Abmahnung wegen gekauften ******

[damario]

Guten Tag,

ich frage mich allgemein, was passiert wenn man ein Web****** kauft, und später dieses online setzt, und dann jemand abmahnt wegen verletzung des Urheberrechts. (weil zufällig die Bilder ohne Lizenz genutzt wurden)

Wäre in diesem Fall der Web******er schuldig?

[aaky]

Zunächst wäre der Verwender derjenige, der die Konsequenzen zu tragen hat. Also der Betreiber der Seite.

Man kann nur hoffen, dass der einen vernünftigen Dienstleistungsvertrag mit dem Web******er gemacht hat, wo dieser unter anderem auch dazu verpflichtet wurde, die Einhaltung aller Rechte zu gewährleisten. Dann obliegt eventuell diesem die Prüfungspflicht und man könnte die Konsequenzen "weiterreichen" (als den Web******er zum Schadensersatz heranziehen).

Gibt es eine solche Regelung nicht, ist der Verwender zur Prüfung verpflichtet. Wie er das macht ist im Prinzip ganz allein sein Problem.

[damario]

Danke für die schnell Antwort.

Aber allgemein gesehen hätte der Web******er doch auch ein Problem, wenn der Onlineshopbetreiber auf ihn verweist als Bezugsquelle.

Hieße es müssten beide doch bestimmt viel zahlen. Oder irre ich mich da?

[aaky]

Hieße es müssten beide doch bestimmt viel zahlen. Oder irre ich mich da?

So würde ich das nicht sehen. Es kommt eben immer darauf an, wer welches Recht verletzt hat. Und da der Urheber (normalerweise) von dem Web******er gar nichts weiß, spielt der für ihn keine Rolle.
Ich würde sagen, der Betreiber der Seite muss seinen Kopf hinhalten, kann aber (z.B. auf der Basis eines Vertrages, was ich bereits geschrieben habe) Schadensersatz vom Web******er verlangen.
Kurz: Der Betreiber der Seite ist der, der die Abmahnung erhält und dafür geradestehen muss. Ob der Web******er ihm das wieder erstatten muss, hängt vom Vertrag ab.

[damario]

Hallo aaky,
danke dir erstmal.

Das hieße wenn man ein Web****** kauft, muss man immer so einen Vertrag abschließen, wo dieses explizit drin steht?

Kann der deren Rechte verletzt wurde, z.B. wegen Bilderklau, denn dann auch gegen den Web******er vorgehen? (wenn er die Daten vom Abgemahnten Webseitenbesitzer erhält)
Hätte dieses nicht höhere Konsequenzen für den Web******er, da dieser noch Geld damit verdient hat?

Wünsche einen sonnigen Tag!

[aaky]

Das hieße wenn man ein Web****** kauft, muss man immer so einen Vertrag abschließen, wo dieses explizit drin steht?

Der Unterschied ist:
- kauft man ein ****** (Kaufvertrag) oder
- lässt man sich ein ****** gegen Geld bauen (Dienstleistungsvertrag)

Beim Kaufvertrag muss der Verkäufer die Ware frei von Rechten Dritter übergeben. In dem Fall ist der Betreiber relativ fein raus, es sei denn, er hätte den Rechtsverstoß wissen können(!) oder müssen. Im Recht nennt man sowas glaub ich "gutgläubigen Erwerb".

Im Dienstleistungsvertrag beauftragt man jemanden etwas zu trun und ist selbst für die Einhaltung der Rechte verantwortlich (was man durch entsprechende Vertragsgestaltung an den Ausführenden delegieren kann)

Kann der deren Rechte verletzt wurde, z.B. wegen Bilderklau, denn dann auch gegen den Web******er vorgehen? (wenn er die Daten vom Abgemahnten Webseitenbesitzer erhält)

Ja aber zusätzlich, denn der hat seine Rechte auch(!) verletzt.

Hätte dieses nicht höhere Konsequenzen für den Web******er, da dieser noch Geld damit verdient hat?

Das könnte durchaus sein.
Das befreit aber nicht den Betreiber der Seite von de rHaftung für seine Inhalte.

[damario]

Guten morgen aaky,

super wie gut du dich auskennst!

Bei wem würde denn die Beweislast liegen? Hieße der Web******er hat das Desgin ohne Kaufvertrag oder etw. an den Betreiber verkauft, der wird nun abgemahnt wegen eines Bildes wegen Copyright. Sagt jedoch zum Abmahner, dass er dieses schon so gekauft hat.

Wer müsste dann die Beweislast führen? Denn der Betreiber könnte ja selbst die Grafiken eingefügt haben, oder nicht?
Wäre es dann nicht sehr schwierig für den Betreiber dieses zu beweisen?

[aaky]

Wer müsste dann die Beweislast führen? Denn der Betreiber könnte ja selbst die Grafiken eingefügt haben, oder nicht?
Wäre es dann nicht sehr schwierig für den Betreiber dieses zu beweisen?

Im Zivilrecht muss jeder das beweisen, was für ihn günstig ist. Der Betreiber müsste also irgendwie nachweisen, dass er die Rechtverletzung nicht begangen hat.

Da das Bild aber auf der Seite zu sehen ist, dürfte das dem Betreiber wirklich schwer fallen, wenn er keinen Nachweis der Abnahme (bei Dienstleistungsvertrag) oder Kaufvertrag mit genauer Beschreibung der Ware (Kaufvertrag) hat.

Allerdings könnte der Betreiber dem, dessen Recht verletzt ist durchaus den Tipp auf den Web******er geben, nur, wie gesagt, das wird ihm meiner Meinung nach persönlich nicht viel helfen, wenn er nicht nachweisen kann, dass er "unschuldig" ist.