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Domainübertragung

  1. antiblosoph
    antiblosoph ist offline
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    Standard Domainübertragung
    Hallo,

    vor einem halben Jahr hat Person A mit Person B einen kleinen Vertrag aufgesetzt. In diesem Vertrag steht, das Person A die Domainrechte der Domain xyz.de an Person B übertragen muss. Dafür darf Person A für 5 Jahre das Projekt leiten, das sich auf der Domain xyz.de befindet, was ebenfalls im Vertrag festgehalten wird. Der Vertrag war zwar da, aber geändert wurde bis heute nichts. D.h. er existierte einfach nur.

    Jetzt gab es einen Streit zwischen Person A und Person B. Person B möchte zunächst einmal, das Person A jetzt letztendlich nach einer Fristsetzung bis zum 1.7. die Domainrechte an Person B überträgt. Person A weiß aber das Person B das Projekt nicht weiterlaufen lassen würde bzw. möchte nicht das der Transfer über den Tisch geht.

    Was passiert nun, wenn Person A nicht die Domainrechte überträgt?
    Was passiert desweiteren, wenn Person A die Domainrechte überträgt, Person B aber die Leitung des Projekts auf Eis legt?
    Geändert von antiblosoph (11.06.2008 um 19:32 Uhr)

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Domainübertragung
    Wenn der Vertrag rechtskräftig ist (zum beispiel vereinbart oder unterschrieben ist) muss er erfüllt werden. Wenn Bedingungen enthalten sind, sind diese ebenfalls Vertragsbestandteil, und somit durchsetzbar.

    Ist der Vertrag als solcher noch nicht abgeschlossen (eine der Seiten hat nich zugestimmt) gibt es keine vertragliche Regelung, die erfüllt werden müsste.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. antiblosoph
    antiblosoph ist offline
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    Standard AW: Domainübertragung
    Ob dieser rechtskräftig ist, weiß ich leider nicht. Der wurde von beiden Persnen simpel im Worddokument kurzerhand erstellt. Sind lediglich 3-5 Zeilen Text und beide haben unterschrieben.

    Desweiteren würde ich gerne wissen, was passiert wenn Person A die Domainrechte überträgt und Person B dann Person A aus der Leitung entfernt. Dies ist doch ebenfalls ein Vertragsbruch oder? Was passiert dann mit Person B?

  4. minikleinwagenfahrer
    minikleinwagenfahrer ist offline
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    Standard AW: Domainübertragung
    Das Nachfolgende ist alles meine Meinung, keine Rechtsberatung:

    Also grundsätzlich bedarf es bei einem Vertrag m.W. keiner besonderen Form.
    Wichtig ist nur, dass beide mit den Inhalten einverstanden sind, was in der Regel durch die Unterschrift signalisiert wird.

  5. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Domainübertragung
    Da stimm ich minikleinwagenfahrer zu.
    Desweiteren würde ich gerne wissen, was passiert wenn Person A die Domainrechte überträgt und Person B dann Person A aus der Leitung entfernt. Dies ist doch ebenfalls ein Vertragsbruch oder? Was passiert dann mit Person B?
    Person A kann seine Rechte einklagen. Hält B seinen Teil nicht ein, oder ist es nicht möglich (weil das Projekt nicht mehr realisiert wird) kann A von B Schadensersatz verlangen.
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  6. antiblosoph
    antiblosoph ist offline
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    Standard AW: Domainübertragung
    Hallo,

    nach einer kurzen Bedenkzeit, möchte ich einmal den ausgemachten Vertrag von Person A und Person B reinsetzen, da es weitere Probleme gibt.

    Vereinbarung

    zwischen Person A (Adresse) und Person B (Adresse)

    Es wird vereinbart, dass die Domain [url]www.xxxxxxxx.de[/url] im Besitz von Person A an Person B übertragen wird. Person B wird dann Inhaber der Domain und verpflichtet sich, Person A ein volles und unbegrenztes Nutzungsrecht für 5 Jahre zu gewähren. Nach den 5 Jahren gehören alle Rechte samt Inhalt Person B.
    Ist der Vertrag überhaupt rechtskräftig?

    Folgende Fragen kommen auf:

    1. Was ist wenn Person B ein kleines Bild auf die Seite setzt und zu Person A sagt "Nutze die Seite für die nächsten 5 Jahre" Ist das rechtskräftig?

    2. Was ist wenn Person A sich die Inhalte nimmt und auf eine andere Domain umzieht, sodass die im Vertrag angegebene Domain bestehen bleibt? Muss Person A dann auch alle anderen Inhalte nach 5 Jahren, Person B überreichen, wenn sie auf einer anderen Domain als im Vertrag angegeben liegen?

    3. Wie sieht das mit dem Programmierer des Projekts / Software aus? Hat er die Rechte? Er wird nämlich nirgends im Vertrag erwähnt. Person B meint nämlich nun, das der Programmierer ihm die Rechte verkäuft hätte. Was kann Person A dagegen machen, der nichts mitbekommen hat?


    Person A geht es in erster Linie darum, das Projekt zu retten, da eine externe Person den Vertrag ungültig machen möchte und einen neuen Vertrag aufsetzen möchte und das Projekt erwirbt (kaufen) Nur Person B meint, er hätte Rechte und müsste nur eine Lizenz verkaufen, sodass man die Software nicht komplett erwirbt, sondern nur das Recht sie zu kopieren.

    Person A kommt nicht weier in dem Fall und ist ratlos.

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