Ab wann trifft eine Markenrechtsverletzung zu?

[Chief Asoyo]

Hallo liebe eRecht24-Gemeinde,

trotz der vielen Einträge hier im Forum geht für mich noch nicht ganz hervor, wann bei einer Domain eine Markenrechtsverletzung zutrifft.

Bsp.: Sagen wir, dass eine Firma Hydraulikteile fertigt und den Domainnamen "xyz.de" registriert hat und diese auch verwendet. Desweiteren hat sich die Firma den Domainnamen, also "xyz" ebenfalls als Wortmarke eintragen lassen.

Wenn ich nun, als privater Betreiber, unter der Domain xyzweb.de einige Informationsportale betreiben will (die Übrigens nicht im geringsten etwas mit Hydraulik zu tun haben), zählt dies unter Markenrechtsverletzung?

Der neue Domainname ergibt im Zusammenhang mit dem "web" einen neuen lesbaren und "verständlichen" Phantasiebegriff.


Vielen Dank für die Antworten.

[aaky]

Trotz der vielen Antworten gibt es auch keine klare Aussage dafür

Ob tatsächlich eine Verletzung vorliegt ist immer einzelfallabhängig. Es gibt aber Anzeichen dafür, die dafür sprechen:
- Verwendung der Marke unter identischem Namen
- leichte Abwandlungen (Buchstabendreher, Bindestriche ...) die darauf abzielen, die Bekanntheit der Marke auszunutzen
- Absicht, durch Verkauf der Domaine mit der Marke Gewinn zu erzielen (Domaingrabbing)
- Verwendung gleicher oder ähnlicher verwechselbarer Begriffe (und dabei kommt es auf das subjektive Empfinden an) für gleiche oder ähnliche Produkte
Das sind jetzt ein paar, mit Sicherheit nicht alle. Aber die und weitere kannst du auch in den Beiträgen zu diesem Forum finden.

Allerdings ist das auch immer eine Sache des Empfindens des Markeninhabers. Er kann - sieht er seine Rechte verletzt - immer gegen die Nutzung vorgehen, unabhängig der genannten oder weiterer Gründe. Ob dieses Vorgehen gerechtfertigt ist oder nicht entscheidet dann - wenn man sich nicht einigen kann - das Gericht.

Verwendet man also ein bekannte Marke, muss man immer damit rechnen, Abmahnungen und Forderung nach Unterlassung zu bekommen. Selbstverständlich kann man denen widersprechen, nicht immer heißt eine Abmahnung auch Kosten. Doch man sollte sich dann schon sicher sein, dass man im Recht ist. Und da man sich das eigentlich nie sein kann ...

[Chief Asoyo]

Zunächst erst einmal an Dankeschön, aaky.

Vor einer solchen Abmahnung habe ich auch die größte Angst. Aber ich würde in einem solchen Fall auch eher kleinbeigeben wollen, bevor ich letztendlich nen Haufen Geld hinlege.
Sicherlich wird man in einem Fall zunächst Unterlassung fordern... - Oder würde es gleich "richtig ins Geld gehen"? (nur mal grob geschätzt)

Mir ist nun bei nochmaliger intensiver Recherche aufgefallen, dass zwei weitere FIRMEN den Namen auch, bereits jahrelang, in ähnlichem Sinne verwenden, wie ich dies vorhabe. (darunter auch wird eine Domain mit dem Text "xyz" für einen Datenbankserver verwendet ... bei Aufruf der Domain wird man nach einem kurzen Hinweis auf die Seite des betreibenden Unternehmens geleitet)

Letztendlich wird mir nichts anderes übrig bleiben, als den Versuch einfach zu starten.

[aaky]

Eine Abmahnung kann schon Geld kosten - nämlich dann wenn sie gerechtfertigt ist und die Anwaltskosten geltend gemacht werden. Und im Endeffekt würde es Unterlassung mit sich bringen, was heißt man darf die Domaine nicht mehr verwenden.

Letztendlich wird mir nichts anderes übrig bleiben, als den Versuch einfach zu starten.

Warum dann nicht gleich verzichten und sich etwas anderes suchen ?

[edina27]

Hallo alle
Ich wollte mal etwas fragen hoffe ich bin richtig hier,also ich
wollte mit einigen freunden ein gamer portal machen mit spiele downloads
nun haben wir gesehen das wie die deutsche seite gamesload.de
gamesload.co.uk zu verkaufen ist,frage:dürfen wir so eine Seite überhaupt kaufen das man nicht verklagt wird?Denn dann wäre es sicher übel gegen so ein koncern,was sollte man für so eine seite ausgeben?
Wir würde gerne diese seite kaufen und reg.aber wir haben angst noch zu verklagt zu werden .

Ich hoffe auf Antworten von euch

Viele Grüße
Edina

[Styx]

Kommt immer darauf an. Ich würde hier schon eine Verletzung sehen. Denn die Domain ist identisch, damit wohl auch der Name. Auch wäre der Inhalt/Ziel zum Großteil identisch, es geht um Spiele-Downloads. Somit könnte eine Verwechslungsgefahr vorliegen und glaubhaft machen, das hier ein identischer Anbieter vorliegt.
Auch sollte man sich im klaren sein, das man nicht so einfach Software anbieten kann zum Download, besonders wenn es sich um Vollversionen handeln sollte. Hierfür bedarf es Lizenzen. Die bekommt man auch nicht einfach so vom Hersteller/Reseller (jenachdem), wenn dann auch nur unter Auflagen. So z.B. muss ggf gefiltert werden nach IP Adressen, das nur Nutzer aus Deutschland herunterladen können (versuch mal bei einem südamerikanischen Software-Download-Portal mit der deutschen IP zu saugen, geht in der Regel nicht). Auch kosten diese Lizenzen natürlich eine Menge, ganz zu schweigen von dem Traffic und den Serverplatz.

[edina27]

vielen dank für die schnelle Antwort also lassen wir lieber von
dieser seite,ich glaube eine klage würde sicherlich seitens gamesload.de
folgen.Frage mich nur wie jemand gamesload.co.uk verkaufen darf? da ehe alle top5 domains t-online gehören.


grüße
edina

[Styx]

Wenn er z.B. auf dem britischen Markt tätig wäre, hier wären beide Anbieter regional voneinander getrennt und kämen sich somit nicht in die Quere, also kein Interessenskonflikt wie ich finde. Sind aber beide auf dem gleichen Markt tätig, sieht es ja schon anders aus.
Auch könnte man unter der Domain auch andere Dinge anbieten. So wäre ein Magazin das nur über Spiele berichtet und sich Gamesload nennt, nicht dermaßen gefährdet, könnte aber dennoch eine Verwässerung begründen.

[edina27]

stimmt ein magazine könnte man auch drauß machen,wir haben viele ideen
aber was genau es sein sollte keine ahnung,spieleportal,magazine,also
wir haben uns überlegt was man den so für eine domain ausgeben könnnte
2000-3000€ war in planung auszugeben oder meinstdu das würde teuerer werden für diese britishe gamesload domain?

grüße
edina

[aaky]

Wenn mich nicht alles täuscht, darf man .co.uk Domainen nur registrieren, wenn man seinen Wohn-/Firmensitz in UK hat. Darauf sollte man achten, wenn man eine solche Domaine jemandem abkauft - das bedeutet noch nicht, dass man sie auch wirklich auf seinen Namen registrieren kann. Schlimmstenfalls wäre das Geld und die Domaine weg

[Styx]

Das mit der co.uk und dem Wohnsitz wäre meiner Meinung das geirngste Problem, das kann man recht einfach lösen, aber für solche Dinge ist dies Forum glaub falsch.

Naja wie gesagt, das Spieleportal oder Magazin könnte unter dem Namen auch eine Verwässerung des eingetragenen Namens gamesload.de zur Folge haben. Man nutzt den "Ruf eines bekannten" Namens, um für das eigene sozusagen ein wenig "Ruhm" abzukratzen. Das kann u.U. auch eine Klage begründen. Ich wäre deshalb vorsichtig, egal ob es sich um ein Portal für Downloads handelt oder einfach ein Magazin.
Auch finde ich eine co.uk für ein deutsches Angebot ein wenig blöd und könnte eher abschreckend wirken, da man sich bei dieser TLD eher ein englischsprachiges Angebot vorstellt. Der Wert der Domain wäre somit eher gering einzuschätzen, da eine einprägsame und aussagende oder eine ausgefallene Domain schon der halbe Erfolg im Internet sein kann.

[edina27]

Also ich hab mir mal bei der Uk reg.durchgelesen das es keine bestimmten
voraussetzungen gibt,bleibt die frage ob man die domain in der preis zone bekommt die wir haben 2000-3000€. Denn der jenige den Sie gehört hatte mal auf der angebotsseite 50.000-80.000€ angegeben.

[Styx]

Ist verhandlungssache. Wie es nach britischen Recht mit Domains aussieht, besonders was den Handel angeht, weiß ich jetzt nicht bescheid.

[edina27]

Hat sich glaube ich mit der Domain erledigt,wir hatten den besitzer konntaktiert über ein sofort verkauf der domain er hatt geantwortet er habe ein wertgutachten von sedo in höhe von 75.000€,hat sich dann wohl mit unseren 2000-3000€ budget erledigt.


grüße an alle