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KJM - Konsequenzen?

  1. Neuer Benutzer
    Registriert seit
    28.11.2007
    Beiträge
    1
    Frage KJM - Konsequenzen?
    Hallo, bin neu hier und habe gleich mal ne Frage, zu der ich nirgendwo im Internet eine Antwort finde, vielleicht kann mir jemand von euch da helfen...

    Welche Maßnahmen werden von der KJM erlassen, wenn ein Verstoß gegen den Jugendschutzmedienstaatsvertrag festgestellt wird?

    Vielen Dank im Vorraus!

  2. Erfahrener Benutzer
    Registriert seit
    26.03.2007
    Beiträge
    8.430
    Standard AW: KJM - Konsequenzen?
    Die Maßnahmen sind relativ klar im § 23 und § 24 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV genannt. Da ist festghelegt, was strafbar ist, was eine Ordnungswidrigkeit und welche Minimal und Maximalstrafen zu erwarten sind. Und da haben sich die entsprechenden Stellen dran zu halten.
    Das Verfahren ist wie überall: Bei Straftaten erfolgt Anzeige, bei Ordnungswidrigkeiten gibt es einen Bescheid.

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