Forenrecht Ausland

[waldesrauschen]

Hallo,

in der letzten Zeit gab es ja unterschiedliche Gerichtsurteile, wer und wie ggf. für die Einträge in Foren haftbar ist.

Die Aussagen, die ich zu diesem Thema gelesen habe, betrafen deutsche Webseiten.

Wie ist es aber, wenn eine Webseite zwar unter einer de Domain erreichbar wäre, (oder unter einer anderen Domain), der Betreiber der Website aber vom nicht europäischen Ausland, z.B. der Schweiz die Webseite betreibt.

Welches Recht käme im Streitfall dann zur Anwendung?

Schweizer Recht, weil dort die Firma ihren Sitz hat?

Deutsches Recht, weil die Webseite z.B.über eine de Domain erreichbar war oder auf Deutschland abzielt?


Gruß

[Styx]

Würde sagen das es eben darauf ankommt, nicht nur an wen sich das Forum richtet, sondern auch wer sich da streitet. Wenn es z.B. um schwere Beleidigung geht und jemand erstattet Anzeige und beide sind Deutsche, könnte durchaus deutsches Recht zum Tragen kommen.
Man kann ja schließlich auch argumentieren das die Tathandlung, also die Beleidigung, in Deutschland stattfand, nämlich vor einem PC der hier in D. steht. Das es am Ende auf einem Server in der Schweiz gespeichert wird, wäre aus meiner Sicht eher nebensächlich.

[Real Face Superstar]

hab hier auch mal ne frage zu dem thema

wird man nach dem ort bestraft wo man sich gerade befindet (z.b. deutschland) oder nach der domain zb. com (uk/usa)

z.b. person in deutschland posted illegalen link (bzw link der zu illegalen sachen führt) auf com seite

und gibts ne seite wo man sich übers englische oder amerikanische internetrecht erkundigen kann?

[aaky]

wird man nach dem ort bestraft wo man sich gerade befindet (z.b. deutschland) oder nach der domain zb. com (uk/usa)

Nach dem Ort.

und gibts ne seite wo man sich übers englische oder amerikanische internetrecht erkundigen kann?

Es gibt kein "Internetrecht" an sich. Im Internet gilt das normale Recht. Und sich "mal eben so" übers Recht erkundigen dürfte nicht so leicht sein

[Styx]

Mit der Domain hat das aus meiner Sicht nichts zu tun. Es ist eher entscheident wo der Erfolg einer Tat eintritt bzw. wo die Tat erfolgte. Im Internet ist dies natürlich problematisch, der Erfolg tritt meist auf einem Server ein, während die Tathandlung aber selbst von einem Computer an einem anderem Ort erfolgte. Dies kann auch in unterschiedlichen Ländern erfolgen.
Die Domain spielt hierbei aber keine Rolle, schließlich kann auch eine .de Domain auf einen Server in der Mongolei verweisen.
In der Regel findet meines Wissens das Recht anwendung, auf welchem Staatsgebiet die Tat begangen wurde, somit wäre das Gericht zuständig in dessen Bezirk, bzw. Zuständigkeitsgebiet die Tat begangen wurde.

[Real Face Superstar]

wenn z.b ein user auf einer seite (mit tausenden von usern) nen link posted der illegal ist, wer macht sich strafbar, user oder der den die seite gehört?
der seiteninhaber kann ja nicht jeden post von jeden user auf illegale inhalte checken
könnte sich der seitenbetreiber irgendwie davon distanziern ? z.b wenn er eine illegalität bemerkt, diese gelöscht wird
sollte der user sich strafbar machen wäre der betreiber verpflichtet ip herauszugeben ?

[aaky]

wenn z.b ein user auf einer seite (mit tausenden von usern) nen link posted der illegal ist, wer macht sich strafbar, user oder der den die seite gehört?

Zunächst der, dem die Seite gehört (der wird der erste Ansprechpartner sein). Er kann aber die Verantwortung weiterreichen - wenn er weiß, wer es war. Weiß er es nicht Pech für ihn. Hätter er sich vorher schlau machen können. Auto fährt man ja auch erst, wenn man die Regeln kennt.

der seiteninhaber kann ja nicht jeden post von jeden user auf illegale inhalte checken

DAS ist ganz allein sein Problem. Kann er es nicht, sollte er so eine Seite nicht betreiben. So einfach sieht das Recht das: Jeder ist für sein Tun (den Betrieb einer Webseite) verantwortlich und muss die geltenden Rechte beachten.

könnte sich der seitenbetreiber irgendwie davon distanziern ?

NEIN Tausendmal diskutiert hier im Forum und auf der Hauptseite. Lies dich bitte schlau.

z.b wenn er eine illegalität bemerkt, diese gelöscht wird
sollte der user sich strafbar machen wäre der betreiber verpflichtet ip herauszugeben ?

Im Falle einer nachgewiesenen Straftat ja. Allerdings ist ein Betreiber einer Seite nicht verpflichtet alle IPs zu speichern - im Gegenteil, wenn er es tut, ohne die Benutzer zu informieren macht er sich strafbar. Und jetzt frag bitte nicht: wie soll er dann wissen wer es war. Auch das ist ganz allein das Problem des Betreibers (siehe oben).

Das alles mag etwas hart und überspitzt klingen - aber im Endeffekt ist es rechtlich so. Ob es immer soweit kommt lass ich einfach mal so stehen.

[Styx]

Auch der Betreiber kann sich mindestens auch als Mitstörer haftbar machen, evtl. auch voll haften wenn er offensichtliche Rechtsverletzungen vorsätzlich duldet. Ebenso kann derjenige der einen solchen Link postet für die Rechtsverletzung haftbar gemacht werden.
Checken kann er die Inhalte auch, er muss es sogar udn darf nicht einfach alles tollerieren was auf seinem Forum eingestellt wird. Erst recht wenn er auf Rechtsverletzungen hingewiesen wird, dann muss er handeln, auch wenn die Rechtsverletzung offensichtlich ist und sich gerade zu aufdrängt. Was ja bei vielen Links zu Rapidshare oder Torrents anzunehmen ist.

Eine Distanzierung unter Beibehalt der Links ist aus meiner Sicht nicht möglich. Wenn er sich davon distanzieren möchte, sollte er die Links löschen. Ansonsten macht eine Dostanzierung auch keinerlei Sinn.