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Markenrecht bei Domain ??

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Markenrecht bei Domain ??
    Hallo alle beisammen,

    Könnte mich eine Firma abmahnen wenn ich Kunde davon bin und das Recht (telefonisch abgesprochen) hätte, einen Onlineshop mit Ihren Waren zu betreiben. Ich meine die Abmahnung im Bezug auf die Domain ([url]www.markenrechtsname-zzz.de[/url]) die vorher nicht besprochen wurde.


    Gruß Joe

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Markenrecht bei Domain ??
    Ich meine die Abmahnung im Bezug auf die Domain ([url]www.markenrechtsname-zzz.de[/url]) die vorher nicht besprochen wurde.
    Ja, das wäre meiner Meinung nach möglich, da hier eine gewerbliche Verwendung der Marke vorliegen könnte, die den Schutzbereich der Marke betrifft.
    Der Verkauf von Waren und die derartige Verwendung von Marken sind zwei unterschiedliche Sachen, und die Genehmigung für das Eine ist nicht gleichzeitig auch die Genehmigung für das Andere.

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Markenrecht bei Domain ??
    Wo kann man sich da schlau machen das man 100% auf der sicherren Seite ist ?? Oder gibt es da keine einheitliche Regelung?

    Gruß Joe

  4. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Markenrecht bei Domain ??
    Im Recht gibt es selten eine einheitliche Regelung, da Recht immer anhand des Einzelfalls beurteilt wird
    Und schlau machen kann man sich anhand der Gesetze, wenn einem das zu müßig ist, fragt man am besten einen Profi (=Anwalt für Markenrecht).

  5. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Markenrecht bei Domain ??
    Im Recht gibt es selten eine einheitliche Regelung, da Recht immer anhand des Einzelfalls beurteilt wird
    Also alles vor Gericht ?

    Anwalt für Markenrecht
    Ist es egal welchen Anwalt oder gibt es besondere für Marken und Domainrecht ?

  6. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Markenrecht bei Domain ??
    Also alles vor Gericht ?
    Solche Sachen kommen kaum vor Gericht. Wenn der andere der Meinung ist, es verletzt seine Rechte, dann erfolgt in der Regel eine Abmahnung mit Abgabe einer Unterlassungserklärung. Wenn man dann immer noch der Meinung ist, man darf das nutzen, werden normalerweise Anwälte eingeschaltet. Und irgendwann einigt man sich auf einen Vergleich.
    Und erst dann, wenn man sich noch immer nicht einigen kann, kommt es vor Gericht. Und das entscheidet dann.

    Wobei ich im genannten Beispiel der Meinung bin, aufgrund der Rechtslage und existierender Rechtssprechung würde der Domainverwender den Kürzeren ziehen.

    Ist es egal welchen Anwalt oder gibt es besondere für Marken und Domainrecht ?
    Es gibt welche, die sich auf Domain- und Markenrecht spezialisiert haben - also normalerweise auch die gängigen Urteile kennen.

  7. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Markenrecht bei Domain ??
    Danke für die Info's

    Noch Schluss, wie verhält es sich mit Vereinen. Wenn jemand einen eingetragenen Verein hat. Besitzt er automatisch die Rechte an einer Domain ?? Viele haben ja keine EU Domain gesichert.

    Muss man diese dann auch sichern oder steht einem die zu wenn man sie beanspruchen würde??


    Kann man auch abgemahnt werden wenn man nur Domain Inhaber ist und nichts auf der Seite hat ??

    Gruß Joe

  8. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Markenrecht bei Domain ??
    Wenn jemand einen eingetragenen Verein hat. Besitzt er automatisch die Rechte an einer Domain ??
    Nein.
    Muss man diese dann auch sichern oder steht einem die zu wenn man sie beanspruchen würde??
    Wenn man sie haben will, muss man sie sich holen. Wenn jemand anders schneller war, hat man bestenfalls Anspruch auf Unterlassung (was bei Vereinen aber schwerer durchsetzbar ist als bei Firmen, da hier nur Namensrecht nach BGB anwendbar ist und nicht das Markenrecht). Das heißt man hat nicht automatisch irgendwelche Rechte und kann auch nicht die Herausgabe verlangen.
    Kann man auch abgemahnt werden wenn man nur Domain Inhaber ist und nichts auf der Seite hat ??
    Kommt darauf an, ist im Einzelfall zu prüfen. Z.B. wenn man jemanden allein schon durch dem Besitz schadet. Insbesondere bei Marken mit hohem Bekanntheitsgrad kann das gegeben sein.

  9. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Markenrecht bei Domain ??
    Danke für die schnelle Hilfe,

    wenn ich nun niemanden auf die Füße treten möchte, wo bekomme ich Informationen ob der Name oder Teil der Domain gegen ein Markenrecht verstößt ??

    Kann man das irgend wo online Prüfen, wo man einen Markennamen eingibt und verlässlich angezeigt bekommt frei oder geschützt ??

    Gruß Joe

  10. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Markenrecht bei Domain ??
    Das kann man beim DPMA
    http://publikationen.dpma.de/
    Allerdings kann da trotzdem etwas durch die Suche "rutschen" (zum beispiel durch Ähnlichkeiten), ganz sicher kann man nie sein.
    Aber wenn schon eine Firma oder ein Produkt so heißt, kann man davon ausgehen, dass der Name geschützt ist. Wenn schon nicht durch eine Marke dann durch Namensrecht nach MarkenG (ein Name kann auch schon dadurch geschüt5zt werden, dass er wie eine Marke verwendet wird)

  11. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Markenrecht bei Domain ??
    nicht schlecht einfache suche

    Was kostet es eigentlich eine Marke zu schützen? Ich habe mal gesucht und ca200€ gefunden. Kommt da noch was dazu ??

    Danke Gruß

    Joe

  12. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Markenrecht bei Domain ??
    Nicht ganz richtig. Es ist etwas mehr:
    http://presse.dpma.de/schutzrechte/diegewerblichenschutzrechte/index.html#a11

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