Was dürfen AGB?

[Elradon]

Was AGB sind is soweit klar. Und was sie nicht dürfen, ist exemplarisch im BGB aufgeführt. Doch welche gesetzlichen Bestimmungen dürfen denn AGB überhaupt aufgeben / umdefinieren?


Ich möchte noch einen Punkt hinzufügen:
im BGB heißt es:

§ 313 Störung der Geschäftsgrundlage
(1) Haben sich Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert und hätten die Parteien den Vertrag nicht oder mit anderem Inhalt geschlossen, wenn sie diese Veränderung vorausgesehen hätten, so kann Anpassung des Vertrags verlangt werden, soweit einem Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der vertraglichen oder gesetzlichen Risikoverteilung, das Festhalten am unveränderten Vertrag nicht zugemutet werden kann.

Wenn sowas im BGB steht, muss man es doch nicht extra in die AGB aufnehmen? Aber gerade das ist doch sehr, sehr oft der Fall, zumindest im Bereich Webhosting

[Gexon]

Mit den AGBs ist das so eine Sache. Oft bewegen sich die Unternehmen damit auf sehr dünnem Eis.

Unser Prof hat immer gesagt dass es das schönste auf der Welt ist, AGBs einfach zu kippen, und zudem kinderleicht. Das BGB gibt alles nötige dafür her.

Zitat des Profs: "Erst machen sich da viele gutbezahlte Leute Gedanken drum, und dann komme ich als Kunde und mach alles in einer Minute wieder kaputt"

[Elradon]

Ich konnt bis jetzt auch nur feststellen, dass die in viele AGB getroffen Regelungen entweder das BGB wiederspiegeln oder ungültig sein müssten

[aaky]

Ich konnt bis jetzt auch nur feststellen, dass die in viele AGB getroffen Regelungen entweder das BGB wiederspiegeln oder ungültig sein müssten

Es gibt auch noch andere Gesetze als das BGB Ich glaube so ungefähr 3000+, die von solchen Regelungenh betroffen sein können.
Als Grundsatz würde ich nur sagen: Sie dürfen nicht rechtswidrig sein, kein gesetzliches Regelungsverbot (egal in welchem Gesetz das steht) übergehen und müssen den im BGB festgelegten Anforderungen an AGB (meines Wissens die einzige Stelle, wo AGB als solche behandelt werden) entsprechen.

[Elradon]

Kannst du uns ein Beispiel geben, was AGB regeln könnten, ohne, dass sie gegen ein Gesetz verstoßen und ohne, dass sie ein Gesetz wiederholen?

Möglicherweise dies hier?:
Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser AGB ungültig werden, so behalten die anderen ihre Gültigkeit.