.net domain durch deutsche Marke schutzfähig?

[weinertb]

Hallo

Man stelle sich ein Open-Source-Software Projekt "abc" vor, dass eine Internetpräsenz unter der Domain "abc.net" betreiben würde. Die Domain würde durch einem deutschen Provider freigeschaltet sein und die Seite auf einem Server in Deutschland gehostet werden. Das Projekt würde die Seite aber bewusst in englischer Sprache halten um ein inter********es Publikum anzusprechen. Die Gründer des Projektes würden eine "abc GbR" gründen um die Seite (mit Werbeeinblendungen) als Gewerbe zu betreiben.

Um die Domain (und damit die Einnahmequelle) zu sichern würde die GbR die Wortmarke "abc" in den entsprechenden Warengruppen als deutsche Marke beim Deutschen Patentamt registrieren. Wäre die Domain "abc.net" durch die deutsche Marke damit gesichert, weil der Hosting-Provider aus Deutschland kommt und die Domain in Deutschland registriert wurde OBWOHL es sich um eine ".net" Domain und nicht um eine ".de" Domain handelt? Oder ist der Schutz nur gegeben, wenn die GbR die Wortmarke inter******** schützen lässt?

Vielen Dank für die Hilfe im Vorraus.

Gruß
weinertb

[aaky]

Der Schutz würde sich, wenn die Marke in D registriert ist auch nur auf D erstrecken. Einen inter********en Schutz gibt es auch immer nur bei inter********en Marken.
Und daraus beantwortet sich die Frage fast von selbst, denn alles andere (wo der Server steht, wo die Domaine registriert wurde, wer die Domaine registriert hat, welche Sprache die Seite hat, welche Endung die Domain ...) ist für den Markenschutz völlig egal.

[weinertb]

Könnte denn der Markeninhaber der inter********en Marke "abc" dem Projekt das Betreiben der Seite untersagen bzw. die Domain abc.net einklagen?

[aaky]

Wenn eine solche inter********e Marke besteht - ja, wenn der Verwender in den Schutzbereich der inter********en Marke eingreift. Inter********e Marken haben Vorrang gegenüber ********en.
Wobei der inter********e Markeninhaber, soweit mir bekannt ist, auch nur ein Recht auf Unterlassung der Verwnedung hat.

[weinertb]

Wenn eine solche inter********e Marke besteht - ja,.

Gilt das auch wenn die inter********e Marke erst später eingetragen werden würde? Also zu einem Zeitpunkt wo die deutsche Marke bereits eingetragen war? Oder könnte in diesem Fall der Markeninhaber der deutschen Marke "abc" gegen den Inhaber der neuen inter********en Marke "abc" vorgehen?

[aaky]

Meiner Meinung nach gilt das auch, wenn die inetr********e Marke später eingetragen ist. Denn nach geöltendem Recht muss erst eine ********e Marke bestehen, bevor die inter********e Marke registriert werden kann. Und auch bei inter********en Marken gilt, wer zuerst kommt ...
Und der Inhaber einer ********en Marke kann keine inter********e angreifen, das geht nur auf gleichem Level Hier wäre der Inhaber der ********en Marke einfach zu langsam gewesen.

[weinertb]

Ok vielen Dank. Wie teuer ist eigentlich eine normale Registrierung einer Inter********en Marke wenn die Deutsche schon bestehen würde?

[aaky]

Europäische Marke
[url]http://oami.europa.eu/de/[/url]
(Gebühren: [url]http://oami.europa.eu/de/office/marque/taxes.htm[/url])

Inter********e Marke
[url]http://www.wipo.int/portal/index.html.en[/url]
(Gebühren: [url]http://www.wipo.int/madrid/en/fees/[/url])

In jedem Fall kann aber auch das DPMA Auskunft geben, da die eh zuständig sind (Anmeldungen müssen über das DPMA erfolgen)

[weinertb]

Super. Danke für die Links.

Wie steht es eigentlich wenn das Projekt die deutsche Marke "abc.net" registrieren würde? Wäre die Domain "abc.net" dann stärker mit der deutschen Marke geschützt? Oder hat die Inter********e Marke "abc" trotzdem Vorrecht und das Projekt hat dagegen keine Handhabe?

[aaky]

Wenn Verwechslungsgefahr besteht und der gleiche Schutzbereich betroffen ist, könnte die inter********e trotzdem stärker sein. Wobei es sich ja technisch gesehen um zwei verschiedene Marken handelt, so dass die Durchsetzung von Rechten etwas schwieriger wird - die Frrage ist nur, will man dieses Risiko eingehen

[weinertb]

Naja das ist ja auch immer eine Frage der Verhältnismäßigkeit. Macht denn in diesem Fall die Registrierung der deutschen Marke überhaupt keinen Sinn? Was hätte das Projekt denn für Vorteile durch die deutsche Marke?

Bzw. was hat eine ********e Marke dann überhaupt für einen Sinn? Wenn jemand die aushebeln bzw. übernehmen will muss er sich ja lediglich die inter******** Marke sichern und kann die ********e Marke platt machen? Oder ist das zu sehr vereinfacht?

[aaky]

Wenn bereits eine inter********e Marke existiert, macht das kaum Sinn. Sollte man natürlich auch schauen, wie verbreitet die ist, wie bekannt ... Ein 1 Mann Unternehmen in San Diego wird kaum gegen eine Firma in D vorgehen - große inter********e Brausefirmen oder Internetplattformen schon eher.

Bzw. was hat eine ********e Marke dann überhaupt für einen Sinn? Wenn jemand die aushebeln bzw. übernehmen will muss er sich ja lediglich die inter******** Marke sichern und kann die ********e Marke platt machen? Oder ist das zu sehr vereinfacht?

Das ist zu sehr vereinfacht. Eine inter********e Marke hat nur Rechte, wenn sie auch inter******** verwndet wird - und dann auch in dem fraglichen Land. Wie das obige Beoispiel schon zeigt, ist es auch eine Frage der "Macht" und Bekanntheit der Marke.

Eine ********e Marke macht dann Sinn, wenn man auf einem ********en Markt tätig sein will - und dort noch keine andere derartige Marke besteht. Inter********e Marken sind eben für einen inter********en Markt.

Ob sich eine Marke überhaupt lohnt, kommt auf das Projekt an. Bei Produkten und Firmen lohnt sich das durchaus, für ein paar Entwickler-Freaks, die eine tolle Software entwickeln wollen, kaum