Ergebnis 1 bis 3 von 3

Domain und Markenzeichen

  1. Neuer Benutzer
    Registriert seit
    31.05.2008
    Beiträge
    4
    Standard Domain und Markenzeichen
    Seit 2004 gibt es z. B. eine Domain [url]www.***-blitz.de[/url], mit der auch gearbeitet wird. 2007 lässt sich nun z. B. jemand eine Marke eintragen mit dem Namen ***blitz. Wer hat in einem solchen Fall Recht und wer muß nachgeben? Der Domaininhaber oder der Markenzeicheninhaber, obwohl die 3 monatige Einspruchfrist nicht genutzt wurde? Danke für alle Antworten!!!!

  2. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    26.03.2007
    Beiträge
    8.430
    Standard AW: Domain und Markenzeichen
    Kommt darauf an. Wenn der Inhaber der Domaine gewerbliches Namensrecht gelrtend machebn kann, könnte er schon etwas gegen die Marke unternehmen.
    Voraussetzung wäre aber
    - Die Verwendung betrifft den gleichen Schutzbereich (nur dann kann der eine oder der andere etwas unternehmen)
    - Es gilt das ältere Recht. Gewerbliches Namensrecht ist dem Markenrecht in etwa gleichgestellt (beides im MarkenG geregelt). Und auch nach der Widerspruchsfrist könnte der Inhaber des gerwerbliches Namensrechtes (die Verwendung vorausgesetzt) die Marke im Löschverfahren löschen lassen.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  3. Neuer Benutzer
    Registriert seit
    31.05.2008
    Beiträge
    4
    Standard AW: Domain und Markenzeichen
    Hi und danke für die Meinung. Frage - gibt es dazu auch eine Rechtsprechung oder Urteil? Die Frage nochmals konkret. Jemand meldet 2004 eine Domain für ein Produkt an, mit dem seit dem gearbeitet wird. 2007 meldet ein Trittbrettfahrer eine Marke für ein gleiches Produkt an, mit gleichem Namen, nur ohne Bindestrich. Der Markeninhaber mahnt nun den Domaininhaber zur Aufgabe ab. Diesen Fall müßte es doch eigentlich schon oft gegeben haben. Nochmals Danke für Deine Bemühungen.

Ähnliche Themen
  1. Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 18.06.2014, 14:42
  2. Von wmax im Forum Urheberrecht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 29.04.2013, 13:12
  3. Von Tobias Claren im Forum Domain-Recht
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 14.08.2012, 20:50
  4. Antworten: 7
    Letzter Beitrag: 07.07.2012, 13:44
  5. Von domain-markenrecht im Forum Domain-Recht
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 21.02.2012, 14:09
  6. Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 05.05.2010, 17:43
  7. Von mr.scruff im Forum Domain-Recht
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 21.04.2008, 14:09
  8. Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 05.10.2007, 14:34
  9. Von lord_icon im Forum Domain-Recht
    Antworten: 6
    Letzter Beitrag: 24.09.2007, 19:03
Berechtigungen
  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •