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Onlineshop - Widerruf & Rückgabebelehrung

  1. Neuer Benutzer
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    Frage Onlineshop - Widerruf & Rückgabebelehrung
    Hallo zusammen,
    nachdem ich hier mal hineingeschnüffelt habe, gibts doch noch die ein oder andere Sache die mich etwas verwirrt.
    Muss in einem Onlineshop neben der Widerrufsbelehrung eine Rückgabebelehrung vorhanden sein, oder reicht eine der beiden ?
    ich war bisher immer der Meinung, dass Ersteres genügt. Ich bin auf ein PDF gestoßen, dass sich mit der Änderung der Informationspflichten-Verordnung beschäftigt (BMI) und da waren Muster für beides (Widerruf und Rückgabe).
    Wäre nett mir was dazu zu posten.
    Danke im voraus.
    Pennymaker

  2. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Onlineshop - Widerruf & Rückgabebelehrung
    Weiss zwar nicht welches Doklument du meinst, aber soviel ich weiß kann man nach Gesetz (was ich als relevant ansehen würde) als Shop anstelle des Widerrufs- auch ein Rückgaberecht einräumen. Und dann würde die Belehrung über das Rückgaberecht reichen.

  3. Neuer Benutzer
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    Standard AW: Onlineshop - Widerruf & Rückgabebelehrung
    Als Anlage zur Dritten Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung vom 4. März 2008 wurden zwei Muster veröffentlicht (das meinte wohl auch pennymaker): ein Muster für die Rückgabebelehrung und ein Muster für die Widerrufsbelehrung. Als Verkäufer frage ich mich nun, wann soll ich eine Rückgabebelehrung durchführen und wann eine Widerrufsbelehrung. Verkauft wird im eigenen Onlineshop und bei ebay. Wer kann helfen?

  4. Administrator
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    Standard AW: Onlineshop - Widerruf & Rückgabebelehrung
    Zitat Zitat von pennymaker Beitrag anzeigen
    Muss in einem Onlineshop neben der Widerrufsbelehrung eine Rückgabebelehrung vorhanden sein, oder reicht eine der beiden ?
    Grundsätzlich genügt eine Belehrung. Bisher waren einige Abmahner auch der Auffassung, dass beide Belehrungen zusammen einen Wettbewerbsverstoß darstellen.

    Zumindest nach einem aktuellen Urteil des OLG Hamm dürfen aber Widerrufsbelehrung UND Rückgabebelehrung zeitgleich im Onlineshop angeboten werden:
    [url]http://www.e-recht24.de/news/ecommerce/6364-onlineshop-widerrufsrecht-und-rueckgaberecht.html[/url]

    Allgemeine Infos zur aktuellen Rechtslage bei Widerrufsrecht und Rückgaberecht:
    [url]http://www.e-recht24.de/widerrufsbelehrung.html[/url]

  5. Erfahrener Benutzer
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    Standard AW: Onlineshop - Widerruf & Rückgabebelehrung
    Ich würde als Grundlage, wann eine Rückgabebelehrung möglich ist, das BGB nehmen
    § 356 Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen

    (1) Das Widerrufsrecht nach § 355 kann, soweit dies ausdrücklich durch Gesetz zugelassen ist, beim Vertragsschluss auf Grund eines Verkaufsprospekts im Vertrag durch ein uneingeschränktes Rückgaberecht ersetzt werden. Voraussetzung ist, dass
    1.im Verkaufsprospekt eine den Anforderungen des § 360 Abs. 2 entsprechende Belehrung über das Rückgaberecht enthalten ist und
    2.der Verbraucher den Verkaufsprospekt in Abwesenheit des Unternehmers eingehend zur Kenntnis nehmen konnte.
    Meine Beiträge sind immer (auch wenn es nicht ausdrücklich dabei steht) meine persönliche Meinung und müssen (und werden) nicht immer mit der aktuellen Rechtssprechung oder der Lehrmeinung im Jurastudium / anderen rechtswissenschaftlichen Studiengängen übereinstimmen. Sie sind lediglich meine Auslegung von mir bekannten Gesetzen und Urteilen.

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