Abmahnung wegen Warenzeichen

[Neuling08]

Wenn man seit 10 Jahren ein Produkt vertreibt,
z.B XYZ, das als Warenzeichen NICHT registriert war
und dann ein ehem. Mitarbeiter, der von der Nichtregistrierung
wusste, XYZ für sich als Warenzeichen eintragen lässt und
ein Konkurrenzunternehmen gründet, seinen ehem. Arbeitgeber
abmahnt (auf Unterlassung der Verwendung von XYZ), kann
das als missbräuchlich angesehen werden?

[Styx]

Man könnte ggf. prioritätsältere Rechte an der Marke haben, entsprechend §6 MarkenG. Eine Abmahnung sollte deshalb vorher von einem Anwalt geprüft werden, ggf. könnte auch die Markenanmeldung beanstandet werden.
Frage ist auch ob der Mitbewerber nicht auch gegen §37 HGB, wenn anwendbar, bzw. §12 BGB verstößt.

[meylenstein]

sieht mir aus nach dem klassischen Fall einer bösgläubigen markenanmeldung (§ 8 II Nr. 10 markengesetz); dagegen kann man löschungsantrag stellen. außerdem liegt in der abmahnung ggf. eine unlautere behinderung. mal zum spezialisierten anwalt gehen...