werbung = gewerbliche nutzung?

[hausner231]

hallo zusammen!

folgende frage habe ich:

angenommen man hat die domain XYZ.de registriert um mittelfristig dort ein projekt aufzuziehen.

nehmen wir mal an es gibt einen mitbewerber, der unter XYZ24.de ein projekt der gleichen art aufzieht, nur eben frueher.

ist es sinnvoll die domain zu parken und dort einfach nur werbung zu schalten, damit eine gewerbliche nutzung vorliegt? liegt bei einfach nur werbung ueberhaupt gewerbliche nutzung vor? macht dieses parken mit werbung irgendeinen sinn?

kann der mitbewerber die domain streitig machen (er hat XYZ nicht als marke registriert)?

gruss, hausner

[aaky]

Ja, kann er, wenn gewerbliche Nutzung vorliegt. Da er früher da war, hat er dann auch die älteren Rechte (Markenrecht geht vor Namensrecht, bei gleichem Recht entscheidet Zeitpunkt der Verwendung).

Ob eine gewerbliche Nutzung vorliegt ist vom Einzelfall abhängig. Wenn die Tätigkeit langfristig darauf angelegt ist, Gewinn zu machen, liegt gewerbliche Nutzung vor. Unabhängig davon ob bereits jetzt Gewinn gemacht wird.
Aber wie gesagt, ist einzelfallabhängig. Kann man auch nicht an einem Betrag festmachen, da alle Umstände der Person berücksichtigt werden müssen.
Um das zu klären, sollte man sich bei einem zuständigen Amt (Arbeitsamt, Finanzamt, Gewerbeamt ...) erkundigen, kostet nichts.

[hausner231]

danke sehr!