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Beleidung im Internet

  1. buddha
    Gast
    Standard Beleidung im Internet
    Hallo!

    Angenommen Person A schreibt auf einer VZ-Seite eines anderen Benutzers, Person B, mehrere beleidigende Sätze. A und B sind sich bekannt. Person A besitze ein sogenanntes "Fakeprofil": Der Name ist erfunden und angegebene Daten sind nicht real. Aus der für die Anmeldung erforderlichen Emailadresse ist die Identität von Person A nicht ersichtlich. Person A möchte sich wieder einloggen und merkt, dass sein Profil gelöscht wurde. Die IP-Adresse führt nicht auf den Beleidiger A, sondern auf ein Familienmitglied von A, Person A'. Der Emailaccount führe auf die gleiche IP-Adresse. Person A und A' leben in getrennten Haushalten in verschiedenen Städten.
    Nach etwa 5 Wochen erhält Person A von einem Rechtsanwalt der Person B ein Schreiben nach Hause, in dem A aufgefordert wird solche Straftaten zu unterlassen, obwohl die IP-Adresse auf A' hinweist. Auch andere zuvor von A begangene nicht strafbare Taten gegen B soll A unterlassen. Unter dem Gesichtspunkt der unerlaubten Handlung sollte A nach dem Schreiben die Kosten für die Inanspruchnahme des Rechtsanwaltes tragen, um Weiterungen zu vermeiden. Eine Vorladung von der Polizei oder einem Staatsanwalt hat A nicht bekommen.

    Kann man daran erkennen, ob von B oder dem Rechtsanwalt von B eine Strafanzeige erstattet wurde? Kann es durchaus sein, dass z.B. der Rechtsanwalt von B Strafanzeige erstattet hat und die Ergebnisse des abgeschlossenen Ermittlungsverfahrens von der Polizei oder einem Staatsanwalt vorliegen hat ohne dass der Anschlussbesitzer A' oder der Verdächtige A vom Staatsanwalt oder der Polizei über diese Strafanzeige informiert wurde?
    Geändert von buddha (21.06.2008 um 15:35 Uhr)

  2. buddha
    Gast
    Standard AW: Beleidung im Internet
    Hallo, Seilschaft BlackPanders!

    1. Eine IP-Adresse und die dazugehorigen Kundendaten beim Provider gehören zu den Verkehrsdaten.
    2. Aufgrund der "Vorratsdatenspeicherung"-Entscheidung des BVerfG (Beschl. v. 11. März 2008 - Az.: 1 BvR 256/0 dürfen erhobene Verkehrsdaten nur dann verwendet werden, wenn Gegenstand des Ermittlungsverfahrens eine schwere Straftat iSd. § 100 a Abs. 2 StPO ist.
    3. Eine Beleidigung ist keine schwere Straftat.

    Das heißt doch, es passiert sowieso nichts, egal ob die Polizei oder die Staatsanwaltschaft die IP-Adresse kennt oder nicht, schon weil kein öffentliches Interesse besteht. Bitte um Bestätigung!
    Geändert von buddha (22.06.2008 um 14:25 Uhr)

  3. buddha
    Gast
    Standard AW: Beleidung im Internet
    Hält sich die Polizei und die Staatsanwaltschaft auch daran? Kann doch mal so sein, dass einer von denen das Gesetz noch nicht mitbekommen hat. Mal angenommen, sie benutzen die IP-Adresse und weisen dem Täter damit seine Tat nach, die aber keine schwere Straftat darstellt. Kann der Täter im Falle einer Verurteilung das Urteil anfechten und im Nachhinein in einer Revision freigesprochen werden oder bei Bekanntgabe der ihm belastenden abgeschlossenen Ermittlung eines Staatsanwaltes oder eines Polizisten eine Gerichtsverhandlung oder sogar Strafe abwenden? Oder hat man da einfach Pech gehabt?

    Ist folgender Ablauf für den oben genannten Fall realistisch?:

    Die Polizei lädt Zeugen und den Geschädigten B zu einer Vernehmung vor. Dann leitet sie die Akte an die Staatsanwaltschaft weiter, die das Verfahren mangels öffentlichen Interesses einstellt und den Geschädigten auf den Privatklageweg verweist. Auf dem Privatklageweg wird der Geschädigte wohl zunächst eine Vermittlungsstelle aufsuchen müssen. Scheitert der Versuch der außergerichtlichen Vermittlung, so kann der Geschädigte die Eröffnung des Hauptverfahrens beantragen. Das Gericht wird diese Eröffnung wegen Geringfügigkeit ablehnen und der Geschädigte auf seinen Kosten sitzenbleiben.
    Geändert von buddha (22.06.2008 um 18:35 Uhr)

  4. buddha
    Gast
    Standard AW: Beleidung im Internet
    Danke, ich denke ich habe jetzt genug Information. Mehr finde ich hier wohl nicht heraus.
    Geändert von buddha (23.06.2008 um 15:00 Uhr)

  5. Seilschaft BlackPanders
    Seilschaft BlackPanders ist offline
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    Standard AW: Beleidung im Internet
    möchte zu gerne wissen auf welchem vz sie dies gemacht haben sollen
    vielleicht habe ich infos für Sie, wenn ........vielleicht auch eine stütze für sie bereit

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