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Logos: Und noch eine Frage zum Markenrecht

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Logos: Und noch eine Frage zum Markenrecht
    Hi Euch,

    (ich hab hier schon ähnliches gelesen, aber nichts genau dasselbe, was evtl. einen Webmaster interessieren könnte)

    also, angenommen einer hat eine Webseite, an der auch etwas verdient.

    Wenn der Webmaster jetzt Artikel schreibt zu bestimmten renommierten Auktionshäusern oder TV Serien, oder was auch immer und in den selbstverfassten Artikeln, die nicht verrufend geschrieben sind, sondern ausschliesslich informativ, ist es dann möglich die Logos einzubinden, wenn man einen Satz dem zufügt, "Alle Logos etc... sind Eigentum der jeweiligen Sender, Unternehmen, Webseiten."

    Oder bedarf es für jedes Logo, dass man impliziert eine gesonderte Erlaubins, bzw. eine allgemeine Anfrage, an Auktionshaus, Sender oder wen auch immer? Oder darf man in solchen Fällen, ausschliesslich Affiliate Material, ohne vorherige Zustimmung nutzen (die es eigtl. ja auch hier gibt, da der Merchant den Affili, ja erst nach Zustimmung freischaltet).

    Und wie verhält es sich mit Film Postern? Diese dürfen in der Regel (hab hier nen ähnlichen Artikel gelesen) nur dann eingebunden werden, wenn a) der Rechteinhaber zustimmt oder aber der Film verkauft werden soll. Und wie schaut es in solch einem Fall aus, wenn der Film gerade erst in den Kinos anläuft?

    Dank Euch
    Phil
    Geändert von Informations4free (19.05.2008 um 02:47 Uhr)

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Logos: Und noch eine Frage zum Markenrecht
    Dieses Themen wurden hier schon oft behandelt, man muss sich nur etwas Mühe geben, zu abstrahieren

    In beiden Fällen greift das Urheberrecht. Der Urheber hat immer das Recht, zu entscheiden, was mit seinen Werken gemacht wird. Und dabei ist es völlig egal, welchem Zweck die Verwendung dient, ob der Verwender das Material gut- oder böswillig verwendet, ob es aus seiner Sicht Werbung ist, oder was auch immer ...
    Der Urheber hat das alleinige Recht, darüber zu entscheiden.

    Und damit die Antwort auf beide Fragen: Ohne Zustimmung des urhebers ist eine Verwendung nicht gestattet. Die Zustimmung kann verschieden aussehen. Oftmals gibt es ja Promotion-Material, was zur freien Verwendung freigegeben ist. Oder man fragt eben genau an.
    Jede andere Verwendung wäre eine Verletzung des Urheberrechts - und das ändert auch nichts, wenn man irgendwelche schlauen jedoch rechtlich unwirksame Sätze dazu schreibt.

    Und das mit den Postern und dem Verkauf stimmt auch nicht so ganz. Es ist erlaubt, Abbildungen von der Ware zu machen. In den Beiträgen ging es deshalb eher um die Cover als um Poster.

  3. Neuer Benutzer
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    Daumen hoch AW: Logos: Und noch eine Frage zum Markenrecht
    Hallo Informations4free,

    kann aaky nicht ganz zustimmen, seine Sicht der Dinge scheint mir am Problem vorbeizugehen. Mit Urheberrecht hat das nichts zu tun.

    Marken dürfen auf jeden Fall genannt werden, wenn sie auf den Markeninhaber verweisen. Der Disclaimer, den Du ansprichst ("...sind Eigentum der jeweiligen Markeninhaber" o.ä.) ist wohl eher aus USA hier hinübergeschwappt, hat mit dem deutschen Recht nichts zu tun; kannst Du Dir also sparen.

    Solange Du die Marke nur nennst, um auf den Eigentümer hinweist, und dabei die Marke auch nicht in größerem Umfang benutzt, als es für Deine Zwecke erforderlich ist, bist Du auf der sicheren Seite. Denn die Marke schützt den Inhaber vor zwei Dingen:

    1. Davor, dass ein Dritter die Marke (oder ein ähnliches Zeichen) einsetzt für seine EIGENEN (ähnlichen) Waren und Dienstleistungen, so dass eine "Zuordnungsverwirrung" entsteht (d.h., dass der Verkehr meint, die Waren kämen eigentlich vom Markeninhaber), oder

    2. Davor, dass jemand die Marke wegen ihrer Bekanntheit einsetzt, um ihr Image (Wertschätzung) oder die ihr entgegengebrachte Aufmerksamkeit (Unterscheidungskraft) auszunutzen oder zu beeinträchtigen.

    Beides ist hier nicht gegeben. Die Marke EBAY zu benutzen, wenn man EBAY meint, ist wohl nicht zu beanstanden. Wie gesagt, es sei denn, man verwendet sie sachfremd, um Aufmerksamkeit zu erregen (etwa im Großformat, besonders häufig oder in Meta-Tags etc.). Denn in diesem Umfang ist die Verwendung nicht mehr erforderlich.

    Hoffe, das hilft weiter!

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Logos: Und noch eine Frage zum Markenrecht
    Und ich widerspreche dir. Ein Logo kann zwar auch markenrechtlich geschützt sein, aber kein Poster. Auch keine Bilder, Texte ... an sich.
    Was unter einer Marke zu bverstehen ist, ergibt sich aus dem MarkenG
    § 3 Als Marke schutzfähige Zeichen
    (1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
    (2) Dem Schutz als Marke nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen,
    1.die durch die Art der Ware selbst bedingt ist,
    2.die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist oder
    3.die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht.
    Es geht also um die reine geschützte Bezeichnung (die auch ein Logo sein kann - aber nicht muss!)
    Und Poster, Abbildungen ... sind (normalerweise) markenrechtlich nicht geschützt.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

  5. Super-Moderator
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    Standard AW: Logos: Und noch eine Frage zum Markenrecht
    Betreffend den Logos/Marken stimme ich da meylenstein zu. Es ist eine Frage des Markenrechtes. Sofern die daraus resultierenden Rechte nicht eingeschränkt werden (insbes. aus §14 MarkenG), stellen sich da auch m.E. keine sonderlichen Probleme. Natürlich sollte man negative Äußerungen eher vermeiden oder zu versuchen aus der Abbildung der Marke/Logos einen eigenen persönlichen oder gewerblichen Vorteil zu erlangen. Darauf hat meylenstein aber auch schon hingewiesen.

    Zu den Plakaten. Das ist schon eher eine Frage des Urheberrechtes. Hier können m.E. durchaus Urheberrechte bestehen. Ein Abbilden sollte sicherheitshalber nur mit Zustimmung erfolgen. Wobei das Darstellen der DVD-Cover im Zusammenhang mit dem Verkauf oder der Berichterstattung aus meiner Sicht kein Problem darstellt.

    Nachtrag @aaky, sicher, ein Logo kann durchaus auch urheberrechtlich relevant sein. Aber wirkt das Markenrecht hier bedeutend stärker, zumal der eigentliche Urheber ein Dritter sein kann, aber die (ausschließlichen) Rechte meist dem Markeninhaber obliegen. Auch ist es bei manchen Logos eher fraglich ob ein Urheberrecht überhaupt vorliegt. Um sich diese Diskussion zu sparen, ist der Weg über das Markenrecht in der Regel deutlich einfacher, wenn nicht gar wirksamer.
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    Dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur eine persönliche Meinung

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