darf konkurrent den fast gleichen namen verwenden?

[miamaier]

hallo,

angenommen ein seit Jahren bestens auf dem markt eingeführter Onlineshop mit dem Namen xxz-sport.de (frei erfunden, ich hoffe, keiner heißt so), der inter******** regen Zugriff und Kunden hat wird nun von einem Konkurrenten in der Art bedrängt, dass er den Namen sport-xxz.de bzw. sport-xxz.at bzw. xxz-sport.at annimmt.

Frage:
darf die Konkurrenz mit dem selben Angebot diesen Namen benützen? Mal mit endung de, mal mit Endung at

Die ganze Werbemaßnahmen, die xxz-sport.de teuer bezahlt hat, würde nun sport-xxz.de bzw. xxz-sport.at kostenlos nutzen. Kann xxz-sport.de dagegen vorgehen?

[aaky]

Wenn eine Verwechslungsgefahr besteht, kann man dagegen vorgehen. Dann wäre das ein Vestoß gegen Namensrecht (wenn eine Marke angemeldet ist, Markenrecht).

Allerdings entnehme ich, dass es sich hier nicht nur ausschließlich um deutsches Recht handeln könnte. Wenn der andere zum Beispiel in AT sitzt, nützt weder das deutsche Namens- noch Markenrecht etwas. Dann muss man eine eine inter********e Marke haben (in dem Fall mindestens EU-Marke). Sonst hat man meiner Meinung nach kaum Chancen, da es ein inter********es Namensrecht, wie es im deutschen Markengesetz festgelegt ist, soviel ich weiß nicht gibt.

[miamaier]

wenn der Name seit über 10 Jahren besteht aber nicht beim Patentamt angemeldet ist, ist das dann kein Verstoß gegen das Namensrecht?

[aaky]

Das meine ich mit

Dann wäre das ein Vestoß gegen Namensrecht

Das deutsche Markengesetz unterscheidet zwischen Marken und gewerblich verwendeten Namen, die gleiche Rechte genießen. Hier wird wohl der gewerblich verwendete Name relevant sein und ein Schutz könnt ebestehen. Allerdings sind die Anforderungen an das Namensrecht sehr hoch, nur die Domaine wird kaum reichen. Der Begriff müsste auch als Firmenname oder/und Produktbezeichnung verwendet werden.

Allerdings ist das nicht inter******** gültig.

[miamaier]

xxz-sport wäre der firmenname

[Styx]

Handelt es sich um eine "Firma" nach dem HGB? Dann könnte auch hieraus ein Namensschutz bestehen, ansonsten aus geschäftlichen Verkehr oder durch Eintragung beim DPMA oder eben das bereits genannte Namensrecht nach BGB. Weiterhin kann eine Domain, sofern diese dem Unternehmungsnamen entspricht, also inklusive TLD, nach meiner Kenntnis einen Schutz genießen.

Jedoch wäre der Teil "-Sport." bzw ".sport-" nicht als schützbarer Teil anzusehen, sondern nach meiner Ansicht lediglich die genauer beschreibende Hälfte. Wobei es auch hier darauf ankäme ob es sich um einen Gattungsbegriff bzw. Familienname handelt oder nicht.

[miamaier]

xxz wäre in dem Fall ein Familienname