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Nachbau eines Windschildes

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Nachbau eines Windschildes
    Hallo miteinander,

    ich weiss, dass ich hier nicht ganz richtig bin aber vielleicht hat jemand von euch ein paar Tipps und kann mir weiter helfen!
    Es geht um volgendes:

    Ich habe ein Windschild-Prototypen fuer ein Motorrad gebaut,da die originale
    Scheibe zu niedrig ist.Das Windschild sieht also anders aus als das Original ,wird allerdings auf die originale Halterung des Motorrades geschraubt.
    Jetzt meine Frage:Kann der Hersteller des Motorrades mich rechtlich vervolgen,wenn ich mein entwickeltes Windschild in Serie bauen wuerde?
    An wen kann ich mich da wenden?Wer hat Erfahrung mit solchen Faelle?

    MfG

    Calle

  2. Super-Moderator
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    Standard AW: Nachbau eines Windschildes
    Also wenn der Nachbau keine bestehenden Rechte verletzt, würde ich ihn als unproblematisch sehen. Denkbar wären hier mögliche Verletzungen des Patent- oder Geschmacksmusterrechts. Jedoch gilt dies für den Nachbau selbst. Informieren kann man sich dazu beim DPMA, also dem Patentamt. Die haben auch eine Online-Seite wo man recherchieren kann, dürfte aber recht schwer sein da nun evtl. Verletzungen zu finden.

    Jedoch gibt es im PatentR die Ausnahme der privaten Nutzung, diese ist auch hier erlaubt. Soll heißen eine patentrechtliche "Privatkopie", jedoch gilt dies ausschließlich für den Eigengebrauch. Eine selbst konstruierte Windschutzscheibe würde ich hierunter sehen. Nur sollte man sich, ohne sich vorher über evtl. Rechtsverletzungen zu informieren, hüten weitere zu produzieren und diese z.B. über eBay zu verkaufen.

    Die Ausnahmeregelung wäre:

    § 11 [Beschränkungen der Wirkung des Patents]
    Die Wirkung des Patents erstreckt sich nicht auf

    Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden;
    Im Zusammenhang mit dem Motorrad ist da auch kein Problem, also Aufhängung etc., ansonsten hätten Tuner ja ein riesiges Problem.

    Sache ist nur was der TÜV am Ende dazu sagen wird.
    [URL="http://forum.e-recht24.de/search.php"]hier klicken für die Forensuche[/URL]

    Dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur eine persönliche Meinung

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Nachbau eines Windschildes
    Danke für die Infos !

    Handelt es sich dann um eine Kopie ,wenn ich eine völlig andere Scheibe baue?
    Abmessung und Material sind total anders.

    Mfg.

    Calle

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