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Markenrecht

  1. Anonymous
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    Standard Markenrecht
    Hallo,

    habe mal ne Frage zum Markenrecht.
    Was würde passieren, wenn man heute eine Domain XY registriert.
    In ein paar Monaten (oder Jahren) kommt dann jemand anders auf die Idee und meldet XY als Marke an.
    Kann dieser dann die Domain einklagen?

    Thanks
    Heike

  2. Anonymous
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    Standard unter gewissen Umständen ja
    Hallo Heike,

    ja unter bestimmten Voraussetzungen kann er das, dann wenn Dein Internetauftritt seine Markenrechte verletzt, insbesondere wenn Du die Seite gewerblich nutzt (Definition steht im neuen UWG vom Juli 2000).

    Also wenn Du die Domain unbedingt haben willst, dann nicht gewerblich nutzen oder wenn gewerbliche Nutzung die Marke eintragen lassen, da hast Du dann die Wahl zwischen einer ********en Marke (Eintragungsvoraussetzungen hoch) oder einer EU-Marke beim Harmonisierungsamt in Alicante, allerdings solltest Du vorher abklären, ob nicht in einem der EU-Länder bereits jemand ältere Rechte an der Marke hat, weil der sonst Widerspruch einlegen kann und das würde dann teuer werden.. ansonsten kostet die Markeneintragung pimal daumen ca. 1000 € für 10 Jahre

  3. Neuer Benutzer
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    Standard Gast
    Hallo Heike,

    die vorige Antwort ist nicht ganz richtig. Es gilt, wer die älteren Rechte besitzt kann nicht von einem späteren Markeninhaber Abgemahnt werden. Im Klartext erwirbt man ein Recht durch die Benutzung des Namens. Wenn dieser vor der Antragstellung eines anderen bereits in Benutzung (nicht eingetragen) ist, kann der spätere TM-Besitzer nichts gegen den Benutzer machen. Für den Fall Nachweise der Erstbenutzung z.b. Domainregistrierung mit Datum aufheben.

    Grüsse

    Kauti

  4. Anonymous
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    Standard Re: unter gewissen Umständen ja
    Zitat Zitat von Sindbad
    Hallo Heike,
    insbesondere wenn Du die Seite gewerblich nutzt (Definition steht im neuen UWG vom Juli 2000).
    Ab wann ist eine Internetseite kommerziell?
    Habe eine als Privatperson angemeldet.

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