuftrag oder SchadensErsatz soll der Zugang hingegen bewiesen werden müssen.

[url]http://www.jurawiki.de/AbMahnung[/url]

Hatte gerade keine Zeit selbst zu schreiben.
Heißt aber, Standardbrief geht. Einschreiben, PZU oder gar per Gerichtsvollzieher, ist in manchen Situationen wohl vorteilhafter.

[TomRohwer]

Nun gibt die Polizei 14 Tage Zeit sich dazu zu äußern, ob As Anschrift an die Firma weitergegebeben werden soll. Eine Verweigerung kann nur aus schwerwiegenden sozialen Gründen erfolgen.

Das haben mit Sicherheit weder Polizei noch Staatsanwaltschaft so geschrieben, sorry. Das ist Unfug.

Wenn der Rechteinhaber (Softwarefirma etc.) Strafantrag gestellt hat, bekommt sein Anwalt Akteneinsicht im folgenden Strafverfahren. Deshalb werden ja Strafanträge gestellt - um über die Akteneinsicht an die Daten der Urheberrechtsverletzer zu kommen.

Entweder hat A eine Urheberrechtsverletzung begangen, dann drohen ihm die üblichen zivilrechtlichen Schritte durch den Rechteinhaber. Oder A hat keine Urheberrechtsverletzung begangen, dann droht da auch nix.

Die Polizei (eigentlich müsste es die Staatsanwaltschaft sein, aber egal) fragt auch nicht, ob sie die Daten weitergeben "darf". Entweder muß sie - dann macht sie das (Anspruch auf Akteneinsicht). Oder sie darf nicht, dann tut sie das nicht. (Und manchmal, wenn der damit befasste Polizeibeamte oder Staatsanwalt einen freundlichen Tag hat, dann gibt er auch dem Geschädigten selber direkt "Akteneinsicht", oder besser gesagt: Namen und Anschrift des Geschädigten - obwohl das, wenn ich richtig sehe, eigentlich nur einem beauftragten Anwalt zusteht. Weil er sich sagt: was soll der Umstand, der macht dem Geschädigten nur extra Kosten und führt letztlich genau zum selben Ergebnis.)

"Soziale Gründe" spielen bei zivilrechtlichen Schadensersatzansprüchen keine Rolle. Wer einen Schaden verursacht, muß ihn wiedergutmachen. Kann er das nicht und der Geschädigte bleibt unnachsichtig, bleibt dem Schädiger nur die Privatinsolvenz.

[Styx]

@Tom, das zivilrechtliche Verfahren scheint noch gar nicht angelaufen zu sein, nur so. Find es auch ungewöhnlich, aber bei der Polizei gibt es auch Beamte, die mit Online-Straftaten so ihre Schwierigkeiten haben...

[Benutzer_JH]

Heißt aber, Standardbrief geht.

Warum müssen die Verkäufer immer nachweise, das sie die Ware versendet haben aber die Anwälte nicht?