USTID Pflicht bei gewerblicher Webseite

[bomber080674]

Hallo,

ich habe mal eine Fragen zur Angabe der UST-ID im Impressum bein einer gewerblichen Webseite.

Die Firma besitzt diese UST-ID noch nicht und hat nur die Steuernummer.
Ist die Angabe der UST-ID eine Pflichtangabe oder nicht?

Ich habe in diesem Forum einen Beitrag gefunden. Der ist aber von 2003 und dort wurde auch keine klare Aussage getroffen.

Vielen Dank für eine Antwort.

[aaky]

Wenn man keine hat, kann man auch keine angeben. Die Pflicht wäre an der Stelle etwas unsinnig. Und da die UstID nur auf Antrag erteilt wird, hat nun mal nicht jeder eine.
Und im Gesetz steht das eigentlich eindeutig

§ 5 TMG
...
6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer, ...

[bomber080674]

Hi,

vielen Dank. Muss man denn dann die Steuernummer angeben?
Oder kann man dies komplett wegfallen lassen?

[aaky]

Mir persönlich ist nicht ganz klar, ob mit der "Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a" nicht die normale Steuernummer gemeint ist und mit "Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung" die "DE..." Nummer.
Ich kenne es aber so, dass die Steuernummer mit angegeben werden sollte. Zumindest kann man mit mehr Angaben nichts falsch machen - mit zuwenig schon