erst domain oder marke?

[mo009]

hallo


angenommen jemand möchte eine marke registrieren und nutzen, aber es hat schon jemand die Topleveldopmain registriert nutzt sie aber nicht... wie zum beispiel [url]www.ab..ss.de[/url]

Dieser hat auch nicht diesen Namen ab..ss markenrechtlich gesichert. Wenn jetzt jemand den Namen wie gesagt markenrechtlich eintragen lässt, kann dieser dann die herausgabe der domain verlangen oder die unterlassung der schaltung, oder welche möglichkeiten hat er diese topleveldomain zu nutzen?

[Styx]

Man könnte Unterlassung fordern, ja. In dem geschilderten Fall ist es jedoch auch eine Frage der Priorität. Der Markeneintrag, ist nach der Registrierung der Domain erfolgt. Dies bedeutet das die Marke Prioritäts jünger ist. Auch kann eine Domain ebenfalls eine schützbare Geschäftsbezeichnung oder gar Marke sein, wenn sie Unterscheidungskraft besitzt.. Eine Eintragung braucht es nämlich nicht grundsätzlich um einen Schutz zu erlangen. Dieser kann auch aufgrund Verkehrsgeltung entstehen. Bei einer Kollision kommen die §§ 5 und 6 Abs. 1 MarkenG zur Anwendung, welche die Priorität in solchen Fällen regeln. Der Domaininhaber könnte sogar einen Löschungsanspruch gegenüber der eingetragenen Marke haben, wenn diese jüngeren Datums ist.

Entgegenstehen könnte natürlich die fehlende Nutzung der Domain. Hier würden dann oben genannte Punkte entsprechend wegfallen.