Ideenschutz

[Pandora]

Hallo zusammen,

meine Frage ist folgende:

Mir ( m23) platz langsam der Kragen, das meine Ideen, die ich habe ständig von anderen Unternehmen aufgegriffen werden. Ein paar Beispiele:

Windkrafträder unter Wasser (Strom durch Gezeitenströme)
Die Idee hatte ich mit 15 Jahren

SMS übers Festnetz versenden
Die Idee hatte ich mit 16 Jahren

Ich könnte diese Liste jetzt noch um bestimmt 60 bis 70 Sachen erweitern, aber wozu...
Um für alle meine Ideen Patente anzumelden habe ich kein Geld (bin Azubi) und so langsam weiß ich, das mir einige Millionen durch die Latten gegangen sind...
Und das soll nicht wieder passieren!

Gibt es eine andere Möglichkeit seine Ideen schützen zu lassen? Wenn ja, wo und wie?

Bin um jede hilfreiche Antwort sehr dankbar.

[Styx]

Kurzum: Für Ideen gibt es keinen Schutz! Punkt.

Diesen erhält man nur für die konkrete Ausgestaltung, d.h. beispielsweise eine technische Lösung für ein Problem.
Nur die reine Idee das man eine SMS über das Festnetz verschicken kann oder die Gezeitenkraft zu nutzen, ist zwar toll, aber wenn diese nicht genau auf technischer Basis beschrieben wird und angemeldet wird beim DPMA, gibt es auch kein Patent.

Ich hab auch die Idee für den Warpantrieb, nur ich kann es nicht technisch darstellen, darlegen und seine Funktion beliebig oft wiederholen... also kann ich es auch nicht anmelden

[Pandora]

hmm... naja, danke trotzdem für die Antwort.

Aber bei z.B. dem Gezeitenkraftwerk ist ja kein Problem ein technischen Bauplan zum DPMA zu schicken und dies als Patent anzumelden! Bei vielen anderen Sachen wäre es auch kein Problem.

Aber angenommen ich habe DIE Idee (und habe auch meinetwegen davon schon einen Prototypen, Baupläne, usw.) aber kein Geld für ein Patent - kann ich es trotzdem schützen irgendwie lassen?

Ich habe mal gehört, das ein mit Datum versiegelter Brief, bestätigt von einem Notar (der ja auch wieder Geld kostet) reicht, um einem evtl. späteres angemeldetes Patent die Rechte zu entziehen.

Stimmt das? Gibt es noch andere Möglichkeiten?

[aaky]

Gibt es eine andere Möglichkeit seine Ideen schützen zu lassen? Wenn ja, wo und wie?

Na ja ich würde sagen, gibt es schon: Das nennt sich Patent. Man muss nur seine Idee eben auch ausformulieren. Soviel ich weiss, ist eine funktionierende technische Beschreibung nicht erforderlich. Allerdings muss anhand des Patents die Idee realisierbar werden - nur müsste man das nicht allein machen. Wenn ich also eine Idee habe, Duftstoffe übers Telefon zu übertragen kann ich das durchaus patentieren lassen, wenn ich beschreiben kann, dass und wie die Duftstoffe in elektrische Signale hin- und hergewandelt werden. Ob ich das mit meinen technischen Möglichkeiten und Kenntnissen auch woirklich realisieren kann ist egal. Nur eben eine "Blackbox" oder ein "Perpetuum mobile" darf im Patent nicht enthalten sein.

Windkrafträder unter Wasser (Strom durch Gezeitenströme)
Die Idee hatte ich mit 15 Jahren

SMS übers Festnetz versenden
Die Idee hatte ich mit 16 Jahren

Es gibt auch Patentanwälte und Firmen, die sich über Beteiligungen durchaus bereit erklären, vieles kostenlos zu machen. Da gibt es immer wieder Beispiele von jungen Erfindern, die Patente ohne einen Cent angemeldet haben und (mehr oder weniger) erfolgreich sind. Das Stichwort heißt Sponsoring. Und nach dem dritten gesponsorten Patent hat man genügend Geld, eigene Patente anzumelden, wenn man dann so ein kleines Genie ist. Oder man sucht sich andere kluge Köpfe, denen man von der OIdee erzählt udn die einen an den von ihnen entwickelten Patenten beteiligen. Mögluichkeiten fallen mir das so viele ein, nur nicht die Ideen Aber das ist wohl eine Frage des Herangehens.

Wie alt bist du eigentlich - ich habe schon vor Jahrzehnten in Kinderbüchern die Grundlagen von Gezeitenkraftwerken gesehen - wenn du nicht 60+ bist, dürfte das schon damals nicht mehr patentierbar gewesen sein ...

Ganz ehrlich: Wen jemand solche Ideen hat, sollte er sich lieber darum kümmern, wo er jemanden findet der ihn unterstützt und Mails oder Briefe schreiben als in Foren "rumzumeckern", was für Ideen er hatte und wie reich er sein könnte. Einfach mal etwas anpacken und nicht immer nur der Zeit hinterher laufen. Es gibt auch sehr viele andere klugen Köpfe, denen die Ideen früher oder später auch kommen - wenn man zu lange wartet erfindet es eben ein anderer, so ist das Leben ...

Ich habe mal gehört, das ein mit Datum versiegelter Brief, bestätigt von einem Notar (der ja auch wieder Geld kostet) reicht, um einem evtl. späteres angemeldetes Patent die Rechte zu entziehen.

Nein, das reicht nicht. Patentschutz geht vor.

[Styx]

Was soll das bringen? Das Patent liegt tot in einem Schließfach und hat keinerlei Nutzen für den Erfinder. Wenn man von dem Nutzen seiner Erfindung überzeugt ist, sollte man auch die Gebühren aufwenden können, um anschließend Lizenzen an dieser Erfindung vergeben zu können. So kommt das Geld, bei einer brauchbaren Erfindung, auch schnell wieder rein.

Auch würde man sich auf diese Weise gegenüber den richtigen Anmeldern beim DPMA besser stellen, schließlich zahlt man keinerlei Gebühren, ggf. die Schutzdauer könnte so auf ewig verlängert werden.

Auch ist eine auf Papier dargelegte Idee nicht gleich patentfähig, sie muss schon entsprechenden Kriterien nach dem PatG und DPMA entsprechen. Schließlich ist auch nicht alles patentierbar. Auch muss die Beschreibung exakt sein und nicht nur eine grobe umschreibung wie "Energiegewinnung aus einer unterwasserkonstruktion auf Basis eines Rotors, zur Nutzung der Gezeitenströmungen". Eine Patentschrift muss schon exakt beschreiben was genau patentiert werden soll, denn nur hierauf wird auch ein Schutz gewährt. Bedeutet im Prinzip das die Anmeldung lehrbuchhaft sein muss, so das ein sachkundiger Dritter den technischen Schritt nachvollziehen und wiederholt werden kann.
Auch ist ein Patent nicht gleich allumfassend. Schließlich gibt es mehrere Lösung zu einem technischen Problem. Beispiel Gezeitenkraftwerk: A patentiert dies mit der technischen Funktion durch einen Rotor, ähnlich wie bei einem Schiffstriebwerk. B könnt jedoch auch ein Patent für die gleiche Funktion anmelden, wenn er als technische Lösung auf eine schraubenförmige Konstruktion setzt oder Metallblätter einsetzt, die sich durch die Strömung bewegen und zwar nicht im Kreis, sondern mit der Strömung und dadurch eine "Flatter"-Bewegung machen. Technisch sicherlich nicht sinnvoll, aber nur einmal zum Veranschaulichen. Von daher ist auch die detailierte Ausgestaltung der Anmeldung notwendig. Die genaue Funktion muss hier beschrieben werden.

Vielleicht ist die eigene Idee auch schon längst angemeldet, nur nicht in Gebrauch. Schließlich gibt es auch Firmen die Patente aus rein strategischen Gründen anmelden, z.B. Hersteller von Düngemitteln melden Patente auf schädlingsresistente Pflanzen an, um so ihren Absatz zu sichern oder einfach Konkurrenten aus dem Marktsegment halten wollen. (sog. Sperrpatent)

Auch sehe ich das mit dem versiegelten Brief in dem Punkt als kritisch an, da die Erfindung in diesem Fall der Öffentlichkeit nicht bekannt ist. Hat eine zweite Person die gleiche Idee und meldet er diese beim DPMA an, so gilt sie aus meiner Sicht noch immer als neu, da sie niemand anders vorher kannte. Außer eben die eine Person die ihr Patent hat versiegeln lassen, evtl. auch der Notar. Sie gehörte also noch nicht zum Stand der Technik, schließlich hat sie nie jemand, außer den beiden Personen, jemals gesehen bzw. anwenden können. Sie war der Öffentlichkeit somit weder mündlich, schriftlich noch auf eine andere Weise zugänglich.

Einzigst bei Firmen mach eine Geheimhaltung sicherlich Sinn, nämlich als Geschäftsgeheimnis. Aber dennoch ist die Erfindung öffentlich. Hierzu gibt es aber entsprechende Patentstrategien... dies ist aber heute nicht mehr wirklich ratsam. Schließlich wechselt das Personal ja häufiger als früher.

[Pandora]

Erstmal danke für eure Antworten! Ich bin 23 um deine Frage zu beantworten.

Ja, nur die Verbindung zu solchen Menschen aufzubauen ist das Problem und wenn du mit einer guten Idee an Firmen (trotz rechtlichen Verschwiegenheitserklärungen) ran gehst nehmen die dich mit ihren Anwälten auseinander und bekommen die Rechte doch an der Erfindung. Habe das schon von vielen gehört.

Naja, bin eigentlich nicht so, das ich Gelegenheiten nicht nutze. Ich bin Teilhaber 2er Firmen (2x GbR s) und eine wird gerade in den USA gegründet. Kenne mich mit Patenten nur nicht wirklich aus.

Mein Wissensstand ist, dass ein Patent mehrere tausende kostet... Und obwohl ich mir den einfachen inter********en Schutz kaufen könnte ist es damit nicht getan - ich weiß einfach nicht was für Folgekosten auf mich zu kommen. Mit dem DPMA habe ich auch schon gesprochen, aber das Thema ist so umfangreich das ich 3 Wochen am Stück mit Fachanwälten dadrüber reden könnte.... (und immer noch nicht schlauer wär)

Aber der Sponsoren Tipp ist super - werde mich da mal schlau machen.

Vielen Dank und ein schönes WE.

[aaky]

Erstmal danke für eure Antworten! Ich bin 23 um deine Frage zu beantworten.

Okay, dann muss ich dir ehrlich sagen, keine deiner genannten Ideen wäre patentierbar gewesen Denn diese Ideen waren zu diesen Zeitpunkten schon technisch realisiert.

Ja, nur die Verbindung zu solchen Menschen aufzubauen ist das Problem und wenn du mit einer guten Idee an Firmen (trotz rechtlichen Verschwiegenheitserklärungen) ran gehst nehmen die dich mit ihren Anwälten auseinander und bekommen die Rechte doch an der Erfindung. Habe das schon von vielen gehört.

Das liegt immer am Geschick des Einzelnen. Man darf nicht auf alles hereinfallen und das Geld im Vordergrund sehen. Denn damit werden viele geködert - und letztendlich hinters Licht geführt.

[Styx]

Ja, nur die Verbindung zu solchen Menschen aufzubauen ist das Problem und wenn du mit einer guten Idee an Firmen (trotz rechtlichen Verschwiegenheitserklärungen) ran gehst nehmen die dich mit ihren Anwälten auseinander und bekommen die Rechte doch an der Erfindung. Habe das schon von vielen gehört.

Nunja, man sollte auch erst dann zu den Firmen gehen, wenn man das Patent angemeldet hat... man verkauft dann lediglich das Nutzungsrecht weiter. Mir rausquetschen ist dann nichts mehr. Das können die sich dann auch beim DPMA anschauen wenn se wollen... nur benutzen dürfen sie es nicht.

Auch wie aaky schon sagte, es gibt auch bei knappen Budgets seriöse Möglichkeiten ein Patent anzumelden. So bieten auch viele Hochschulen, besonders die mit technischen Schwerpunkten, eigene Informationszentren an, wo man sich beraten lassen kann. Darunter fällt auch u.a. die Finanzierung.

Naja, bin eigentlich nicht so, das ich Gelegenheiten nicht nutze. Ich bin Teilhaber 2er Firmen (2x GbR s) und eine wird gerade in den USA gegründet. Kenne mich mit Patenten nur nicht wirklich aus.

Wenn die Firmen in Bereichen tätig sind, wo Patente eine Rolle spielen, sollte man sich schon informieren... schließlich sind Patente auch bares Geld. Oder man holt sich einen Experten ins Haus, bzw. beauftragt einen externen der einen entsprechend berät.

Mein Wissensstand ist, dass ein Patent mehrere tausende kostet...

Sicher ist das nicht umsonst, aber oft refinanziert sich dies schon nach wenigen Monaten. Eine solche Gebühr soll eben auch verhindern das jeder Mist als Patent angemeldet wird, wie z.B. ein tragbarer Toilettenpapierhalter, die keinen wirtschaftlichen Nutzen haben, aber ein durchgeknallter Erfinder als praktisch empfand.

[aaky]

Eine solche Gebühr soll eben auch verhindern das jeder Mist als Patent angemeldet wird, wie z.B. ein tragbarer Toilettenpapierhalter, die keinen wirtschaftlichen Nutzen haben, aber ein durchgeknallter Erfinder als praktisch empfand.

Wenn man sich anschaut, was alles patentiert wird, habe ich große Zweifel, dass die Gebühr diese Wirkung hat
Irgendwo gibt es eine Seite, die die ausgbefallensten Patente darstellt, hab ich aber leider nicht wiedergefunden ..

[Styx]

Naja, es gibt immer Menschen, die sich auch durch solche Maßnahmen nicht abschrecken lassen.