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Vereinsname als Domainname Markenrecht?

  1. Neuer Benutzer
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    Standard Vereinsname als Domainname Markenrecht?
    Hallo Leute,

    ich bin neu hier und habe gleich mal eine Frage, jahrelang hatte ein Motorsport Verein die Domain passend zum Vereinsnamen. Angenommen das aufgrund eines Fehlers des Providers in einer kurzen Zeitspanne von 4 Tagen die Domain von allen registriert werden konnte und das hat auch eine (ich verkaufe Domains) Firma gemacht hat und nun einen dreistelligen Betrag fordern würde.
    Jetzt ist meine Frage, der Vereinsname ist ja ein Eigenname und somit hätte der Verein doch Anspruch auf diese Domain. Sehe ich das richtig, und wenn ja wie könnte der Verein vorgehen um Ansprüche geltent zu machen?

    vielen Dank

  2. Super-Moderator
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    Standard AW: Vereinsname als Domainname Markenrecht?
    Ich würde dies für unzulässig halten und darüber hinaus auch böswillig, d.h. dreiste Art von Domaingrabbing. Das Problem ist hier immer worauf man seinen Anspruch stützt. Bei einem Verein ergibt sich dies ggf. aus § 12 BGB. Das ist oft streitbar, aber da laut § 12 nur von einem "Berechtigten" die Rede ist und nicht zwischen natürlicher oder juristischer Person, bzw. anderen, differenziert, würde ich dies für Vereine anwendbar sehen. Besonders wenn der Vereinsname seit längerem in Gebrauch ist und der Domainsverlust nicht zu verschulden war. Auch ist die Registrierung durch den Grabber meiner Ansicht nach unbefugt. Zum einen hat er keinen Nutzungsgrund für diese sehr spezielle Domain, zum anderen ist anzunehmen das die Registrierung der Domain nur mit dem Zweck erfolgte, diese wieder an den vorherigen Inhaber zu verkaufen.


    PS: Ich habe den Beitrag ein wenig editiert, er ist so allgemeiner
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  3. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Vereinsname als Domainname Markenrecht?
    Ich würde den Anspruch aus folgendem sehen:
    Angenommen das aufgrund eines Fehlers des Providers in einer kurzen Zeitspanne von 4 Tagen die Domain von allen registriert werden konnte und das hat auch eine (ich verkaufe Domains) Firma gemacht hat
    Sprich aus Vertragsverletzung des Providers. Damit könnte er Schadensersatzpflichtig werden.
    Icvh würde mich also mit dem Provider in Verbindung setzen und dafür sorgen, dass dieser sich darum kümmert, die Domain wiederzuholen.
    Er kann sich natürlich darauf berufen, was Styx schon sagte (Domaingrabbing), aber das sollte nicht das Problem des ehemaligen Inhabers der Domains sein

  4. Super-Moderator
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    Standard AW: Vereinsname als Domainname Markenrecht?
    So gehts auch, aber die Provider reden sich meist mit irgendwelchen nebulösen AGBs heraus, das sie hierfür nicht zur Verantwortung gezogen werden können...
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  5. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Vereinsname als Domainname Markenrecht?
    Zitat Zitat von Styx Beitrag anzeigen
    So gehts auch, aber die Provider reden sich meist mit irgendwelchen nebulösen AGBs heraus, das sie hierfür nicht zur Verantwortung gezogen werden können...
    Schon klar - nur sollte man das eben nicht aus den Augen lassen Und "Fehlers des Providers" klingt schon danach, dass man den in Anspruch nehmen kann. Und dann wissen wir ja auch, nicht alle AGB und nebulösen Bestimmungen sind auch rechtskräftig
    Aber es kommt wirklich darauf an, was das für ein Fehler war. Wenn man nicht (oder zu spät) gezahlt hat und der Provider gekündigt hat, ist das natürlich aus der Sicht des Kunden immer ein Fehler des Providers - der hätte ja noch 4 Tage warten können

  6. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Vereinsname als Domainname Markenrecht?
    Guten Abend,

    vielen Dank für die schnellen Antworten und auf für das anpassen meiner Anfrage! Ich versuche es jetzt mal allgemeiner.
    Nehmen wir mal weiter an das der Provider eine Kündigung des Kunden bekommen hat und diese mit KK-ÜBernahme aller Domains zu einem bestimmten Datum, dass in der Zukunft liegt, bestätigt hat. Nun stellen wir uns vor das der Provider jährlich Geld für die Domain verlangt und das Jahr vor dem Kündigungsdatum abläuft. wenn man jetzt annimmt das der Provider dann, ohne den Kunden zu informieren die Domain nicht mehr automatisch verlängert.
    Nun nehmen wir mal an der Kunde hat den Provider sofort schriftlich und telefonisch informiert und als Antwort bekommen, das wäre normal, und man sollte doch mal logisch denken.
    Man könnte nun annehmen das die Domain Übernahme sowieso nicht mehr rückgängig gamacht werden kann. Allerdings liegt die Vermutung der "böswilligen" Übernahme nahe und der Verein kann auch das Geld nicht aufbringen.
    Wann man nun so ein Problem hat, an wen sollte sich so ein Verein wenden, oder sollte erstmal der Provider nochmal "unter Druck" gesetzt werden?

    vielen Dank und schönen Abend

  7. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Vereinsname als Domainname Markenrecht?
    In dem Fall würde ich das Verhalten des Providers wohl nicht als Fehler sehen. Denn was wäre gewesen, wenn der jetzt plötzlich nochmal eine jährliche Rechnung gestellt hätte (Mindestlaufzeit bei Domainen). Der Kunde hätte dieser Rechnung auch widersprochen ...
    Die Kündigung hätte der Kunde besser gestalten sollen - das ist aus meiner Sicht auch ein wenig sein Verschulden.

    Eine böswillige Übernahme würde ich nicht sehen - das ist eher normales Domaingrabbing. Das funktioniert so, dass bestimmte Listen von Diensten immer wieder abgefragt werden - und sobald eine frei wird wird die eben automatisch registriert. Vielleicht war der Name interessant - aber eine gezielte Aktion gegen den Verein (was ich als Voraussetzung für "Böswilligkeit" sehen würde) würde ich hier ausschließen.

    Also bei dem Provider würde ich unter den Voraussetzungen kaum eine Chance sehen, auch wenn man sich mal die Bedingungen anschauen sollte - was den Bereich Kündigungsfristen und -zeitpunkt anschauen sollte.
    Wann man nun so ein Problem hat, an wen sollte sich so ein Verein wenden,
    Hier würde ich nur einen Anwalt - Spezialisierung Domainrecht - sehen. Nur wenn der Grabber im (Nicht-EU) Ausland sitzt, dürfte es fast unmöglich werden

  8. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Vereinsname als Domainname Markenrecht?
    Guten Morgen,
    Danke für die Aufklärung. Es wäre sowieso nicht zu erwarten gewesen das der Provider noch was tun könnte bzw. überhaupt die Möglichkeit hat.
    Wenn man jetzt davon ausgeht das der neue Inhaber in der EU sitzt, z.B. GB, wäre es dann sinnvoll das der Verein einen DISPUTE-Antrag bei der Denic stellt, und den neuen Inhaber schriftlich, aufgrund des Namensrecht, auffordert die Domain freizugeben? Wenn man z.B. davon ausgeht das der Verein 1960 gegründet wurde, trägt er ja den Namen bereits seit gut 50 Jahren, das sollte doch für das Namensrecht reichen,jedenfalls gegenüber eines Domaingrabber, oder!

    Danke

  9. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Vereinsname als Domainname Markenrecht?
    Wie Styx bereits schrieb, dürfte Namensrecht hier kompliziert werden. Noch komplizierter wird es, wenn es um inter********es Recht geht. Da ist das BGB so gut wie nicht anwendbar. Namensrecht würde ich also als extrem schwierig durchsetzbar ansehen.
    Als etwas einfacher würde ich das Vorgehen gegen das Domaingrabbing ansehen, da es im Zusammenhang mit der .eu Registrierung einige europäische Regelungen gab.
    An der Stelle könnte vielleicht ein Anwalt helfen, der sich mit inter********em Domainrecht auskennt. Meine Kenntnisse sind hier erschöpft

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