Urheberrecht am Wort "SCHLAND"

[Mizarasu]

Hi zusammen,

beim durchstöbern des Internets hat man leider noch keinen qualitativ hochwertigen Beitrag zum o.g. Thema gefunden.

Deshalb stellt sich folgende Frage:
Wenn man nun ein T-Shirt drucken würde, für den persönlich-nicht kommerziellen Gebrauch, verletzt man dann ein Urheberrecht wenn der Slogan des Shirts DEUT- (kleiner geschrieben), darunter SCHLAND (größer) und darunter wiederrum FAN (kleiner) lautet und man eine kleine ********fahne drüber setzt?
(so schauts aus)
.......DEUT-
....SCHLAND
........FAN

Für Infos wäre man sicher dankbar, da man sie im weiten Internet nicht findet.

Gruß
Mizarasu

[aaky]

Was ist ein Schland?

An Worten kann man kein Urheberrecht haben, nur einen Namens- oder Markenschutz. Urheberrechte gibt es nur an Werken (also zum Beispiel an dem T-Shirt)

Und ansonsten würde sich ein Namens- oder Markenschutz nur dann ergeben, wenn das Wort eigenständig wäre und auch verwendet wird (und dazu gehört nicht ein T-Shirt). Das Beispiel ist nun absolut nicht eigenständig, da jeder weiß, was da steht. Von der fehlenden Verwendung mal ganz abegsehen.

[Styx]

Also "Schland" ist tatsächlich markenrechtlich geschützt und zwar von der Raab TV-Produktion GmbH, u.a. für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Halstücher, T-Shirts, Sweatshirts, Jacken, Regencapes, Hüte, Baseballkappen, Hosen und weitere Klassen.

Von einem gewerblichen Handeln wäre also abzuraten, sprich die Shirts dann auch über eBay zu verkaufen. Bei einem rein privaten Gebrauch, dürften sich aber kaum Probleme ergeben, wie ich finde. Denn die rein private Nutzung ist durchaus zulässig.

[Mizarasu]

Vielen Dank für die schnellen Antworten!

Kann man irgendwo nachlesen wer die Rechte an solchen Sachen hält?

Auf der Seite von TV Total bzw. Pro7 habe ich keine Info dafür gefunden.

Gruß
Miza

[Styx]

Kann man irgendwo nachlesen wer die Rechte an solchen Sachen hält?

Auf der Seite von TV Total bzw. Pro7 habe ich keine Info dafür gefunden.

Da findet man solche Informationen auch nicht. Dazu muss man beim DPMA, dem Deutschen Patent und Markenamt, suchen. Die haben dafür eine extra Seite, nennt sich DP Info und findet sich hier:

[url]https://dpinfo.dpma.de/[/url]

[Informations4free]

Grad nur bei mir so?

Serverhinweis:

kein Treffer bei der Suche nach: "SCHLAND"/text

Servernachricht:

*** DATENBANK-Fehler ***
ORA-01033: ORACLE initialization or shutdown in progress


Fehler bei der Kommunikation mit der Datenbank

[Styx]

Ne, funktioniert einwandfrei

versuch mal dne hier
[url]https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html[/url]

[Informations4free]

JEtzt funzt es bei mir auch....

[Benutzer_JH]

Hallo,

Ursprünglich von Stefan Raab erfundenes Wort. Es kommt eigentlich von dem Wort "Deutschland", doch bei unter Alkoholeinfluss stehenden Fußballfans verbleibt nur noch das rudimentäre Kürzel "Schland" oder "Schlaaand" als Anfeuerung für die deutsche ********mannschaft bei Länderspielen, besonders Großereignissen wie WM oder EM. Mittlerweile ist ein großer Hype um dieses Wort entstanden.

Los schland! los... schlaaaaand!

[Gastzugang]

Urheberrechtlichen Schutz dürfte das Wort trotzdem nicht geniessen. Das ist wohl eher Schutz eines Gebrauchsmusters bzw. Markenrecht.

Da kommt es dann auch auf die Verwendung an, den Schland scheint durchaus auch noch eine Bedeutung abseits von Raab und Co zu haben - es wäre also fraglich ob der Begriff überhaupt schützenswert ist. (Beispiel: "Wie Leder" ist nicht schützenswert, weil sprachliche Beschreibung mit regulärer Sprache, "Vileda" ist hingegen markenrechtlich zu schützen) In der Verwendung um den Begriff Fussball herum ist es aber wohl derzeit unstrittig geschützt sein. Ob eine Anfechtung Erfolg hätte dazu befrage man einen Anwalt.

[url]http://kamelopedia.mormo.org/index.php/Schland[/url]

[Styx]

Urheberrechtlichen Schutz dürfte das Wort trotzdem nicht geniessen. Das ist wohl eher Schutz eines Gebrauchsmusters bzw. Markenrecht.

Also ein Gebrauchwsmuster scheidet auch aus, genauso wie das Urheberrecht. Markenrecht hat es, denn es ist beim DPMA eingetragen. Man könnte höchstens auf Löschung klagen.

Da kommt es dann auch auf die Verwendung an, den Schland scheint durchaus auch noch eine Bedeutung abseits von Raab und Co zu haben - es wäre also fraglich ob der Begriff überhaupt schützenswert ist. (Beispiel: "Wie Leder" ist nicht schützenswert, weil sprachliche Beschreibung mit regulärer Sprache, "Vileda" ist hingegen markenrechtlich zu schützen) In der Verwendung um den Begriff Fussball herum ist es aber wohl derzeit unstrittig geschützt sein. Ob eine Anfechtung Erfolg hätte dazu befrage man einen Anwalt.

Es ist für das geschützt, wofür es eingetragen ist. Das ist bedeutend mehr als nur "Fußball". Und die Frage ob es schützbar ist oder nicht, stellt sich nicht, es ist eingetragen. Wie gesagt, man kann, wenn man will, dagegen vorgehen, aber die absoluten Schutzhindernisse hat "Schland" passiert. Es geht auch nicht um das "SchützensWERT", Wert ist das, was jemand als Marke verwenden will und von der Eintragung grundsätzlich nicht ausgeschlossen ist. Anfechten kann man das auch nicht, man kann Widerspruch einlegen, die Frist dafür ist aber wohl schon abgelaufen. Bleibt noch die Nichtigkeitsklage, sehe ich aber auch nciht als möglich an, da keine Prioritätsältere Marke betroffen ist. Bliebe das Löschungsverfahren, aufgrund von Verstoß gegen absolute Eintragungshindernisse. Wohl auch nicht möglich wie ich finde. Den Antrag dazu kann übrigends jeder beim DPMA stellen, kannst es ja einfach mal versuchen, wenn dir langweilig ist. *g*

[bentdiscs]

Markenname Schland
Markennummer DE30550886
Aktenzeichen 30550886.5
Rechtsstand Eingetragen - Rechtsbeständig
Typ Wortmarke
Anmeldedatum 26.08.2005
Eintragungsdatum 18.11.2005
Publikationsdatum 23.12.2005
Datum polymark letzte Aktualisierung 19.05.2006
Nizzaklasse 09, 16, 25, 35, 38, 41
Inhaber Raab TV-Produktion GmbH, Köln, DE
Korrespondenzadresse Raab TV-Produktion GmbH Sandra Winterberg, Schanzenstr. 22, 51063 Köln

[diekleinevonnebenan]

So, EM ist nun vorbei, dennoch würde mich der Sachverhalt interssieren...
Wie ist denn die rechtliche Lage wenn man das Wort in abgeänderter Form beispielsweise mit drei A's, also "Schlaaand" auf ein T-Shirt druckt?
Und eventuell über eBay oder spreadshirt vertreiben würde?

[Styx]

Gibt kein Unterschied, ... der Markeninhaber könnte meiner Ansicht auch hier dagegen vorgehen, z.B. aufgrund einer Verwechslungsgefahr mit seiner Marke.

[minikleinwagenfahrer]

sehe ich genauso wie Styx.

[Mizarasu]

Hier ein kleiner Bericht was letztlich das Ergebnis war:

Also T-shirt in einem i-shop zusammen gestellt. Mit der Schreibweise

......DEUT-
...SCHLAND-
.......FAN

Man konnte das Shirt auch bestellen (in seinem eigen ShirtShop der nur für den Ersteller zugänglich ist!!Keine Bestellung durch Dritte möglich!!!!)
Shirt wurde bestellt.
Nun kam eine Auftragsbestätigung mit dem Hinweis, dass man erst noch nach etwaigen Urheberrechtsverletzungen schauen muss und dann das Shirt freigegeben wird. Nach zwei Tagen kam eine Mail, der Auftrag kann nicht ausgeführt werden -->mit der Begründung
"Womöglich ist das Shirt geschützt".
Dann e-mail Kontakt mit dem Service und dem Hinweis auf das Marken und Patentamt, in dem lediglich das Wort "SCHLAND" als regestriert steht.
Wieder Mail vom Service erhalten" man freut sich das man sich schlau gemacht hat aber man lehnt es ab um einem eine Verletzung zu ersparen die gleich viel Geld kostet". Wie nett. Plötzlich war das Shirt aus dem Shop verschwunden und eine erneute Mail war im Postfach.
Man hat diesen Schritt nochmals begründet mit der Urheberrechtsverletung am Wort SCHLAND und einen aufgefordert innerhalb von zwei Wochen schriftlich darzulegen, dass es von Seiten des Urhebers keine Einwände gegen das Shirt gibt. Das war der Person dann doch zu dumm und einfach zu viel Aufwand für ein Shirt. Und dann oh Wunder bekam man nach 9 Tagen ein Päckchen in dem das Shirt mit genau der Aufschrift drin war?!?!?!?!?
Auf die Nachfrage wann man das Shirt wieder in seinem Shop hat bekam man als Antwort-> garnicht da noch keine Freigabe vorhanden ist.

Also egal man hat das Shirt aber wirklich verstehen muss man das ja nicht.
Gruß
Mizarasu

[elawyer]

Stand am: 16.06.2010

Trefferlisteneintrag 1 / 1, Registerauskunft
Registernummer: 30550886

Marke eingetragen
Raab TV-Produktion GmbH