Abmahnung bei Ausländischer Webseite?

[damario]

Guten Mittag,

ist es generell möglich Ausländische Unternehmen, mit Sitz im Ausland, EU oder Weltweit, abzumahnen, wenn es eine deutsche Internetpräsenz darstellt?

Oder ist dann das jeweilige Landesgesetz maßgeblich?

[aaky]

Kommt darauf an, wie sich die Seite darstellt. Da nicht alles, was im Internet hier erreichbar ist, auch für D gedacht ist, müsste dies zunächst geprüft werden. Dann müsste man sehen, inwieweit überhaupt deutsches Recht dafür existiert (bei Glücksspielen existiert es zum Beispiel, bei der Aufzucht von Orangenhainen wohl eher nicht )
Und wenn sich das Angebot eindeutig an Deutsche richtet, untersteht es auch deutschem Recht.
Nur könnte ich mir vorstellen, dass eine Abmahnung, abhängig vom Sitz des Unternehmens, zum Teil schwer durchsetzbar ist. Bei EU mag das noch gehen, doch schon Dubai wird schwierig, China u.ä. noch schwieriger.
Auch muss man sehen, dass die Unternehmen immer versuchen werden, sich auf ihr Gesetz zu berufen und sich "herauszureden". Dann bleibt man am Ende schnell auf den explodierenden Kosten sitzen.

[damario]

Danke für deine Antwort!

Wie sieht das Recht in anderen europäischen Länder denn aus?
Kann man dort auch so leicht abgemahnt werden bzgl. Copyright oder falsches Impressum?

[aaky]

In der Regel ist das Recht im EU Raum mit unserem vergleichbar, da es inzwischen sehr viele EU Richtlinien und ähnliches gibt, die übernommen wurden.
Amerikanisches oder asiatisches Recht sind meiner Meinung nach da zum Teil stark abweichend.